AfD scheitert mit Kommission im Rat

Ein neues Gremium war der Wunsch der Gruppe. Ziel: Beschlüsse wegen der Corona-Auswirkungen auf den Prüfstand stellen. Das ging nach hinten los.

Oelsnitz.

Eine Kommission wollte die AfD in Oelsnitz einrichten, welche sämtliche geplanten Ausgaben der Stadt und noch nicht umgesetzte Ratsbeschlüsse überprüft, die nicht die Pflichtaufgaben betreffen. So wolle man sicherstellen, dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie für Oelsnitz keine allzu schmerzhaften finanziellen Einschnitte bringen möge.

Die Gefahr sieht Kämmerin Antje Lohse zurzeit ohnehin nicht, da der Freistaat einen Schutzschirm über den Kommunen aufgespannt hat. Der soll 50 Prozent der Mindereinnahmen tragen. Es steht zudem im Raum, dass auch der Bund ein ähnliches Programm zugunsten der Kommunen auflegen wird. Ganz unbescholten wird Oelsnitz allerdings kaum durch die Pandemie kommen. "Wir werden alle unseren Anteil tragen müssen", sagt Bürgermeister Bernd Birkigt.

Trotzdem stieß der AfD-Vorstoß auf wenig Zustimmung und teils schroffe Ablehnung. "Der Antrag ist Unsinn und formal nicht haltbar; zudem nicht sachgerecht", beschied Rico Anton (CDU). Eine solche Kommission gebe die Gemeindeordnung nicht her. Für solche Fälle gebe es den Verwaltungsausschuss. Zudem sei der Stadtrat ohnehin immer eingebunden. "Eine solche Kommission wäre nur eine Quasselrunde ohne Entscheidungsbefugnis", legte Anton nach. Verständnisvoller zeigte sich Manfred Plobner (SPD), der vorschlug, dass die Kämmerei künftig in jeder Ratssitzung über Haushaltsbelange berichten solle. Bürgermeister Birkigt stellte in Aussicht das künftig zu gewährleisten - aber im Verwaltungsausschuss.

Der Debattenverlauf hatte gezeigt, dass der Antrag kaum Chance auf eine Mehrheit haben würde. Trotzdem hielt die Abstimmung eine Überraschung bereit: Von den vier anwesenden AfD-Räten stimmten nur drei für den eigenen Antrag. Unterzeichnet hatten zuvor alle vier. So oder so ist dieser abgelehnt.

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