In der Stadt der Liebe wird es künftig teurer, wenn man etwa einen SUV abstellt. Während es in Paris aber Besucher trifft, möchte man in Leipzig die Parkgebühren von Anwohnern „anpassen“.
Paris/Leipzig.
Die Meldung ließ am gestrigen Montag vor allem Autofahrer aufhorchen: Bei einer Bürgerbefragung in Paris hatte eine knappe Mehrheit dafür gestimmt, dass für SUV und andere schwere Fahrzeuge künftig deutlich höhere Parkgebühren fällig sind. Wird das Parken nun auch in Leipzig teurer?
Der Reihe nach: Ab dem 1. September dieses Jahres wird Parken in der Stadt der Liebe teurer. Deutlich teurer. Im Zentrum werden künftig pro Stunde 18 Euro fällig (bisher: 6), in den Außenbezirken fallen 12 Euro an (bislang: 4). Richtig teuer wird's für diejenigen, die stundenlang im Zentrum parken: Weil in Paris die Tarife ab der dritten Stunde progressiv steigen, droht ein Vielfaches der Gebühren. So müssen etwa für sechs Stunden satte 225 Euro abgetreten werden (bisher: 75)!
Paris: Nicht mal 6 Prozent nahmen an Befragung teil
Das ist das Ergebnis einer Bürgerbefragung in der französischen Landeshauptstadt. Zur Abstimmung waren rund 1,3 Millionen Einwohner aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 5,6 Prozent. Von diesen rund 73.000 Wahlberechtigten sprach sich etwas mehr als die Hälfte (54,5 Prozent) für die Anhebung aus.
Bürgermeisterin Anne Hidalgo zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden, wie die Tagesschau berichtet: "Die Pariser sind die Avantgarde einer Bewegung, viele Städte werden sicher nachziehen." Die Bewohner wollten "diesen schweren Autos in den Straßen den Platz nehmen, aus Umweltgründen und wegen der Sicherheit". Die Entscheidung sei - so Hidalgo - gut für den Planeten und die Gesundheit.
Nur Besucher müssen mehr zahlen
Gute Nachricht für Anwohner der Stadt an der Seine: Sie sind von der Anhebung ausgenommen, ebenso wie Handwerker und Pflegedienste. Der SUV-Hammer gilt nur für Besucher und für Fahrzeuge ab 1,6 Tonnen Gewicht (Verbrenner- und Hybrid-Modelle) sowie E-Autos ab zwei Tonnen. In der Praxis fallen also bereits Mittelklasse-Modelle wie die aktuelle Mercedes C-Klasse oder ein 3er BMW mit Sonderausstattung unter die Regelung.
Das Parken zu verteuern ist jedoch nicht nur in Paris Thema, sondern auch rund 770 Kilometer Luftlinie entfernt, in Leipzig. Wie die Leipziger Volkszeitung (LVZ) schreibt, erhoben die Stadtrats-Grünen im Herbst 2022 die Forderung, differenzierte Gebühren in "Bewohnerparkzonen" einzuführen. Grund: Große Stadtgebiete seien zugeparkt - oft von Fahrzeughaltern, die dort nicht wohnen.
Leipzig: Bewohnerparken soll in weiteren Vierteln kommen
Nach LVZ-Angaben sei darum im Waldstraßen- sowie Teilen des Musikerviertels das Bewohnerparken eingeführt worden: Gegen eine Gebühr von 30,70 Euro im Jahr können Anwohner einen Parkausweis kaufen, dann ihren Wagen kostenlos im Viertel parken. Besucher jedoch müssten, wo zuvor das Parken umsonst war, am Automaten ein Ticket ziehen.
Weitere solche Parkzonen sollen laut Zeitung im Zentrum-West, Zentrum-Süd, Bachviertel, Graphischen Viertel sowie Seeburgviertel entstehen. Die Grünen wollten dort vor allem SUV- und Geländewagenbesitzern vermehrt in die Geldbörse langen.
Freiburger Modell vom Bundesverwaltungsgericht gekippt
Die Grünen würden die großen Fahrzeuge gerne mit höheren Bewohnerparkgebühren belegen, doch der Vorschlag liegt laut LVZ seit einem Jahr auf Eis. Grund: Wegen Rechtsstreitigkeiten in anderen Kommunen zu Bewohnerparkzonen fehlt im Rathaus eine abgestimmte Position dazu. "Das ganze muss rechtssicher sein", so Kristina Weyh, die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, gegenüber der Zeitung.
Wie wichtig Rechtssicherheit ist, durfte im vergangenen Jahr die Stadt Freiburg im Breisgau mit ihrem Bewohnerparkmodell erleben: Dort hatte man die Gebühr von 30 auf im Schnitt 360 Euro pro Jahr angehoben und eine Gebührenstaffelung nach sozialem Status eingeführt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kippte das Ganze. Nun zahlen die Freiburger 200 Euro, egal wie viel sie verdienen oder wie groß das Auto ist.
Leipzig will Anwohnerparken verteuern
Auch in Leipzig arbeitet man im Rathaus an einer Anhebung der Parkgebühren für Bewohner. Um wie viel es teurer werden soll, sein Fahrzeug abzustellen? Vor einer klaren Antwort drückt man sich gegenüber der LVZ, verrät lediglich: Die "Anpassung" solle einen Anreiz dafür geben, "möglichst ganz auf einen eigenen Pkw zu verzichten und damit den öffentlichen Raum von ruhendem Verkehr zu entlasten". (phy)
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