Nachweis über Impfschutz oder Immunität nötig
Mit "Abschaum" und "faules Pack" hat ein Erzgebirger Asylbewerber beschimpft. Für das Gesetz erfüllt das den Tatbestand der Volksverhetzung. Dafür wurde er vom Amtsgericht Aue-Bad Schlema verurteilt.
Nachweis über Impfschutz oder Immunität der Mitarbeiter erforderlich
Das Gesundheitsamt des Erzgebirgskreises hat für sogenannte meldepflichtige Einrichtungen ein Portal eingerichtet, auf dem diese den Masernschutz ihrer Beschäftigten und Betreuten mitteilen können.
Am 18. September 1991 wird eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis angezündet. Ein Mensch stirbt. Nun, gut 30 Jahre später, sitzt ein Tatverdächtiger in Untersuchungshaft.
Mit "Abschaum" und "faules Pack" hat ein Erzgebirger Asylbewerber beschimpft. Für das Gesetz erfüllt das den Tatbestand der Volksverhetzung. Dafür wurde der Mann vom Amtsgericht Aue verurteilt.
In Berlins Flüchtlingsunterkünften wird es so eng, dass die zuständige Senatorin Alarm schlägt. Die Stadt hat besonders viele Ukraine-Flüchtlinge aufgenommen, Asylbewerber kommen auch jeden Tag.
Eigenverantwortung und Spielraum für Verschärfungen: In diesem Herbst und Winter soll die Maskenpflicht ein Kerninstrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie sein. Das sieht ein Entwurf vor, den Gesundheits-und Justizministerium vorgestellt haben.
Das Corona-Schutzkonzept ab Herbst sorgt für Widerspruch. Den Krankenhäusern fehlen Grenzwerte bei einer drohenden System-Überlastung. Unmut regt sich auch beim Thema Maskenpflicht an Schulen.
Die Corona-Lage sei besser als im vergangenen Herbst, sagt Gesundheitsminister Lauterbach. Trotzdem müsse man sich wieder besser schützen. Das soll vor allem mit Masken passieren.
Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt auch im Juli weitgehend stabil. Die Bundesagentur für Arbeit bereitet sich aber dennoch auf schwierigere Zeiten vor.
Der CDU-Politiker Lübcke wurde vor rund drei Jahren nachts auf seiner Terrasse erschossen. Ein Rechtsextremist hat die Tat gestanden - trotzdem bleiben Fragen. Jetzt hat der BGH sich mit dem Fall befasst.
Das Essen in Kitas und Schulen wird besteuert wie in Gaststätten. Noch bis Jahresende gilt ein verminderter Satz von sieben Prozent. Und danach?
Im Normalbetrieb tagen die Vertreter der Sicherheitsbehörden im Terrorabwehrzentrum geheim. Doch heute ist Besuch da.
Der Stadtordnungsdienst verstärkt seine Kontrollen in Bus und Bahn. Und die Stadt nimmt weitere afghanische Ortskräfte auf.
Der Verdacht eines nicht natürlichen Todes hat sich erhärtet. Die Polizei befragt nun Zeugen zu einem Angriff am Schlossteich, nach dem der Asylbewerber starb.
Der Fall sorgte vor einem Jahr für Schlagzeilen. Am Dienstag fand die Verhandlung vor dem Amtsgericht Aue-Bad Schlema statt. Die Staatsanwaltschaft warf dem Beamten unterlassene Hilfeleistung vor und forderte eine hohe Geldbuße.
Das Erzgebirge bereitet sich auf Zuweisung von mehreren Hundert Flüchtlingen vor. Bisher sind die Ukrainer ausschließlich in Wohnungen untergebracht worden. Nun spricht man von einer Notfallplanung.
Erzgebirge bereitet sich auf Zuweisung von mehreren Hundert Flüchtlingen vor - Aktuell sind es 3198 Menschen
