Sind die Vogtländer gut informiert? Wie halten es Städte der Region mit den in der Gemeindeordnung vorgeschriebenen Einwohnerversammlungen?
Plauen/Oelsnitz.
Die Sächsische Gemeindeordnung verlangt, dass der Gemeinderat mindestens zweimal im Jahr eine Einwohnerversammlung zu allgemein bedeutsamen Gemeindeangelegenheiten anberaumen soll. "Freie Presse" fragte in ausgewählten Städten im Vogtlandkreis nach, wie sie es damit halten. Fazit: Solche Versammlungen finden meist flankierend zu Bauvorhaben statt. Aber nicht nur.
Plauen: Ortsbegehungen und Einwohnerversammlungen in Plauen werden vom Bürgerbüro aus geplant und vom Oberbürgermeister geleitet, erklärt OB Steffen Zenner (CDU). 2022 wurden zwei Ortsbegehungen mit folgender Einwohnerversammlung angeboten. Am 28. April fand eine Ortsbegehung in der Hammertorvorstadt statt, die Einwohnerversammlung folgte am 17. Mai. In Preißelpöhl und Reißig gab es die Begehung ab 15. September und die Einwohnerversammlung am 12. Oktober. 2023 ist Ähnliches in Haselbrunn und in der Südvorstadt geplant. Bei besonderen Versammlungen wie in Oberlosa am 5. Mai oder im Mammengebiet am 10. Mai ging es um anlassbezogene Themen: Bau, Planung, Ideen der Bürger für ihre Quartiere. Außerdem fand am 12. September eine Einwohnerversammlung zur Energie- und Klimapolitik statt. "Der Kontakt mit den Bürgern und der direkte Austausch sind für die Verwaltung sehr wichtig. Dazu gehören nicht nur Einwohnerversammlungen, sondern alle öffentlichkeitsrelevanten Maßnahmen", erklärt Zenner. Daher sei die Stadt auf den sozialen Medien ebenso unterwegs wie über Stadtheft und Flyer. Wichtiger Partner seien die professionellen lokalen Medien. 2022 führte der Bereich Stadtplanung elf Bürgerbeteiligungen durch, so eine Umfrage zur Schulhofgestaltung der Kemmler-Oberschule, zum Bebauungsplan Gewerbebetrieb Oberlosa, zur Erweiterung des Stadtbades und zum Verkehrsentwicklungsplan 2035.
Reichenbach: Im Jahr 2022 fanden vier Einwohnerversammlungen in Reichenbach statt: am 28. Februar zum geplanten Neubau der 110-Kilovolt-Leitung Crossen-Herlasgrün, am 17. März zum Bau der Cunsdorfer Straße sowie am 23. und 24. August zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (Insek). "Durch die frühzeitige Einbeziehung der Öffentlichkeit haben die Bürger die Möglichkeit, sich inhaltlich die Gestaltung der Arbeit der Stadt einzubringen", hält Tobias Keller, Büroleiter des OB, fest. Die Stadt erhalte dabei praktische und konkrete Hinweise, die zur Optimierung der Maßnahmen beitragen. In Zukunft soll es eine solche Einwohnerversammlung auch zur Innenstadtkonzeption geben, die insbesondere die Verkehrssituation und die Ausgestaltung von Plätzen und Wegen betrachten soll. Die Stadt plane, in Zukunft zusätzlich eine digitale Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung aufzubauen. Dieses Projekt soll im Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" voraussichtlich 2024 umgesetzt werden.
Auerbach: Bedeutsame Themen, die mit Bürgern erörtert wurden, waren in Auerbach die Erstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts und die Neugestaltung der Kaiserstraße. Wie die Stadt auf Anfrage mitteilt, werde auch das Beteiligungsportal genutzt. Der Dialog mit dem Bürger finde laufend statt. Verwiesen wird auf Einwohnerfragestunden in Stadtratssitzungen und den Grundsatz der Öffentlichkeit aller Gremiensitzungen.
Oelsnitz: Lediglich eine Einwohnerversammlung fand 2022 in Oelsnitz statt. Am 14. Juni ging es dabei um Funktion und Ablauf des Projektes Zukunftswerkstatt Kommune sowie um den Stand der laufenden Baumaßnahmen in Oelsnitz. Für die Zukunftswerkstatt gebe es alle zwei Monate Bürgerbeteiligungstermine. "Einwohnerversammlungen sind ein probates Mittel, die Bürger zu beteiligen, zu informieren und auch neue Anregungen und Hinweise zu erhalten", erklärt Oberbürgermeister Mario Horn (CDU). Für 2023 nimmt er sich vor, die zwei Einwohnerversammlungen im Jahr zu schaffen, wie es die Gemeindeordnung vorsieht. Außerdem sei geplant, eine kombinierte Stelle Wirtschaftsförderer/Öffentlichkeitsarbeit (Stadtsprecher) zu schaffen.
Falkenstein: Insgesamt fanden in der Stadt 2022 vier Einwohnerversammlungen statt, heißt es aus dem Bürgermeisteramt. Am 22. Februar wurde der grundhafte Ausbau der August-Bebel-Straße vorgestellt, am 10. Mai ging es um den dortigen zweiten Bauabschnitt. Am 18. Mai und am 15. September folgten Einwohnversammlungen zur Stadtentwicklung zur neuen Förderperiode des europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Durch die Versammlungen lasse sich eine größere Akzeptanz für Projekte erzielen, heißt es aus der Stadtverwaltung.
Artikel anhören:
