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  • Bundesgerichtshof ᐅ Alles zu diesem Thema auf freiepresse.de

Artikel zum Thema: Bundesgerichtshof

Aktualität
Relevanz
Erzgebirge
2 min.
Post von der Erzgebirgssparkasse: Kontogebühren steigen
Das Geldinstitut setzt ein Urteil des Bundesgerichtshofs um. Zudem werden die Kosten für die Kontoführung erhöht.
Denise Märkisch
Reichenbach
4 min.
Imagewechsel für die Parzelle: Kleingärtnern soll cool werden
Erdbeeren gelten als eine der klassischen Gartenpflanzen. In diesem Jahr gibt es besonders viele von ihnen.
Der Reichenbacher Tommy Brumm ist als Präsident des Landesverbands der Kleingärtner bestätigt worden. Mit neuen Ideen will er vor allem Jüngere gewinnen. Warum dafür auch Tee aus Rosen eine Rolle spielen kann.
Gunter Niehus
Zwickau
4 min.
Post von der Sparkasse Zwickau - Was Kunden jetzt wissen müssen
Das Geldinstitut ändert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Die Zustimmung dafür muss eingeholt werden
Plauen
3 min.
Sparkasse verunsichert mit Briefen viele Kunden
Die Sparkasse Vogtland hat jetzt ihre Kunden angeschrieben.
So mancher Kunde wittert eine Falle. Die vogtländische Chef-Verbraucherschützerin gibt Entwarnung: Man könne durchaus unterschreiben, müsse aber nicht. Letzteres berge allerdings ein Risiko.
Bernd Appel
Karlsruhe/​Leipzig/​Dresden
2 min.
Zwei Neonazis aus Sachsen verhaftet
Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag einen Neonazi aus Sachsen verhaften lassen, der im Zusammenhang mit dem Verlag "Der Schelm" eine rechtsextremistische kriminelle Vereinigung gebildet haben soll.
Ein Leipziger Ex-NPD-Stadtrat und ein Mann aus dem Landkreis Meißen sollen mit verbotener NS-Literatur gehandelt haben.
Tobias Wolf
Zwickau
2 min.
Nach BGH-Urteil: Sparkasse Zwickau muss Kunden gesondert kontaktieren
Preiserhöhungen für Konten nur nach Einwilligung - Das Geldhaus setzt die Gebührenerhöhung zunächst aus
Johannes Pöhlandt
6 min.
Sparkasse Dresden reagiert: Wende im Streit um gekündigte Prämiensparverträge
Symbolbild Sparkasse
Die Verbraucherzentrale reichte am Montag eine Musterklage gegen Sachsens größte Sparkasse ein - die hat überraschend reagiert
Andreas Rentsch
Plauen
1 min.
Sparkassenkunden erhalten Post
Mehr als 70.000 Privatkunden der Sparkasse Vogtland werden in den nächsten Tagen Post bekommen. Mit den Anschreiben bittet das Kreditinstitut um Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen...
Haus & Garten
8 min.
Hohe Energiepreise: Darf mein Vermieter die Nebenkosten einfach um 150 Euro pro Monat erhöhen?
Schimmel, Nebenkosten, Kleinreparaturen: nur einige Themen, die für Streit mit dem Vermieter sorgen. Juristen antworten auf Leserfragen.
Kornelia Noack
Plauen
1 min.
Sparkassenkunden erhalten Post
Mehr als 70.000 Privatkunden der Sparkasse Vogtland werden in den nächsten Tagen Post bekommen. Mit den Anschreiben bittet das Kreditinstitut um Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen...
Auerbach
1 min.
Sparkassenkunden erhalten Post
Mehr als 70.000 Privatkunden der Sparkasse Vogtland werden in den nächsten Tagen Post bekommen. Mit den Anschreiben bittet das Kreditinstitut um Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen...
Oelsnitz/​Klingenthal
1 min.
Sparkassenkunden erhalten Post
Mehr als 70.000 Privatkunden der Sparkasse Vogtland werden in den nächsten Tagen Post bekommen. Mit den Anschreiben bittet das Kreditinstitut um Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen...
Zwickau
2 min.
Kontogebühr stößt auf heftige Kritik
DGB bezeichnet Sparkasse als "kundenunfreundlich"
Zwickau
2 min.
Kontogebühr stößt auf heftige Kritik
DGB bezeichnet Sparkasse als "kundenunfreundlich"
10 min.
Mängel in der eigenen Wohnung: Wann darf ich die Miete mindern?
Zahlt ein Mieter zwei Monate nacheinander einen "nicht unerheblichen" Teil der vereinbarten Miete nicht, dann droht die fristlose Kündigung.
Probleme wie Schimmel, Lärm und Rauch sind mit die häufigsten Streitthemen - Die Rechtslage hängt vom Einzelfall ab
Kornelia Noack
4 min.
Chemnitzer Kaufhof streitet vor Gericht um Miethöhe im Lockdown
Die Kaufhof-Filiale im Chemnitzer Zentrum. Weil sie in der Coronapandemie wiederholt schließen musste, gibt es nun Streit über die zu zahlende Miete.
Die Filiale musste wie viele andere Einzelhandelsläden in der Pandemie wiederholt schließen. Am Landgericht soll nun geklärt werden, ob deswegen ein geringerer Mietzins gerechtfertigt ist.
Benjamin Lummer
Zwickau
2 min.
Wie es zu einem Polizeieinsatz in der Bank kam
Ohne Not die 110 wählen? Ein 58-Jähriger musste sich jetzt deswegen vor dem Zwickauer Amts- gericht verantworten.
Uta Pasler
Sachsen
3 min.
Bundesgerichtshof beschäftigt sich mit Mordfall Wunderlich
Der Tatort, wie ihn die Polizei am 10. April 1987 vorfand. Heike Wunderlich war mit dem Simson-Moped unterwegs, bevor sie ermordet wurde.
Der Sexualmord aus DDR-Zeit ist erneut ein Fall fürs Gericht. Der BGH in Leipzig verhandelt die Revision. Dabei geht es wohl auch um die knifflige Frage nach der Anwendung des richtigen Rechts bei der Verurteilung des Täters.
Martin Kloth, dpa
Glauchau
3 min.
Container-Platz: Stadt muss Millionen absichern
Blick auf den Container-Platz am Glauchauer Bahnhof.
Ob die Stadt Glauchau die 1,1 Millionen Euro an die Insolvenzverwalterin bezahlen muss, steht noch nicht fest. Das Urteil ist noch immer nicht rechtskräftig. Doch die Stadt muss vorsorgen und jetzt eine Sicherheit bringen.
Stefan Stolp
Freiberg
1 min.
Zerstückelte Leiche: Revision gegen Mordurteil
Leipzig/Frauenstein. Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am 21. Februar erneut im sogenannten Gimmlitztal-Prozess. Der 5. Strafsenat befasst sich mit der Revision, die Staatsanwaltschaft und...
Auerbach
3 min.
Post von der Sparkasse Vogtland verunsichert viele Empfänger
So mancher Kunde wittert eine Falle. Auerbachs Chef-Verbraucherschützerin gibt Entwarnung: Man könne durchaus unterschreiben, müsse aber nicht. Letzteres berge allerdings ein Risiko.
Bernd Appel
Freiberg
1 min.
Gimmlitztal: Prozess um zerstückelte Leiche - Lebenslange Haft gefordert
Außenansicht des Landgerichtes Dresden (Sachsen).
Dresden (dpa/sn) - Im Mord-Prozess gegen einen suspendierten sächsischen Kripo-Beamten um den gewaltsamen Tod eines Geschäftsmannes aus Hannover hat die Staatsanwaltschaft eine lebenslange...
Chemnitz
1 min.
Toter Syrer im Stadtpark Chemnitz: Urteil wegen Totschlags rechtskräftig
Nach dem Urteil wegen gemeinschaftlichen Totschlags eines Syrers im Stadtpark Chemnitz hat der Bundesgerichtshof die Revision der beiden Angeklagten verworfen. Das teilte die Staatsanwaltschaft Chemnitz am Mittwoch mit.
Lichtenstein
1 min.
Daetz-Stiftung legt Beschwerde ein
Nach dem verlorenen Berufungsprozess vor dem Oberlandesgericht Dresden im Juni hat die Daetz-Stiftung eine Revisionszulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt. Dies teilt Lichtensteins...