Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier .

Regionale Nachrichten und News
Schließen
MENÜ
ABO TESTEN
ZEITUNG
  • |
  • Thema
  • |

  • Grundrechte ᐅ Alles zu diesem Thema auf freiepresse.de

Artikel zum Thema: Grundrechte

Aktualität
Relevanz
Zwickau/​Plauen
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
Zwickau/​Plauen
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
Eilmeldung
1 min.
Bayerisches Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig
Karlsruhe. Die weitreichenden Befugnisse des bayerischen Verfassungsschutzes verstoßen teilweise gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beanstandete am Dienstag etliche...
Rodewisch
3 min.
Nach Beinahe-Eskalation: Rodewischer Bürgermeisterin fordert härteren Umgang mit illegalen Demos
Bei Protesten gegen die Impfpflicht hat Rodewischs Bürgermeisterin xx Gespräche zu den Demonstranten gesucht.
Am Sonntag ist es vor dem Gymnasium zu einer Konfrontation zwischen der Stadtchefin und Impfgegnern gekommen. Die Polizei sieht keinen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz. Der Ordnungsamtsleiter kritisiert das.
Susanne Kiwitter
Leipzig
3 min.
Leipziger Jura-Professor findet Einschränkungen des Versammlungsrechts "verfassungsrechtlich zweifelhaft"
Jochen Rozek - Jura-Professor an der Universität Leipzig
Staats- und Verwaltungsrechtler Jochen Rozek rät der Landesregierung zur Streichung von Paragraf 7 aus der Coronaverordnung.
Augustusburg
1 min.
Polizei ermittelt nach Versammlung
Nach einem sogenannten Spaziergang als Protest gegen die Corona-Politik und die damit verbundenen Einschränkungen von Grundrechten am Donnerstagabend hat die Polizei Ermittlungen wegen des...
Dresden
3 min.
Demos in Sachsen: Es bleibt vorerst bei der 10-Personen-Regel
In losen Gruppen unterwegs zum Chemnitzer Markt: Trotz eines größeren Aufgebotes griff die Polizei zu Wochenbeginn nicht ein, als sich erneut Hunderte Gegner der Corona-Politik in der Innenstadt versammelten. In Lautsprecherdurchsagen wurde lediglich wiederholt auf die Corona-Notverordnung verwiesen.
Zwar hat der Landtag den Antrag der AfD zur Aufhebung der Beschränkungen abgelehnt. Aber das ist wahrscheinlich noch nicht das letzte Wort.
Tino Moritz
Freiberg
1 min.
Rund 120 Teilnehmer bei Montagsprotest
Vom Albertpark aus setzte sich der Aufzug entlang der Chemnitzer Straße in Bewegung.
Rund 120 Personen haben nach Polizeiangaben am Montagabend in Freiberg an einem angemeldeten Aufzug unter der Überschrift "Für unsere Grundrechte, gegen Impfterror und Angstpolitik" teilgenommen....
Freiberg
1 min.
Aktionsbündnis meldet Aufzug an
Unter "Für unsere Grundrechte, gegen Impfterror und Angstpolitik!" hat das Aktionsbündnis "Montagsdemo" für den heutigen Montagabend einen Aufzug angemeldet. Wie Christoph Hänig von der Gruppe...
Plauen
1 min.
Gewaltaufruf gegen Grüne bleibt straffrei
Mit einer Plakataktion hat sich die neonazistische Kleinstpartei, Der Dritte Weg, in den vergangenen Tagen gegen die Grünen gewandt. Im Plauener Stadtgebiet, im Stadtteil Haselbrunn und an der...
Sachsen
4 min.
Neuer Polizeipräsident: "Polizei gut gerüstet für Terrorgefahr"
Der bisherige Polizeipräsident der Landeshauptstadt Dresden und künftige Landespolizeipräsident von Sachsen, Horst Kretzschmar, spricht im Interview in der Polizeidirektion Dresden.
Horst Kretzschmar ist ein Mann der klaren Worte - und Polizist mit Leib und Seele. Ab Januar ist der 59-Jährige Chef der sächsischen Polizisten. Herausforderungen gibt es genug.
Sachsen
6 min.
Sachsens Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert: "Bei Gesundheitsdaten geht es ans Eingemachte"
Datenschutzbeauftragte von Sachsen, Juliane Hundert
Sachsens neue Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert über Bürgernähe, Coronakrise und Polizeibefugnisse
Tino Moritz
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
Freiberg
1 min.
Aktionsbündnis meldet Aufzug an
Unter "Für unsere Grundrechte, gegen Impfterror und Angstpolitik!" hat das Aktionsbündnis "Montagsdemo" für den heutigen Montagabend einen Aufzug angemeldet. Wie Christoph Hänig von der Gruppe...
Falkenau
2 min.
Corona-Protest löst Diskussion aus
Wer das Protestbanner gegen die Coronapolitik vor der ehemaligen Schule in Falkenau aufgehängt hat, ist unklar. Es sorgt jedenfalls für Ärger.
Ein Banner der Partei Freie Sachsen sorgt in Falkenau für Aufregung. Trotz des Ärgers darüber wird es hängen bleiben.
Matthias Behrend
Annaberg-Buchholz
1 min.
Zwei Strafanzeigen bei Versammlung in Annaberg-Buchholz
«Polizei» steht auf der Uniform eines Polizisten.
Knapp 100 Personen haben sich am Samstagnachmittag auf dem Kätplatz in Annaberg-Buchholz zusammengefunden.
Berlin
5 min.
Ausstieg aus den Corona-Schutzmaßnahmen: Wie geht es ab dem 20. März weiter?
Mit den Ländern einig, mit dem Koalitionspartner FDP aber nicht: Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte) sowie die Regierungschefs von NRW und Berlin, Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD).
Am 19. März läuft die Geltungsdauer des Infektionsschutzgesetzes aus. Dennoch wollen die Länder Basisschutzmaßnahmen ergreifen können. Doch im Bund spielt die FDP nicht mit.
Bernhard Walker
Chemnitz
3 min.
Chemnitzer Prozess: Mann hält "Todesurteil" gegen Drosten für "legitim" - wo die Freiheit der Meinung endet
Ein 50-jähriger Tischler hält sich für den besseren Arzt. Den Charité-Virologen Christian Drosten setzte er mit Adolf Hitler und Josef Mengele gleich.
Jens Eumann
Dresden
2 min.
Corona-Maßnahmen: Sächsischer Gemeindetag fordert "Wiederherstellung der Normalität"
Die Stimmen für eine baldige Beendigung der Beschränkungen mehren sich - auch in Sachsen.
Tino Moritz
Zwickau
4 min.
Stadt lässt Hetzplakate abhängen
Sebastian Lasch - Finanz- und Ordnungsbürgermeister (SPD)
Erst sah die Staatsanwaltschaft Zwickau keinen Handlungsbedarf: Das ist Kunstfreiheit! Jetzt hat das Ordnungsamt der Stadt aber anders entschieden: Verstoß gegen die Würde des Menschen!
Erik Kiwitter
9 min.
"Die Mehrheit ist bürgerliche Mitte"
Lutz Rodig - Polizeipräsident
Polizeipräsident Lutz Rodig über Corona-Proteste, Auseinandersetzungen am Rande der Aufzüge und die Frage einer Impfpflicht für Polizisten
Marienberg
3 min.
500 Jahre Marienberg: Bergstadt beleuchtet Handelsgeschichte
Susann Hofmann, Amtsleiterin für Kultur und Tourismus der Stadt Marienberg, zeigt gemeinsam mit Fest-Maskottchen Uli zwei der insgesamt 78 zur Marienberger Handelsgeschichte entstandenen Banner.
Mitarbeiter der Stadtverwaltung haben tief in der Historie gegraben. Das Ergebnis ihrer "Puzzlearbeit" soll nun den Ladeninhabern zugute kommen.
Patrick Herrl