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Wirtschaftsminister Robert Habeck in Leipzig: Regierung senkt Konjunkturprognose
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Was Bundeswirtschaftsminister Habeck in Leipzig eingesteht, und wie er es erklärt.
Die Bundesregierung muss die Wirtschaftsprognose für 2024 senken. Das sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) bei einer Podiumsdiskussion vor Vertretern des Handwerks in der Leipziger Messe. Er berief sich auf den Bundeswirtschaftsbericht, der in Kürze veröffentlicht wird. Demnach soll die Wirtschaftsleistung in Deutschland 2024 nur noch um 0,2 Prozent wachsen. Das sei "wirklich dramatisch schlecht", sagte Habeck. Bislang sei man von einem Wachstum von 0,7 bis 0,9 Prozent ausgegangen. Grund für die abgesenkte Prognose sei das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Bundeshaushalt. "Fehlendes Geld hat direkte Auswirkungen auf das Wachstum", sagte Habeck. Er forderte erneut eine Reform der Schuldenbremse. Das lehnen der Koalitionspartner FDP, aber auch die Unionsparteien ab. (fhob)
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