Landrat Vogel lädt die Kreisräte aus

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Im Erzgebirge wird diesen Monat der Kreistag nicht tagen. Mehrere Fraktionen fordern stattdessen eine Online-Lösung.

Erzgebirge.

Landrat Frank Vogel (CDU) lädt die Kreisräte aus. Er hat den Kreistag, der für den 31. März geplant war, abgesagt. In einem Schreiben an die Kreisräte begründet der Christdemokrat seine Entscheidung vorrangig mit den steigenden Coronazahlen. Bereits in Vorbereitung der Ausschusssitzungen hätten nicht so viele Themen angelegen, die beraten werden müssten, heißt es weiter. Keine der acht Fraktionen habe dem angedachten Vorgehen widersprochen, ließ Vogel auf Nachfrage mitteilen.

Ob man mit der Begründung leben könne, wollte "Freie Presse" von den Fraktionsvorsitzenden wissen und erhielt in Bezug auf die SPD-Forderung, den Kreistag virtuell tagen zu lassen, unterschiedliche Antworten. Die Sozialdemokraten hatten einer Kreistagsabsage nach einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz zugestimmt. "Gleichzeitig fordern wir einen Ersatz in einem Onlineformat, zugänglich für die Presse. Es gibt viele dringende Probleme. Das Dringendste ist der Kampf gegen das Virus. Und da ist die kommunale Ebene die wichtigste", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Jörg Neubert. Der Johanngeorgenstädter ergänzt das Statement mit dem Vorschlag, Ende des Monats eine Videokonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden anzuberaumen, in der über aktuelle Themen informiert wird und -vorschläge der Fraktionsvorsitzenden berücksichtigt werden.

Ähnlich fällt die Reaktion von Ulrike Kahl aus. Sie ist die Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen. Man könne bemängeln, dass ein Jahr nach dem ersten Lockdown nicht alle Kreisräte die entsprechende Technik besäßen. Aber warum denke man in Annaberg nicht über eine Hybridlösung nach?, so ihre Anregung. Sie wisse von Gemeinden im Landkreis, in denen längst praktiziert werde, dass Räte zu Sitzungen online zugeschaltet werden.

Zustimmung kommt auch von den Freien Wählern. Bei zwei Tagesordnungspunkten, wie der Landrat erklärt habe, müsse kein Kreistag einberufen werden. "Dennoch würden auch wir eine Videokonferenz begrüßen und unterstützen. So erreichen die Kreisräte wichtige Informationen", sagt Thomas Kunzmann, der Fraktionschef aus Lauter.

CDU und FDP unterstützen den Landrat: "Themen, die dringlichst zu behandeln wären, liegen nicht vor - anders als im Dezember, als der Haushalt beschlossen werden sollte", sagt Sylvio Krause (CDU), Vorsitzender CDU/FDP-Kreistagsfraktion. Der Kreis- und Finanzausschuss, der am Montag tagte, repräsentiere mit fast einem Viertel Mitglieder den Kreistag ganz gut. Eine Videokonferenz hält Sylvio Krause dagegen für nicht praktikabel und sinnvoll, wie auch Frank Dahms, Fraktionschef Die Linke, "da keine richtige Aussprache, also Willensbildung, zustande kommt", begründet dieser.

De Debatte, den Kreistag abzusagen, hatte es bereits Ende November im Erzgebirge gegeben. Darauf bezieht sich Thomas Dietz, AfD-Fraktionschef: "Prinzipiell halten wir eine Absage aufgrund der Corona-Inzidenzzahlen im Kreis im Moment für nicht notwendig. Im Dezember fand die Sitzung auch regulär statt, da waren die Zahlen der positiv getesteten Personen weitaus höher." Man sollte lernen, mit Corona normal umzugehen und die Infektionskrankheit nicht über das gesamte Leben bestimmen zu lassen, so Dietz weiter.

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