An drei Gerichten gefragt: Schöffen aus dem Erzgebirgskreis

An den Amtsgerichten des Landkreises sind 64 Erzgebirger als ehrenamtliche Richter aktiv. Hinzu kommen reichlich 100 am Landgericht Chemnitz. Ihre Amtszeit endet - darum werden wieder Interessierte für diese Tätigkeit gesucht. Aber wer darf eigentlich Schöffe werden, und wo bewirbt man sich?

Stollberg.

In diesem Jahr stehen im Freistaat wieder Schöffenwahlen an. Im Erzgebirgskreis werden solche Richter im Ehrenamt für die Amtsgerichte Marienberg und Aue mit Außenstelle Stollberg sowie das Landgericht Chemnitz gesucht - für fünf Jahre ab Anfang 2019. Dafür müssen die Kommunen Vorschläge erarbeiten, weshalb sie im Laufe des Frühjahrs Interessierte um ihre Bewerbung bitten werden. Für Schöffen an Jugendgerichten ist hingegen das Jugendamt des Landkreises zuständig, das bereits einen entsprechenden Aufruf zur Bewerbung gestartet hat.

Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte sowie der Jugendhilfeausschuss entscheiden bis Ende Juni, wer in die Vorschlagslisten aufgenommen wird. Unterschieden wird dabei in Schöffen und Hilfsschöffen. Wobei Schöffen jene sind, deren Sitzungstage für das jeweils kommende Geschäftsjahr festgelegt, Hilfsschöffen hingegen nur im Bedarfsfall - beispielsweise wenn ein Hauptschöffe aus der Liste gestrichen wurde - eingesetzt werden, erklärt Jörg Herold, Pressesprecher im sächsischen Justizministerium.

Die genaue Zahl der zu wählenden Schöffen stehe allerdings noch nicht fest. Es sei aber zu erwarten, dass "die 2018 zu wählende Anzahl von Schöffen nicht in großem Umfang von den aktuellen Zahlen abweichen wird". Aktuell seien am Amtsgericht Marienberg 24 Haupt- und 29 Hilfsschöffen, am Amtsgericht Aue 40Haupt- und 46 Hilfsschöffen sowie am Landgericht Chemnitz 152Haupt- und 148 Hilfsschöffen tätig. Da das Landgericht auch für den Landkreis Mittelsachsen und die Stadt Chemnitz zuständig ist, kommt von den 300Schöffen dort aber nur etwa ein reichliches Drittel aus dem Erzgebirgskreis, sagt Herold. Der Ministeriumssprecher ist optimistisch, die notwendige Zahl an Schöffen zu erreichen: "Bisher konnten immer ausreichend Kandidaten gewonnen werden."

Voraussetzung für die Berufung ins Schöffenamt ist ein Wohnsitz in einer Gemeinde, die zum jeweiligen Amts- beziehungsweise Landgerichtsbezirk gehört, erklärt Herold. Zu welchem Gericht letztlich die Wahl erfolgt, entscheide ein Schöffenwahlausschuss am Gericht. Es sei aber möglich, bei der Bewerbung einen Hinweis darauf aufzunehmen, ob eine Wahl am Amts- oder am Landgericht gewünscht wird. Der Wahlausschuss ist an diese Bitte jedoch nicht gebunden.

Wenn demnächst die Kommunen aufrufen, sich als Schöffe zu bewerben, wird zumeist von einer Sollanzahl die Rede sein. Diese Zahl wird durch die Präsidenten der Land- beziehungsweise Amtsgerichte bestimmt, erklärt Herold. Dabei müsse beachtet werden, dass ein Schöffe voraussichtlich zu nicht mehr als zwölf Sitzungstagen im Jahr herangezogen werden soll. "Auf Grundlage dieser Zahlen wird den einzelnen Gemeinden mitgeteilt, wie viele Personen den Amtsgerichten für die Wahl der Schöffen vorgeschlagen werden müssen." In der Vorschlagsliste soll dabei mindestens die doppelte Anzahl der anschließend zu wählenden Haupt- und Hilfsschöffen enthalten sein.

Für das Jugendschöffenamt hatten sich zur 2013er-Wahl 179 Erzgebirger beworben, erklärt Landkreissprecherin Jutta Leonhardt. Das waren mehr Frauen und weniger Männer, als jeweils benötigt wurden. Für die Aufstellung der Vorschlagslisten sei der Jugendhilfeausschuss zuständig. Bisher habe er noch nie Bewerber abgelehnt, erklärt Leonhard.


Wer kann sich als Schöffe bewerben?

Schöffe kann grundsätzlich jeder deutsche Staatsbürger werden, der mindestens 25 und maximal 70 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind lediglich bestimmte Berufsgruppen, wie in der oder für die Justiz Tätige. Notwendig ist auch ein guter Leumund und wegen der mitunter längeren Beanspruchung an den Sitzungstagen eine körperliche Eignung.

Schöffen am Jugendgericht sollen zudem erzieherisch befähigt und in der Jugenderziehung erfahren sein. Die Regelung, wonach ein Jugendschöffe nur zwei Amtsperioden lang als solcher tätig sein darf, gilt nicht mehr, macht Katja Peter von der Landkreis-Pressestelle aufmerksam.

Die Bewerbung fürs Schöffenamt erfolgt an der Wohnsitzgemeinde oder fürs Jugendschöffenamt beim Jugendamt des Landkreises. Für letztere befindet sich das Formular zum Herunterladen auf der Homepage www.erzgebirgskreis.de unter Fachinformationen und Abteilung 2. (vh)

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