Wackelt "Spatzennest" bei Grundstücksverkauf?

Die Stadt Schwarzenberg will den Gebäudekomplex in Grünstädtel verkaufen, in dem sich unter anderem der Kindergarten befindet. Dessen Zukunft muss per Vertrag gesichert werden, fordern mehrere Stadträte.

Grünstädtel.

Die Immobilie Pöhlaer Straße 2 in Grünstädtel befindet sich - noch - in kommunaler Hand. Aber die Stadt Schwarzenberg will den Gebäudekomplex mit zwei insgesamt 2031 Quadratmeter großen Flurstücken verkaufen. In der jüngsten Stadtratssitzung sollte die Ausschreibung beschlossen werden. Die Debatte zuvor bewog Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) allerdings, die Vorlage von der Tagesordnung zu nehmen, um sie in der Verwaltung präzisieren zu lassen und in der nächsten Ratssitzung wieder einzubringen. Die Stadträte folgten diesem Verfahrensweg.

Ein Knackpunkt ist die Kindertagesstätte "Spatzennest", die mit im Komplex zu finden ist. Die Einrichtung in einem 1993 entstandenen Anbau ist für bis zu 26 Kinder im Alter von 2 bis 7 Jahren ausgelegt, verfügt auch über Außengelände mit Freiflächen und Spielgeräten. Volkmar Erdmann (Fraktion Die Linke), brachte die Bedenken auf den Punkt: "Besteht die Gefahr, dass ein künftiger Eigentümer die Kita aus dem Objekt raushaben will, weil es ihm dort vielleicht zu laut zugeht oder weil er andere Gründe hat, zum Beispiel Eigenbedarf an den Räumen?" Da ein konkreter Ausschreibungstext mit Bedingungen nicht zur Beschlussvorlage gehörte, blieb Platz für solche Gedanken. Da half auch nicht, dass erläuternd von einem verpflichtenden Mietvertrag die Rede war, der den Verbleib von Kita, Begegnungsstätte und Räumen des Ortschaftsrats "für mehrere Jahre" sichern solle. Das war einigen Räten zu unkonkret. Lilly Vicedom (CDU) schlug vor, den Erhalt der kommunalen Einrichtungen in dem Komplex so konkret es geht als Auflage in den Kaufvertrag aufzunehmen.

Christoph Ulrich

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Zum Objekt gehören unter anderem drei Wohnungen, die nicht vermietet sind und erst wieder hergerichtet werden müssen. Einen Um- und Ausbau sieht die Stadt bei einem Privateigentümer in besseren Händen, zumal er dann auch seine eigenen Ideen umsetzen könne. Der Auffassung hatten sich mehrheitlich schon Ortschaftsrat Grünstädtel und Verwaltungsausschuss angeschlossen. Insofern dürfte die öffentliche Ausschreibung nur aufgeschoben, nicht aber vom Tisch sein.

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