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Grünen-Vorstand Olaf Horlbeck setzt auf Dialog mit den Tätern.
Mit Graffiti-Spray Hassparolen auf Schaufenster gesprüht. Grünen-Vorstand Olaf Horlbeck setzt auf Dialog mit Tätern.
Grünen-Vorstand Olaf Horlbeck will auf Dialog mit Tätern setzen
Seit Jahrzehnten wird über etwas Grün für Markt und Neumarkt in Chemnitz debattiert. Nun gibt es erstmals ein Ergebnis. Die Befürworter erwarten sich davon mehr Aufenthaltsqualität - vor allem angesichts des Klimawandels.
Die Erzgebirgsstadt stellt im Landratsamt keinen Antrag auf Förderung aus der Klima-Million. Und für einen Klimaschutzbeauftragten wird im Rathaus keine Stelle eingerichtet. Ist für Verwaltung und Rat der Klimawandel kein Problem?
Veranstaltung am Neumarkt hatte im Vorfeld für Unruhe gesorgt - doch es blieb friedlich.
Papier "Chemnitzer Vielfalts-Acht" enthält konkrete Maßnahmen, die grüne Politik für alle Menschen zugänglicher machen sollen. Dabei geht es auch um die bessere Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt.
Zwei Funktionäre der rechtsextremen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" sind vom Amtsgericht Zwickau jeweils zu Geldstrafen verurteilt worden. Vor der Bundestagswahl 2021 hatten sie Plakate aufgehangen mit der Aufschrift "Hängt die Grünen". Für die Anklage war es ein Aufruf zur Tötung.
Noch hat der Stadtrat nicht über den CDU-Antrag zur Trägerschaft der Gedenkstätte KZ Sachsenburg beraten. Doch schon gibt es erste Reaktionen auf das Papier. Nicht nur in Frankenberg werden Fragen gestellt. Auch in der Landeshauptstadt gibt es Bedenken.
Drei Gerichte haben schon bestätigt, dass es sich bei den "Hängt-die-Grünen"-Plakaten um Volksverhetzung handelt. Nur die westsächsische Justiz tut sich damit schwer.
Eben erst bekräftigt Sachsens CDU-Generalsekretär die Haltung zur Oppositionspartei rechtsaußen. Da verweist eine führende Koalitionärin auf "herzliche Begrüßungen" und "gemeinsames Gefeixe" im Landtag.
Was ein Experte typisch ostdeutschen Einwänden im Konflikt entgegenhält
Die Ampel streitet über ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen. Innungsobermeister Rolf Schmidt hält die bisherigen Pläne so kurzfristig für kaum umsetzbar. Dabei ist er ein Pionier erneuerbare Energien. Die ersten Solarpanele installierte seine Firma 2004. Man hätte mit der Energiewende schon damals beginnen sollen, sagt er.
Die Verhandlung wegen der Wahlplakate der rechtsextremen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" steht jetzt unmittelbar bevor. Zuvor haben schon drei Gerichte bestätigt, dass es sich um Volksverhetzung handelt - nur die Justiz in Zwickau tut sich damit auffallend schwer.
Der Run auf die Handwerksfirmen der Region ist groß. Viele wollen sich über Alternativen zu klassischen Heizungen informieren.
Im Kino des Weltechos, Annaberger Straße 24, ist von Donnerstag bis Samstag eine besondere Ausstellung zu sehen. Gewidmet ist sie fünf Frauen aus dem ersten Jahrzehnt von Bündnis 90/Die Grünen in...
Die Bundesregierung will bereits ab kommendem Jahr keine neue Öl- und Gasheizungen mehr zulassen. Um das sozial abzufedern, sind milliardenschwere Förderprogramme im Gespräch.
Den Forderungen nach einer Abschiebeoffensive und einem Aufnahmestopp für Asylbewerber erteilen die beiden Kreistagsfraktionen eine klare Absage. Nur eine prinzipielle Frage halten zumindest die Grünen für diskussionswürdig.
Haushaltsausschuss gibt gesperrte Finanzmittel frei
In Plauen wurde die Ausstellung "Einige waren Nachbarn: Täterschaft, Mitläufertum und Widerstand" eröffnet. Der US-Generalkonsul stellte dabei wichtige Fragen.
Nach den inhaltlichen Differenzen schaffen die Stadträte jetzt auch Abstand voneinander bei den Sitzungen im Stadtrat. Denn die Auflösung der Fraktionsgemeinschaft führt auch zu einer neuen Sitzordnung - mit Konsequenzen für die Liberalen.
Das Gastspiel des umstrittenen Kabarettisten in der Glauchauer Sachsenlandhalle sehen die Grünen, ähnlich wie in Chemnitz, skeptisch. Das Haus gehört dem Landkreis und sei für derartige Auftritte ungeeignet. Doch die Betreiberin sieht das anders.
Die Ministerinnen und Minister der Ampelkoalition wollen sich ab Sonntag zu einer zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg treffen - und dabei auch strittige Themen ansprechen.