Norbert Wallet über die Wahlanfechtung in Berlin
Normalerweise ist die Bekanntgabe des Endergebnisses der Bundestagswahl ein Routine-Termin. Diesmal nicht. Vom Bundeswahlleiter kommt deutliche Kritik an der Wahlorganisation in Berlin.
Am Superwahltag lief in Berlin so manches nicht rund. Die Republik schüttelte über die Hauptstadt den Kopf. Nun steht fest: Ausgestanden ist die Sache noch lange nicht.
Hermannsdorfer Gerätehaus muss komplett ersetzt werden
Wegen Störung des öffentlichen Friedens soll ein Erzgebirger 1500 Euro zahlen. Es könnte aber auch noch zu einer Verhandlung vor Gericht kommen. Der Mann hat nach eigenen Angaben bereits Einspruch eingelegt.
Wahl-Chaos, Flughafen-Desaster, Alltags-Katastrophen: Die Berliner haben es nicht leicht mit ihrer Stadt. Der künftige Senat steht vor der schwierigen Aufgabe, die Hauptstadt auf die Höhe der Zeit zu bringen.
Frankfurt/M. (dpa) - Die Sperre für Drittliga-Spieler Dennis Erdmann vom 1. FC Saarbrücken wegen...
Augsburg (dpa) - Die Deutsche Eishockey Liga hat beim Spiel der Augsburger Panther gegen die...
Die Stadt Burgstädt muss an ein Burgstädter Bauunternehmen 87.000 Euro zahlen. Das...
Warteschlangen, falsche Wahlzettel, Stimmabgaben nach 18 Uhr: Pannen prägten die Wahl in Berlin. Zu einer flächendeckenden Neuwahl wird es nun wohl nicht kommen - doch der Senat kündigt Konsequenzen an.
Sicherheit geht vor - auch beim Essen: Bereits ab dem kommendem Jahr darf ein bestimmtes «E» innerhalb der EU nicht mehr auf den Zutatenlisten stehen.
Erst vor wenigen Tagen hatte ein Gericht das sogenannte Herzschlag-Gesetz vorübergehend gestoppt. Texas legte sofort Berufung ein - und setzt das Gesetz nun wieder in Kraft.
Weil er Krebs auslösen könnte, verbietet die Europäische Union ab 2022 den Lebensmittel-Farbstoff Titandioxid. Einem entsprechenden Vorschlag der Kommission vom Frühjahr haben die EU-Staaten nun zugestimmt.
Höchstrichterlicher Rüffel für die EU-Kommission beim Ostseetunnel. Der Europäische Gerichtshof bestätigt ein kritisches Urteil zu Staatshilfen für das Milliardenprojekt im Fehmarnbelt.
Die Kosten für ein Hausnotrufsystem können ältere Menschen bei der Steuererklärung angeben. Senioren können sich dabei auf ein laufendes Verfahren beim Bundesfinanzhof stützen.
Peinlich findet die Berliner Opposition das Durcheinander bei den Wahlen vergangenen Sonntag. Aber hat das Chaos Konsequenzen für das Ergebnis?
Der Planungsverband der Region Chemnitz informiert jetzt öffentlich über sein Vorhaben eines Teilregionalplans Wind. In der Stadt Oederan bleiben dennoch viele Fragen unbeantwortet.
CDU-Politiker Enrico Fitzner hat die Wahl des Ortschaftsrates Wolkenburg-Kaufungen angefochten. Nun deutet sich ein Stühlerücken an.
CDU-Politiker Enrico Fitzner aus Limbach-Oberfrohna hat die Wahl des Ortschaftsrates Wolkenburg-Kaufungen juristisch angefochten. Nun deutet sich ein Stühlerücken an.
War die Wahl eines Wolkenburgers in den Ortschaftsrat und den Limbach-Oberfrohnaer Stadtrat von vornherein rechtswidrig? Mit dieser Frage soll sich am Freitag das Verwaltungsgericht Chemnitz beschäftigen.
War die Wahl eines Wolkenburgers in den Ortschaftsrat und den Limbach-Oberfrohnaer Stadtrat von vornherein rechtswidrig? Mit dieser Frage soll sich das Verwaltungsgericht Chemnitz beschäftigen.
Wirbel um die Wahl von Armin Laschet: Die Kreuze für die CDU auf seinem Wahlschein hat der Unions-Kanzlerkandidat sichtbar in die Kamera gehalten. Verstößt er damit gegen die Wahlregeln?
So manch einer übersieht schon mal ein Tempolimit - aber mehrere hintereinander? Das muss dann doch schon Vorsatz sein. Oder bewahrt eine Fehlinterpretation Übereilige vor einer Strafe?
