MENÜ
ABO TESTEN
E-PAPER
Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier .

Regionale Nachrichten und News
Schließen

Artikel zum Thema: Grundrecht

Aktualität
Relevanz
Berlin
5 min.
Ausstieg aus den Corona-Schutzmaßnahmen: Wie geht es ab dem 20. März weiter?
Mit den Ländern einig, mit dem Koalitionspartner FDP aber nicht: Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte) sowie die Regierungschefs von NRW und Berlin, Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD).
Am 19. März läuft die Geltungsdauer des Infektionsschutzgesetzes aus. Dennoch wollen die Länder Basisschutzmaßnahmen ergreifen können. Doch im Bund spielt die FDP nicht mit.
Bernhard Walker
Berlin
6 min.
Ministerpräsident Wüst zu Coronaregeln: Mit Vorsicht schrittweise lockern
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) plädiert für deutliche Lockerungen der Coronaregeln. Masken und Abstand hält er aber weiter für unverzichtbar.
Der Vorsitzende der Konferenz der Länderchefs über den weiteren Kurs in der Pandemie.
Freiberg
5 min.
Freiberg kommt ins Gespräch: Musik und kontroverse Meinungen
Die Nachfrage an dem Gesprächsangebot war rege.
Das Steigerlied einte die Freiberger am Freitagnachmittag auf dem Obermarkt schließlich wieder. Zuvor hatten sie die aktuelle Coronasituation, die Stadtpolitik und weiteres kontrovers diskutiert.
Astrid Ring
Augustusburg
1 min.
Polizei ermittelt nach Versammlung
Nach einem sogenannten Spaziergang als Protest gegen die Corona-Politik und die damit verbundenen Einschränkungen von Grundrechten am Donnerstagabend hat die Polizei Ermittlungen wegen des...
3 min.
Jetzt ist die Politik am Zug
Über die Debatte zu Lockerungen der Corona-Regeln
Norbert Wallet
Berlin
6 min.
Ins höchste Amt - Bundespräsident Steinmeier vor Wiederwahl
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht an der Kaffeetafel in Chemnitz - ganz links die damalige Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. Nach teils rechtsextremen Demonstrationen 2018 gab es viel zu bereden.
Am Sonntag wählen 1472 Mitglieder der Bundesversammlung ein neues Staatsoberhaupt, darunter 77 aus Sachsen. Die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier gilt als sicher.
Katja Bauer
Freiberg
3 min.
Stadtrat jetzt ohne Grünen-Fraktion
VolkerDidzioneit - Fraktionsloser Stadtrat in Freiberg
Volker Didzioneit hat die Fraktion verlassen. Anlass sind Differenzen über die Coronapolitik. Damit wird die Mindeststärke verfehlt.
Steffen Jankowski
Mittweida
1 min.
Friedlicher Protest für Grundrechte
Ohne Störungen ist am 24. Dezember eine Versammlung unter dem Motto "Grundrechte für alle wiederherstellen! Keine Spaltung der Gesellschaft durch Diskriminierung" auf dem Marktplatz in Mittweida...
Mittweida
1 min.
Friedlicher Protest für Grundrechte
Ohne Störungen ist am 24. Dezember eine Versammlung unter dem Motto "Grundrechte für alle wiederherstellen! Keine Spaltung der Gesellschaft durch Diskriminierung" auf dem Marktplatz in Mittweida...
3 min.
Eine Frage der Verhältnismäßigkeit
Zur Impfpflicht-Debatte im Bundestag
Norbert Wallet
Leipzig
3 min.
Beschränkung auf 1000 Zuschauer: Verfassungsgericht verlangt "willkürfreie" Begründung
Zwei Dauerkartenbesitzer von RB Leipzig haben erfolglos gegen die bisherige Publikumsbeschränkung geklagt.
Zwei RB-Leipzig-Fans verlieren vor Gericht. Aber der Beschluss gibt der Landesregierung Hausaufgaben auf.
Tino Moritz
Sachsen
6 min.
Sachsens Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert: "Bei Gesundheitsdaten geht es ans Eingemachte"
Datenschutzbeauftragte von Sachsen, Juliane Hundert
Sachsens neue Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert über Bürgernähe, Coronakrise und Polizeibefugnisse
Tino Moritz
Sachsen
12 min.
Corona-Lage in Sachsen: Inzidenz steigt deutlich - Leipziger Medizinprofessor erwartet Omikron-Gipfel Ende Februar
Eine Corona-Warn-App zeigt auf einem Handy ein erhöhtes Risiko an, mit einer an Corona infizierten Person Kontakt gehabt zu haben.
Die aktuellen Entwicklungen rund um die Pandemie im Freistaat im Überblick
Zwickau/​Plauen
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
9 min.
Zwickaus Polizeipräsident über Corona-Protestler: "Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Seit Wochen kommt es in Sachsen zu Protesten von Gegnern der Corona-Maßnahmen - so wie hier Anfang Januar in Plauen. Die Polizei ist häufig mit einem Großaufgebot vor Ort. Beamte kontrollierten an der Hradschin-Treppe Personalien von Teilnehmern eines sogenannten Spaziergangs.
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
Zwickau/​Plauen
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
Zwickau/​Plauen
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
2 min.
Entscheiden statt anhören!
Über die Landtagsrechte in Coronazeiten
Tino Moritz
2 min.
Kleine Mehrheit
Über Spaziergänge gegen die Impfpflicht
Christopher Ziedler
5 min.
Impfpflicht-Debatte im Ethikrat: Warum ein Staatsrechtler skeptisch ist
Eine Impfung gegen Covid-19 wurde verabreicht. Für bestimmte Berufsgruppen in sensiblen Bereichen ist sie demnächst verpflichtend. Eine für alle geltende Pflicht wird derzeit noch kontrovers diskutiert.
Staatsrechtler und Ethikratsmitglied Steffen Augsberg ist nicht grundsätzlich gegen verpflichtende Impfungen, sieht aber derzeit die nötigen Voraussetzungen als nicht gegeben an.