Debatten im Crimmitschauer Stadtrat bald per Mausklick

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Interessierte können ab 2022 die Ratssitzungen live im Internet verfolgen. Damit folgt die Stadt dem Beispiel von Zwickau. Die Werdauer gehen indes einen anderen Weg.

Crimmitschau/WErdau.

Die Skepsis ist verflogen. Nach längeren Debatten in den vergangenen Monaten steht nun fest: Ab kommendem Jahr soll der öffentliche Teil der Sitzungen des Crimmitschauer Stadtrates per Videolivestream im Internet und im lokalen City-TV für die Bürger kostenfrei übertragen werden. Darauf hat sich das Gremium am Donnerstagabend geeinigt - mit einer Gegenstimme. Denn lediglich Stadtrat Lutz Gärtner (Die Linke) hatte während der Sitzung im Feuerwehrgerätehaus Bedenken formuliert. Er könne sich gut vorstellen, dass psychologische Hemmnisse die Atmosphäre im Sitzungssaal beeinträchtigen. Das sieht die Mehrheit der Stadträte offensichtlich nicht mehr. Vielmehr sei der Livestream ein Beitrag zur Barrierefreiheit. "Das ist für die behinderten Menschen sehr wichtig, die nicht zu den Beratungen persönlich erscheinen können", entgegnete CDU-Mann Ulrich Wolf. In die gleiche Kerbe schlug Stefan Aurich, der erneut das Vorhaben erläuterte und als bürgerfreundlich und bequeme Alternative anpries. Denn: Die kommunalpolitischen Debatten könnten einfach per Mausklick als Livestream im Internet von daheim und unterwegs verfolgt werden. "Die jeweiligen Inhalte können immer bis zur nächsten Stadtratssitzung im Internet abgerufen werden", erklärte Aurich. Er habe bereits hinsichtlich etwaiger rechtlicher Bedenken mit Vertretern der Sächsischen Medienanstalt gesprochen. Dort seien zunächst keine Bedenken geäußert worden. Fest steht: Jeder einzelne Stadtrat muss dem Videolivestream zustimmen. Zudem handelt es sich um eine Einwilligung, die nach Darstellung von Stadtsprecherin Daniela Lange widerrufen werden kann. Nach einer technischen Möglichkeit, Stadträte, die nicht gezeigt werden möchten, auszublenden, wird derzeit noch gesucht, heißt es auf Nachfrage.

Wie Rathauschef André Raphael (CDU) klarstellt, müsse nun die Verwaltung alle formellen und technischen, vor allem die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Auch müssen die hierfür erforderlichen Gelder im Haushalt eingestellt werden. So ist der Marktanalyse zufolge mit Kosten von 1200 Euro pro Übertragung zu rechnen. Für die konkrete Umsetzung strebt die Stadt den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages an, und zwar auf der Grundlage eines Vergabeverfahrens. Dabei wird dem OB zufolge zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren favorisiert - mit der einseitigen Option der Kommune auf Verlängerung um ein weiteres Jahr. Dabei ist der Vertragspartner für die Anschaffung der Geräte, den Auf- und Abbau sowie Produktion und Übertragung zuständig.

Während Crimmitschau mit dem Vorhaben Neuland bestreitet, sind zum Beispiel die Übertragungen des Zwickauer Stadtrates im regionalen Fernsehsender TV Westsachsen inhaltlicher Bestandteil.

Werdau indes verzichtet auf Liveübertragungen. Dort können seit wenigen Wochen Gäste während der Sitzung des Stadtrates, die aufgrund der Coronabestimmungen derzeit in der Stadthalle stattfindet, die zur Abstimmung stehenden Beschlüsse auf einer Großbildleinwand im Saal mitverfolgen. Sämtlich Vorlagen, mit denen sich die Ausschüsse und der Rat befassen, werden vorab auf der Homepage der Stadt veröffentlicht.

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