Straßenblockaden bei Bauernprotesten: Warum dürfen Demonstranten bestimmen, wer durchfahren darf?

Eine Blockade der Kreuzung B 173/Gewerbegebiet am Auersberg in Lichtenstein. Wer durchfahren kann, entscheiden nach Beobachtungen von Augenzeugen die Demonstranten. Die Polizei hält sich zurück.

Eine Blockade der Kreuzung B 173/Gewerbegebiet am Auersberg in Lichtenstein. Wer durchfahren kann, entscheiden nach Beobachtungen von Augenzeugen die Demonstranten. Die Polizei hält sich zurück. Bild: Andreas Kretschel

Bei Nötigung könne man den Notruf wählen, sagt Andrzej Rydzik, Pressesprecher der Polizeidirektion Chemnitz.

Bei Nötigung könne man den Notruf wählen, sagt Andrzej Rydzik, Pressesprecher der Polizeidirektion Chemnitz. Bild: Polizeidirektion Chemnitz

Bauern sind keine Klimakleber, sagt Günther Felßner, Präsident des Bayerischen Bauernverbands.

Bauern sind keine Klimakleber, sagt Günther Felßner, Präsident des Bayerischen Bauernverbands. Bild: Daniel Löb/dpa

Sachsen

09.01.2024 | 17:18

Straßenblockaden bei Bauernprotesten: Warum dürfen Demonstranten bestimmen, wer durchfahren darf?

Von Frank Hommel

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Viele Blockaden der Bauern und ihrer Unterstützer werden vorab nicht angezeigt. Die Polizei setzt dennoch auf Kooperation. Hoheitliche Aufgaben würden aber nicht abgegeben, versichern die Beamten.

Was ist eigentlich der juristische Unterschied zwischen Straßenblockaden der „Letzten Generation“, die damit mehr Klimaschutz erreichen wollen, und jenen der Bauernverbände und ihrer Unterstützer? So lautete eine Frage der „Freien Presse“ im Vorfeld der aktuellen Proteste an das Innenministerium des Freistaats Sachsen. Diese Frage, so...

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