Seehofer: Bilder wie in Plauen sind abscheulich

Brandis.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Neonazi-Aufmarsch in Plauen am 1. Mai verurteilt: "Für mich sind solche Bilder immer abscheulich", sagte Seehofer bei einem Besuch in Brandis (Landkreis Leipzig) am Freitag. Er wollte das Vorgehen der Versammlungsbehörde und der Polizei in Plauen aber nicht in Einzelnen bewerten.

Am Vorgehen der Polizei und des Landratsamtes in Plauen als Versammlungsbehörde gibt es seit Mittwoch massive Kritik, nachdem hunderte Anhänger der rechtsextremen Kleinstpartei Der Dritte Weg durch die Stadt gelaufen waren. Vor allem wurde kritisiert, dass sie mit gleichartiger Kleidung und damit quasi uniformiert auftreten durften. Neben Vertretern aus der Landespolitik hatte sich auch der Zentralrat der Juden geäußert. "Wenn es die sächsische Landesregierung mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus ernst meint, darf sie solche Demos nicht zulassen", sagte Zentralratspräsident Josef Schuster. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) kündigte am Donnerstagabend an, dass man das Geschehen in Plauen gemeinsam mit dem Vogtlandkreis auswerten wolle.


Bundesinnenminister Seehofer machte bei seinem Besuch in Sachsen aber deutlich, dass der Spielraum der Behörden bei Demonstrationen nicht immer groß sei. "Das Versammlungsrecht selbst bietet nur eingeschränkt Möglichkeiten. Das habe ich auch in Bayern als Ministerpräsident erlebt, weil die Gerichte vieles wieder aufheben, wenn man es als Verbote im Zusammenhang mit der Versammlungsfreiheit erlässt." Er wolle aber nicht "den geringsten Zweifel daran lassen, dass wir solche Bilder nicht sehen wollen". (kok)

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