Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier.

Regionale Nachrichten und News
Schließen
Erschienen am 11.12.2023

Zitterpartie um Reform der Verfassung in Sachsen vor Landtagswahl 2024

Von Tino Moritz
  • Zitterpartie um Reform der Verfassung in Sachsen vor Landtagswahl 2024 - Für eine Zweidrittelmehrheit braucht es im Sächsischen Landtag 80 Stimmen. CDU, Linke, Grüne und SPD kommen zusammen auf 81.
    Für eine Zweidrittelmehrheit braucht es im Sächsischen Landtag 80 Stimmen. CDU, Linke, Grüne und SPD kommen zusammen auf 81. Bild: Robert Michael/dpa
Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Verfassungsrang für Klimaschutz, halbierte Hürden für Volksanträge und anderes: Die Kenia-Koalition bringt nun ihren Gesetzentwurf in den Landtag ein. Aber wird er nächstes Jahr auch beschlossen?

Wie das wohl zusammenpasst? Zur Landtagswahl am 1. September 2024 will Sachsens CDU am liebsten die Grünen als Juniorpartner loswerden. Daran hat Ministerpräsident Michael Kretschmer zuletzt bei mehreren Gelegenheiten keinen Zweifel gelassen. Teilen seiner Partei galt schon die 2019 aufgelegte Kenia-Koalition als Gräuel.

Registrieren und testen.

Jetzt registrieren und 30 Tage gratis testen.

Registrieren und 30 Tage testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten an.

Das könnte Sie auch interessieren

Update
27.04.2024Chemnitz

Paukenschlag in Chemnitz: Galeria Kaufhof schließt im Sommer

Das Kaufhaus ist eine der 16 Filialen, von denen sich der Warenhauskonzern trennen will. Das wurde am Samstag bestätigt. Der Geschäftsführer spricht von einem „schwarzen Tag“. Wie Gebäudeeigentümer, Stadt und Kunden reagieren – und was Politiker fordern.

27.04.2024DeutschlandMünchen/Berlin

Söder setzt auf Koalition mit SPD und Pistorius

Der CSU-Chef kann sich eine neue Koalition aus Union und SPD vorstellen - wenn auch ohne Kanzler Scholz. Das träfe Grüne und FDP. Deren Reaktion lässt nicht auf sich warten.

27.04.2024Reichenbach

Acht Monate vor Heiligabend: Diebe klauen Weihnachtsschmuck

Bei einem Garageneinbruch haben Ganoven noch mehr mitgehen lassen. Die Polizei sucht Zeugen

01.03.2024SachsenDresden

Wie Expertern über die Volksklage in Sachsen reden

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl hört der Rechtsausschuss Fachleute für die von der Kenia-Koalition geplante Reform der Volksgesetzgebung an. Wie groß ist die Chance, dass sie in Kraft tritt?

26.04.2024AnnabergAnnaberg-Buchholz

„Berggeschrey“: 650 Teilnehmer bei erneutem Protest im Erzgebirge

Erzgebirgische Unternehmer haben am Freitagabend auf dem Annaberg-Buchholzer Markt wieder mit einer Demonstration auf die Probleme des Mittelstands aufmerksam gemacht. Zwei Symbole sollten dabei verdeutlichen, wie problematisch die Lage ist.

26.03.2024SachsenDresden

Nächste „Gewissensentscheidung“ der CDU: Warum die Verfassungsreform in Sachsen geplatzt ist

Die Union hat ihre Juniorpartner am Dienstag darüber informiert, dass es nicht genügend Stimmen für die ausgehandelten Reformen für mehr direkte Demokratie und Klimaschutz als Staatsziel gibt.