Wichtige Beschlüsse liegen noch auf Eis

Schriftliches Verfahren in der Gemeinde Rossau gescheitert - Räte sollen nun am 18. Mai tagen

Rossau.

Der Rossauer Gemeinderat soll trotz Corona-Beschränkungen voraussichtlich am 18. Mai zusammentreten. Das teilte Bürgermeister Dietmar Gottwald (parteilos) mit. Der Versuch, lokalpolitische Entscheidungen schriftlich herbeizuführen, ist nach seinen Angaben in dieser Woche gescheitert.

Die Gemeinderäte hatten die Unterlagen für die ursprünglich am 27. April geplante Sitzung nach Hause geschickt bekommen. Nachdem Gottwald die öffentliche Tagung abgesagt hatte, waren die Mitglieder des Gremiums aufgefordert worden, im schriftlichen Verfahren abzustimmen. Bei diesem sogenannten Umlaufverfahren braucht es aber die Zustimmung aller Mitglieder. Bei Widerspruch eines Mitgliedes muss mündlich verhandelt werden. Ein einstimmiges Ergebnis konnte laut Gottwald nicht erzielt werden. Somit seien wichtige Beschlüsse für Rossau, unter anderem zu den künftigen Schulbezirken, zu Bauvergaben und zur Bestätigung der neuen Gemeindewehrleitung bisher nicht zustande gekommen.

Weil die Themen keinen Aufschub duldeten, soll nun schnellstmöglich eine Sitzung stattfinden, erklärte Gottwald. Denn Ausschüsse und Gemeinderat dürfen bei dringendem Beratungs- und Beschlussfassungsbedarf trotz Corona-Einschränkungen tagen. Das bestätigt das Landratsamt. Gemeinderatssitzungen fielen nicht unter das allgemein geltende Veranstaltungsverbot. Die Teilnahme an den Sitzungen sei für Räte und Besucher gestattet, sagte Landkreis-Sprecherin Cornelia Kluge.

Bürgermeister Gottwald sieht die größte Schwierigkeit darin, in der Gemeinde einen geeigneter Raum zu finden. "Wir prüfen, an welchen Veranstaltungsort die empfohlenen große Sitzabstände eingehalten werden können und andere Hygienemaßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos umsetzbar sind", sagte er. (tür)

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