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Erschienen am 03.11.2020 4 Kommentare

Hasspostings: LKA und Polizei durchsuchen Haus im Vogtland

  • Hasspostings: LKA und Polizei durchsuchen Haus im Vogtland - Beamte des Landeskriminalamtes und der Polizeidirektion Zwickau waren am Dienstag unter anderem im Vogtland im Einsatz. Hintergrund ist ein EU-weiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings, Hetze, Bedrohungen und mehr im Netz.
    Beamte des Landeskriminalamtes und der Polizeidirektion Zwickau waren am Dienstag unter anderem im Vogtland im Einsatz. Hintergrund ist ein EU-weiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings, Hetze, Bedrohungen und mehr im Netz. Bild: Lukas Schulze/dpa
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Beamte des Landeskriminalamtes und der Polizeidirektion Zwickau waren im Dienstag in Auerbach im Einsatz. Hintergrund ist ein EU-weiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings, Hetze und Bedrohungen im Netz.

In Auerbach haben Beamte des Landeskriminalamtes (LKA) und der Polizeidirektion Zwickau am Dienstag ein Haus durchsucht. Laut LKA-Pressesprecher Tom Bernhardt fand die Durchsuchung im Rahmen eines EU-weiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings statt und war nicht die einzige in Sachsen. Auch in Leipzig sowie in der Gemeinde...

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44 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    4
    Steuerzahler
    04.11.2020

    @ leakb: Nicht nur von Gesetzen! Sondern letztendlich von Staatsanwaltschaft und Gericht! Und zumindest die Staatsanwaltschaft ist in Deutschland weisungsabhängig. Und nun überlegen Sie, wer die Weisungen gibt!

  • 5
    4
    gelöschter Nutzer
    04.11.2020

    @20Online20: Dem Text kann der aufmerksame Leser entnehmen, dass es hier um Verstoß gegen das Waffengesetz, Beleidigung und Billigung von Straftaten, Bedrohung und Volksverhetzung geht. Diese "Schwelle" wird nicht von irgendeiner "Fraktion" festgelegt, sondern von den in Deutschland geltenden Gesetzen.

  • 4
    3
    Steuerzahler
    04.11.2020

    Da wurde doch hoffentlich auch gegen Indymedia wegen Aufruf Billigung von Straftaten vorgegangen? Oder täusche ich mich da?

  • 6
    8
    HEIMAT2021
    03.11.2020

    Wo beginnt Hass? Wenn einer Person politisch der Kragen platzt ueber die Aussagen mancher Politiker welche von unseren Steuergelder leben, müsste dies auch eine Demokratie aushalten. Mich wuerde interessieren welche Fraktion diese "Schwelle" festlegt.