Stromleitung: Gericht kippt Ausbaupläne der Mitnetz im Vogtland

Die Stromtrasse zwischen Falkenstein und Markneukirchen darf nicht wie geplant gebaut werden. Ein Gericht sieht Fehler in der Planung des Projektes.

Grünbach/Bautzen.

Der Energieversorger Mitnetz darf den Ausbau der Stromtrasse zwischen Falkenstein und Markneukirchen nicht umsetzen wie geplant. Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat den Planfeststellungsbeschluss per Urteil für rechtswidrig erklärt und gleichzeitig eine Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht ausgeschlossen. Das teilt das OVG nach der mündlichen Verhandlung am Dienstag mit.

Gegen den Beschluss der Planfeststellungsbehörde geklagt hatte stellvertretend für eine Bürgerinitiative ein Ehepaar aus Grünbach, das als Grundstückseigentümer direkt vom Ausbau der 30-kV-Leitung auf 110 kV betroffen gewesen wären. Sie wiesen der Landesdirektion Fehler bei der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie bei der Trassenvariantenprüfung nach. Zudem hatte die Behörde den Ausbau der Mittel- zur Hochspannungsleitung falsch als Bestandstrasse eingeordnet.

Das Gericht folgte auch hier den Klägern, in dem es den Ausbau als Freileitung als gesetzeswidrig einstuft. Wie von den Klägern eingeschätzt, müsse die neue Leitung nach dem Energiewirtschaftsgesetz in die Erde verlegt werden. Der Freistaat hat die Möglichkeit, gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde einzulegen. (suki)

11 Kommentare

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    Tauchsieder
    10.09.2020

    Dieser Gerichtsbeschluss hat weitreichende Folgen für andere, ähnliche Projekte in D und da ist aktuell im westlichen Teil des Vogtlands ein weiteres Projekt gerade dabei Schlagzeilen zu machen.