Eine Firma in Plauen hat ein Pedelec entwickelt, das rund 300 Kilogramm transportieren kann. Der ADFC sieht großes Potenzial für Lieferdienste und Handwerker.
Ein Urteil in Aue rückt eine Frage in den Blick, die immer wieder kontrovers diskutiert wird. Nein, sagt eine Expertin. Beim Jugendstrafrecht gehe es gar nicht um Strafe.
Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform.
Der Skandal um fehlende Milliarden beim Finanzdienstleister Wirecard bringt die Finanzaufsicht in Erklärungsnot. Und auch die Bundesregierung gerät unter Handlungsdruck.
Das Bundesverfassungsgericht bekommt möglicherweise eine ostdeutsche Richterin. Die SPD, die das Vorschlagsrecht hat, verständigte sich auf eine Juristin aus Frankfurt (Oder). Dem Vorschlag der SPD-Regierungschefs ging allerdings ein längerer Zwist voraus.
Zum Verständnis der deutschen Sozialdemokratie gehört eigentlich der Einsatz für die «kleinen Leute». Doch nun macht schon wieder eine ehemalige Parteigröße Schlagzeilen mit einem lukrativen Job in der Privatwirtschaft. Bei den Genossen kommt das nicht gut an.
Die Wehrpflicht wurde vor fast zehn Jahren ausgesetzt. Nun ist erneut eine Debatte ausgelöst worden, sie wieder in Kraft zu setzen - von prominenter Seite. Die Verteidigungsministerin aber hat andere Pläne.
Bundesjustizministerin Lambrecht will Täter sexualisierter Gewalt gegen Kinder härter bestrafen. Die Verbreitung von Kinderpornografie soll ein Verbrechen werden. Das reicht Unionsfraktionsvize Thorsten Frei nicht.
Wochenlang durften gastronomische Betriebe nicht öffnen, Millionen Menschen mussten in Kurzarbeit. Grund genug, Zahlungserleichterungen für Mieter und Verbraucher erst mal beizubehalten, findet die SPD. Die Union ist anderer Meinung.
Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahlkreise angeht.
Die Corona-Krise hat für viele Menschen Einkommensverluste zur Folge. Die Renten werden aber nicht sinken. Stichwort: Rentengarantie. Dass die Rentner jetzt besser gestellt sind, muss aus FDP-Sicht später ausgeglichen werden. Stichwort: Nachholfaktor.
Die Missstände in der Fleischindustrie sind schon länger bekannt. Nach den Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben werden Vorgaben verschärft. Der Bundesarbeitsminister sieht auch Deutschlands Ansehen in der EU beschädigt - und kündigt Maßnahmen an.
Der sächsische Energieminister bemängelt ein Detail beim geplanten Aus der Braunkohle. Muss nun nachverhandelt werden?
1000 Euro für Plauener Verein - Bundestagsfraktion von Die Linke spendet
Auf der Zielgeraden ihrer Kanzlerschaft hat Deutschland den EU-Ratsvorsitz übernommen. Große Reden über Europa hat Angela Merkel nie gehalten - und doch steht sie vor ihrer größten europäischen Tat.
Dresden/Berlin (dpa/sn) - Fast zwei Jahre nach der Einführung des Baukindergeldes haben mehr als 11...
Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. Er muss sich nun unbequemen Fragen stellen.
1000 Euro für Plauener Verein - Geld von Linke
Wie können neue Mobilitätsangebote aussehen, ohne dass unerwünschte Nebeneffekte für Taxis, den öffentlichen Verkehr und Beschäftigte daraus entstehen? Nach langen Diskussionen ist ein Durchbruch da.
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. Juni 2020:
Ermittler wünschen sich die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten. Für sie wäre das ein Werkzeug etwa im Kampf gegen Kinderpornografie. Derzeit steht dem europäische Rechtsprechung im Weg. Das könnte sich bald ändern, hoffen die Innenminister.
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. Juni 2020:
Sechs Monate lang saß die Kölnerin Gönül Örs in der Türkei wegen Terrorvorwürfen im Hausarrest. Nun wurde die Maßnahme aufgehoben und sie darf die Fußfessel ablegen. Zurück in ihre Heimatstadt darf Örs aber erst mal nicht.
