Bald mehr Bürgerentscheide in Sachsen?

Erschienen am 09.02.2022
Bald mehr Bürgerentscheide in Sachsen?

Der Landtag hat Hürden zur kommunalen Bürgerbeteiligung abgesenkt. Bild: Bodo Schackow/Archiv
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Der Landtag hat Hürden zur kommunalen Bürgerbeteiligung abgesenkt. Mit mehr Geld können auch Ex-Bürgermeister rechnen.
Mit der Kommunalrechtsnovelle ist am Mittwoch eines der bedeutsamsten Vorhaben des schwarz-grün-roten Regierungslagers vom Landtag verabschiedet worden. Darin finden sich abgesenkte Hürden für die Einberufung von Einwohnerversammlungen und Bürgerbegehren genauso wie Regelungen zur verbesserten Fraktionsfinanzierung in Stadt- und...
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06.05.2024ZschopauDrebach
Motorsägen-Weltmarktführer Stihl investiert Millionen im Erzgebirge

											Auf dem Mogatec-Betriebsgelände in Drebach gab es den Startschuss für einen 4,1 Millionen Euro teuren Neubau für die Entwicklungsabteilung.
										
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07.05.2024AnnabergAnnaberg-Buchholz
Schildbürger im Erzgebirge: Von einem Schnappschuss, der im Netz für Aufsehen sorgt
Jetzt kostenfrei bis 09:31 Uhr lesen
											Vollmondaufgang, Sonnenuntergang, Naturaufnahmen: Seit gut vier Jahren postet Thomas Jacobi Fotos in der Facebook-Gruppe „Bilder des Erzgebirges“. Ein aktuelles jedoch schlägt absolut aus der Art.
										
<img class="img" id="img13900238" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/verfassungsrichter-wahl-in-sachsen-gescheitert-und-nun/85A9P48B60gE5rTm5eu4/02/38/13900238_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Verfassungsrichter-Wahl in Sachsen gescheitert - und nun? - Dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof gehören neun Richter und neun Stellvertreter an. Im Landtag standen am Freitag ein Mitglied und vier Stellvertreter zur Wahl." /><img class="img" id="img13900238" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/verfassungsrichter-wahl-in-sachsen-gescheitert-und-nun/85A9P48B60gE5rTm5eu4/02/38/13900238_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Verfassungsrichter-Wahl in Sachsen gescheitert - und nun? - Dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof gehören neun Richter und neun Stellvertreter an. Im Landtag standen am Freitag ein Mitglied und vier Stellvertreter zur Wahl." /><img class="img" id="img13900238" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/verfassungsrichter-wahl-in-sachsen-gescheitert-und-nun/85A9P48B60gE5rTm5eu4/02/38/13900238_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Verfassungsrichter-Wahl in Sachsen gescheitert - und nun? - Dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof gehören neun Richter und neun Stellvertreter an. Im Landtag standen am Freitag ein Mitglied und vier Stellvertreter zur Wahl." />
03.05.2024SachsenDresden
Verfassungsrichter-Wahl in Sachsen gescheitert - und nun?

											Eigentlich verfügt die Kenia-Koalition gemeinsam mit der Linken im Landtag noch gerade so über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Am Freitag aber fehlte eine Abgeordnete.
										
<img class="img" id="img13880171" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/warum-sachsen-nach-der-landtagswahl-keinen-auslaenderbeauftragten-mehr-hat/R4cVOo8B60gE5rTmFv1X/01/71/13880171_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Warum Sachsen nach der Landtagswahl keinen Ausländerbeauftragten mehr hat - Vor knapp drei Wochen feierte der Landtag sein traditionelles Einbürgerungsfest. 2023 wurden im Freistaat 2548 Personen eingebürgert." /><img class="img" id="img13880171" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/warum-sachsen-nach-der-landtagswahl-keinen-auslaenderbeauftragten-mehr-hat/R4cVOo8B60gE5rTmFv1X/01/71/13880171_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Warum Sachsen nach der Landtagswahl keinen Ausländerbeauftragten mehr hat - Vor knapp drei Wochen feierte der Landtag sein traditionelles Einbürgerungsfest. 2023 wurden im Freistaat 2548 Personen eingebürgert." /><img class="img" id="img13880171" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/warum-sachsen-nach-der-landtagswahl-keinen-auslaenderbeauftragten-mehr-hat/R4cVOo8B60gE5rTmFv1X/01/71/13880171_W900C2040x1360o0x0.jpg" alt="Warum Sachsen nach der Landtagswahl keinen Ausländerbeauftragten mehr hat - Vor knapp drei Wochen feierte der Landtag sein traditionelles Einbürgerungsfest. 2023 wurden im Freistaat 2548 Personen eingebürgert." />
02.05.2024SachsenDresden
Warum Sachsen nach der Landtagswahl keinen Ausländerbeauftragten mehr hat

											Am Donnerstag verabschiedete der Landtag das Integrationsgesetz - und kommt damit einem überfälligen Versprechen der Kenia-Koalition nach.
										
<img class="img" id="img13902346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fuenfte-amtszeit-nicht-nur-der-krieg-setzt-putin-zu/f7DkUY8B60gE5rTmO0xU/23/46/13902346_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Fünfte Amtszeit: Nicht nur der Krieg setzt Putin zu - Wird im August 25 Jahre an der Macht sein: der russische Staatschef Wladimir Putin." /><img class="img" id="img13902346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fuenfte-amtszeit-nicht-nur-der-krieg-setzt-putin-zu/f7DkUY8B60gE5rTmO0xU/23/46/13902346_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Fünfte Amtszeit: Nicht nur der Krieg setzt Putin zu - Wird im August 25 Jahre an der Macht sein: der russische Staatschef Wladimir Putin." /><img class="img" id="img13902346" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/fuenfte-amtszeit-nicht-nur-der-krieg-setzt-putin-zu/f7DkUY8B60gE5rTmO0xU/23/46/13902346_W900C2048x1365o0x0.jpg" alt="Fünfte Amtszeit: Nicht nur der Krieg setzt Putin zu - Wird im August 25 Jahre an der Macht sein: der russische Staatschef Wladimir Putin." />
07.05.2024WeltMoskau
Fünfte Amtszeit: Nicht nur der Krieg setzt Putin zu

											Kremlchef Putin beginnt seine fünfte Amtszeit mit einem Reigen an Ereignissen. Auch bei einer Militärparade will er sich inmitten seines Überfalls auf die Ukraine als starker Kriegsherr präsentieren.
										
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07.05.2024Oberes VogtlandBad Brambach
Schienenverkehr: Bundesbeauftragter kommt nach Bad Brambach

											Am Freitag findet in der Festhalle des Kurortes ein Forum zum öffentlichen Nahverkehr im oberen Vogtland mit dem FDP-Politiker Michael Theurer statt.
										