Der Landtag hat Hürden zur kommunalen Bürgerbeteiligung abgesenkt.
Der Landtag hat Hürden zur kommunalen Bürgerbeteiligung abgesenkt. Bild: Bodo Schackow/Archiv
Sachsen
Bald mehr Bürgerentscheide in Sachsen?

Freie Presse auf Google News folgen

Der Landtag hat Hürden zur kommunalen Bürgerbeteiligung abgesenkt. Mit mehr Geld können auch Ex-Bürgermeister rechnen.

Mit der Kommunalrechtsnovelle ist am Mittwoch eines der bedeutsamsten Vorhaben des schwarz-grün-roten Regierungslagers vom Landtag verabschiedet worden. Darin finden sich abgesenkte Hürden für die Einberufung von Einwohnerversammlungen und Bürgerbegehren genauso wie Regelungen zur verbesserten Fraktionsfinanzierung in Stadt- und...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
20:13 Uhr
2 min.
Anthropic macht Top-KI-Modell mit Einschränkungen verfügbar
Anthropic macht Top-KI-Modell mit Einschränkungen verfügbar - Das Ki-Modell Mythos von Anthropic fand zum Teil über Jahrzehnte unentdeckt Software-Schwachstellen. (Symbolbild)
Mit dem KI-Modell Mythos hat der OpenAI-Konkurrent Anthropic die Tech-Branche aufgeschreckt, weil es über Jahre unentdeckte Software-Schwachstellen fand. Jetzt gibt es eine Version mit Beschränkungen.
23.04.2026
3 min.
Nach Porno-Vorfall in Schleife: Was die AfD an Sachsens Schulgesetz ändern will
Nach Porno-Vorfall in Schleife: Was die AfD an Sachsens Schulgesetz ändern will - Die AfD macht den in der vergangenen Woche bekannt gewordenen Pornografie-Vorfall bei einem Oberschulprojekt in Schleife sowohl im Landtag als auch im Bundestag zum Thema.
Der Workshop hatte Neuntklässlern angeblich eine Antwort auf „rechtsextreme und demokratiefeindliche Entwicklungen“ bieten sollen. Die AfD thematisiert ihn in Bundestag und Landtag aus anderem Grund.
Tino Moritz
15:42 Uhr
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
08:22 Uhr
2 min.
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.
Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?
Heike Mann
08.06.2026
4 min.
„Die Partei igelt sich zu sehr ein“: Was Sachsens CDU nach der OB-Wahl in Aue-Bad Schlema sagt
„Die Partei igelt sich zu sehr ein“: Was Sachsens CDU nach der OB-Wahl in Aue-Bad Schlema sagt - Einen Nussknacker aus dem Erzgebirge schenkten CDU-Chef Michael Kretschmer (Mitte) und Generalsekretär Tom Unger (rechts) beim CDU-Landesparteitag 2024 Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Lange galt das Erzgebirge als Hochburg der sächsischen CDU. Inzwischen werden die Wahlkreise von den AfD-Kandidaten gewonnen. Was heißt das für die Zukunft?
Tino Moritz
20:03 Uhr
4 min.
DFB-Elf beschenkt Geburtstagskind Wück mit Sieg in Slowenien
DFB-Elf beschenkt Geburtstagskind Wück mit Sieg in Slowenien - Kräftig rotiert: Vivien Endemann (r) war eine von acht neuen Spielerinnen in der deutschen Startelf.
Trotz einer zähen ersten Halbzeit setzen sich die deutschen Fußballerinnen gegen Slowenien souverän durch. Wücks Wunsch nach "der nötigen Seriosität" geht in Erfüllung.
David Joram, dpa
Mehr Artikel