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Grundrechte ᐅ Alles zu diesem Thema auf freiepresse.de
Artikel zum Thema: Grundrechte
Aktualität
Relevanz
Karlsruhe
1 min.
Bundesverfassungsgericht billigt Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitssektor
Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes...
Zwickau
3 min.
Rechte verdrängen Familienfest
Die Stadt Zwickau hat ihr auf dem Hauptmarkt geplantes "Zwikkolör" abgesagt. Dafür dürfen nun an dieser Stelle nach einem Gerichtsentscheid Impfgegner und Querdenker demonstrieren.
erik Kiwitter
Zwickau
3 min.
Rechte verdrängen Familienfest
Die Stadt Zwickau hat ihr auf dem Hauptmarkt geplantes "Zwikkolör" abgesagt. Dafür dürfen nun an dieser Stelle nach einem Gerichtsentscheid Impfgegner und Querdenker demonstrieren.
Erik Kiwitter
Zwickau
3 min.
Rechte verdrängen Familienfest
Die Stadt Zwickau hat ihr auf dem Hauptmarkt geplantes "Zwikkolör" abgesagt. Dafür dürfen nun an dieser Stelle nach einem Gerichtsentscheid Impfgegner und Querdenker demonstrieren.
Erik Kiwitter
Chemnitz
3 min.
Bußgeldbescheide angedroht: Gesundheitswesen hadert mit Impfpflicht
Dass neben Betretungs- und Betreuungsverboten auch Bußgelder verhängt werden können, war vielen ungeimpften Mitarbeitern im Gesundheitswesen offenbar bislang nicht bewusst.
Frank Hommel
Dresden
3 min.
Armin Schuster will Rechtsextremisten "so wenig Raum wie möglich geben"
Der Geheimdienst soll schon über Verdachtsfälle informieren dürfen, um ein echtes Frühwarnsystem zu sein. Zudem will Schuster die Polizei auf dem Lande stärken.
Tobias Wolf und Tino Moritz
Freiberg
5 min.
Bürgermeisterwahlen 2022: Einzelkandidatin für Freiberg sucht Gemeinsamkeiten
Anke Martin-Heede steht als einzige Frau im Bewerberquintett um das höchste Amt in Freiberg. Die 54-Jährige bringt berufliche Erfahrung bei der Mobilisierung von Menschen mit.
Grit Baldauf
Freiberg
5 min.
AfD-Mann Marko Winter setzt auf Protestwähler
<b>Bürgermeisterwahlen 2022:</b> Marko Winter ringt vor der OB-Wahl in Freiberg noch um prägnante Inhalte. Der Stadtrat gibt sich in sozialen Netzwerken oft angriffslustig. Im Gespräch wirkt er anders. Meistens.
Heike Hubricht
Oelsnitz/E.
1 min.
33-Jähriger geschlagen und gewürgt
Beim Versuch, in Oelsnitz mit Kreide "Toleranz, Würde, Nächstenliebe und Grundrechte für Alle" auf den Rathausplatz zu schreiben, ist eine Gruppe am späten Freitagabend von fünf bis sechs...
Plauen
2 min.
Versammlungsbehörde kann rechtsextremen Aufmarsch in Plauen nicht verlegen
Die Versammlungsbehörde des Vogtlandkreises sieht keine Möglichkeit, die für Samstag geplante Kundgebung der Partei Dritter Weg vor dem Landratsamt an einen anderen Ort zu verlegen. Das sei...
Plauen/Karlsruhe
3 min.
Hass-Predigten in der Plauener Moschee
Im Vogtland gibt es mutmaßliche Unterstützer der Terrorvereinigung Islamischer Staat. Treffpunkt soll die Moschee im Stadtzentrum von Plauen sein. Am Donnerstag hat die Bundespolizei einen 22-jährigen Syrer festgenommen.
Manuela Müller
2 min.
Die Bahn ist am Zug
Jan-Dirk Franke über den Streik der Lokführer
Marienberg
12 min.
Landratswahl im Erzgebirge: Kandidaten im Steno-Check
"Freie Presse" hat den Anwärtern auf den wichtigsten Amtsposten im Erzgebirgskreis auf den Zahn gefühlt. Wer Landrat werden will, muss seine Politik auf den Punkt bringen können. Denn das künftige Kreisoberhaupt muss in vielen Politikfeldern Über- und Durchblick haben.
Andreas Luksch
Berlin
4 min.
Genossen im Asyl-Streit
Neben der Union streitet auch die Linke über den Umgang mit Flüchtlingen. Währenddessen beraten die EU-Innenminister über Maßnahmen zur Begrenzung des Andrangs.
Alessandro Peduto
2 min.
Sparplan lässt Initiative fürs Stadtarchiv neu aufleben
Der Zwickauer Sparhaushalt und das damit verbundene Vorhaben, den Neubau des Stadtarchives auf unbestimmte Zeit zu verschieben, lässt die Interessengemeinschaft "Pro Archiv" wieder aktiv werden. Der...
Frank Dörfelt
Berlin
3 min.
Linke sucht den Kurs
Die Genossen streiten darüber, was in der Flüchtlingspolitik linke Positionen sind. Wegen der Schlappen bei den Landtagswahlen ist die Stimmung äußerst gereizt.
Alessandro Peduto
Breitenbrunn
4 min.
Raserscheuche soll in Tellerhäuser Biker ermahnen
Weil Motorradfahrer durch Tellerhäuser brettern, hat eine Familie eine Figur mit Warnweste aufgebaut. Die Polizei sagt, das ist legitim. Ein Experte empfiehlt die Gründung einer Bürgerinitiative.
Katja Lippmann-Wagner
3 min.
Demokratie verteidigen
Über die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Sloweniens Premier Janes Jansa und seine Bewunderung für Ungarns Orbán
Detlef Drewes
2 min.
Wo sind die Grenzen?
Über die Entscheidung zur Sterbehilfe
Antje Kloppenburg
3 min.
Demonstrationen absichern statt "drittklassige" Fußballspiele?
Erst Dresden, dann Leipzig, zuletzt Heidenau - immer wieder wurden in Sachsen Demonstrationen verboten. Damit sich das nicht weiter häuft, stellt die CDU den Polizeischutz in der Dritten Liga infrage.
Tino Moritz
1 min.
AfD-Wahlkampf: Petry fordert Ende des Rechtes auf Asyl
Chemnitz. Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry hat bei einem Wahlkampfauftritt in Chemnitz die Abschaffung des im Grundgesetz verankerten Grundrechts auf Asyl gefordert. Angesichts von...
Berlin
4 min.
Schlagabtausch der "Kleinen"
Kurz vor dem Kanzlerduell zwischen Angela Merkel (CDU) und SPD-Herausforderer Martin Schulz haben sich Linke, Grüne, FDP und AfD zum Wortgefecht vor laufender Kamera getroffen. Es geht viel um Asyl, Polizei und Terror - aber auch um das Äußere von FDP-Chef Christian Lindner.
Alessandro Peduto
2 min.
Kommentar: Kalte Schulter
Die Bundesregierung will eine Rede des türkischen Präsidenten Erdogan, die er am Rande des G-20-Gipfels geplant hatte, verbieten. Richtig so. Wer wie Erdogan seit Monaten Deutschland beleidigt und...
Stephan Lorenz
Freiberg
2 min.
Drei Kundgebungen zum Polizeigesetz
Drei Kundgebungen hat es am Samstag in Freiberg zum neuen Polizeigesetz in Sachsen gegeben. Um die Sicherheit zu gewährleisten, "müssen wir auch in Grundrechte reingehen" - das hat Michael Specht...
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