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Artikel zum Thema: Haushaltsausschuss

Aktualität
Relevanz
Washington
2 min.
Rückschlag für Trump: Ausschuss lehnt vorerst Steuerpläne ab
Trump rief seine Parteikollegen auf, sich hinter dem "großen, schönen Gesetz" zu vereinen - doch das blieb ohne Erfolg. (Archivbild)
Krach im Kongress: Für ein umstrittenes Gesetz mit Steuererleichterungen und Kürzungen gibt es Gegenwind. Und der kommt nicht nur von den Demokraten.
Kiel
3 min.
U-Bootbauer TKMS mit Aufträgen auf Rekordniveau
Im Orderbuch von TKMS stehen Aufträge im Milliardenwert. (Archivbild)
Die Auftragsbücher des Kieler U-Boot-Bauers sind voll. Nun hat die Werft neue Geschäftszahlen vorgelegt. Es geht dabei aber nicht nur um Marine-Aufträge aus Deutschland und anderen Ländern.
Dresden
4 min.
„Ganz übel“: Was Sachsens Grünen-Fraktionschefin Schubert SPD-Sozialministerin Köpping vorwirft
Beim Landeshaushalt auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen: Sozialministerin und Vize-Ministerpräsidentin Petra Köpping (SPD) neben Ministerpräsident Michael Kretschmer Anfang April im Landtag.
Zur Verabschiedung des Doppelhaushalts ist die CDU/SPD-Minderheitsregierung auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen. In den Anhörungen ist nun ein neues Hindernis aufgetaucht.
Tino Moritz
Glauchau
2 min.
B 175: Geht es mit dem Neubau der Flutrinnenbrücke in Glauchau schneller?
Die Flutrinnenbrücke aus dem Jahr 1928 muss dringend erneuert werden.
Die Ausschreibungen für den Neubau der wichtigen Brücke in Glauchau könnte bald erfolgen. Doch das hängt von einer Entscheidung in Berlin ab.
Stefan Stolp
Auerbach
4 min.
Brunn zu, Rebesgrün bald auch: Wie es mit den beiden Auerbacher Freibädern weitergeht
Ralf Voigtländer blickt auf das Waldsportbad Rebesgrün. Inzwischen gibt es einen Nachfolger für den langjährigen Schwimmmeister des Freibades.
Auerbach steht vor finanziellen Hürden. Zwei Freibäder benötigen Sanierungen. Während die Zukunft für Brunn ungewiss bleibt, gibt es einen Plan für Rebesgrün. Das heißt aber auch: 2026 ist zu.
Florian Wunderlich
Auerbach
2 min.
Auerbach erhält 2,4 Millionen Euro für Sanierung des Waldsportbades Rebesgrün
Das Waldsportbad Rebesgrün bekommt 2,4 Millionen Fördermittel - das Geld, das ursprünglich für die Sanierung des Waldbades Brunn gedacht war.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwochabend den Weg dafür frei gemacht: Geld, das ursprünglich für die Sanierung des Freibades Brunn gedacht war, wird nun umgeschichtet. Wie der Schwenk zu Stande kam.
Cornelia Henze
Chemnitz
3 min.
Neue Skaterhalle in Chemnitz: Das soll sie Stadt und Verein kosten
Ein Skater auf einer im Juni für ein Festival aufgebauten Rampe vor dem Marx-Kopf. Die Skaterszene erfreut sich in Chemnitz wachsenden Zuspruchs, braucht aber ab Sommer dieses Jahres eine neue Halle.
Für die Halle, die in der Schönherrfabrik entstehen soll, liegen nun Mietvertrag und Betreiberkonzept vor. Unsicherheiten gibt es indes bei der Finanzierung des Umbaus.
Benjamin Lummer
Berlin
4 min.
Schwieriges Jahr für Bundeswehr – und viele Fragezeichen für 2025
Neben anderen Projekten hat die Bundeswehr neue Fregatten bestellt. Im Bild ist die Fregatte „Hamburg“ zu sehen, die kurz vor Weihnachten mit ihrer Besatzung von einem Einsatz im Mittelmeer am Pier des Marinestützpunktes in Wilhelmshaven zurückgekommen ist.
Der Bundestag hat am Mittwoch vor Weihnachten Dutzende neue Beschaffungsprojekte genehmigt – dennoch steht die Truppe vor Herausforderungen. Besonders die nächste Bundesregierung muss bei der Finanzierung schwierige Fragen lösen.
Tobias Heimbach
Chemnitz
4 min.
Chemnitzer Haushaltspolitiker Peter Patt zum Ampel-Bruch: „Investitionen und die Schuldenbremse haben nichts miteinander zu tun“
Peter Patt im Gespräch mit der „Freien Presse“ in seinem Büro in Chemnitz.
Der Chemnitzer Wahlkreisabgeordnete Peter Patt (CDU) macht sich seit vielen Jahren für die Einhaltung der Schuldenbremse stark. Auch in den aktuellen Krisen sieht er an der Regel keinen Änderungsbedarf.
Erik Anke
Oelsnitz
4 min.
In Kürze eröffnet in Oelsnitz die Kohlewelt – Doch was wird aus der Turrell-Halle?
Dass dort nichts zu sehen ist, ist ein Fortschritt: Wo derzeit eine Brachfläche grüßt, verfiel jahrelang die Halle 18 in Oelsnitz vor sich hin.
Nach dem jahrelangen Umbau steht das einstige Bergbaumuseum bald wieder offen. Nebenan soll ein Werk eines weltbekannten Künstlers Besucher nach Oelsnitz locken. Zu sehen ist noch wenig. Wie es weiter geht.
Michael Urbach
Glauchau
4 min.
Wie der Glauchauer Gründelteich gerettet werden soll
Trotz der Regenfälle in den letzten Wochen hat der Glauchauer Gründelteich zu wenig Wasser.
Die Zeiten, in denen Glauchaus berühmtester Teich austrocknet, sollen der Vergangenheit angehören. Was die Stadt konkret vor hat und was das kostet.
Stefan Stolp
Oelsnitz
1 min.
Bund fördert heiß ersehntes Kunstprojekt im Erzgebirge: 860.000 Euro für James-Turrell-Halle
Eine Lichtinstallation von James Turrell, hier ein Beispiel einer begehbaren in Berlin, soll in Halle 18 einziehen.
Die Bundesmittel für das Vorhaben in Oelsnitz fließen im Rahmen des Förderprogramms „KulturInvest“, das auf die nachhaltige Entwicklung von national bedeutsamen Kultureinrichtungen zielt.
Katrin Hofmann
Ehrenfriedersdorf
2 min.
Millionenspritze für Besucherbergwerk: Erzgebirge profitiert von Fördergeldern des Bundes
Im Besucherbergwerk der Zinngrube Ehrenfriedersdorf werden an Originalschauorten Einblicke in die tägliche Arbeit der Bergleute geboten.
Rund 6,7 Millionen Euro gehen nach Ehrenfriedersdorf. Das Geld soll für die Sanierung und Neugestaltung des Besucherbergwerks der Zinngrube eingesetzt werden.
Holk Dohle
Chemnitz
4 min.
Neue Halle für die Chemnitzer Skaterszene: Bund stellt Geld bereit, aber der Umbau verzögert sich
Wenn es trocken ist, gehen dutzende Skater ihrem Hobby auf der Anlage im Konkordiapark nach. In der kühlen Jahreszeit finden sie im Moment in der Druckbude in der Schönherrfabrik ein Zuhause.
Die Skaterszene soll ein neues Domizil bekommen. Dank Fördermitteln sind die Kosten dafür wohl gedeckt. Allerdings wird die neue Halle später fertig als erhofft. Die Sportler hängen deswegen zeitweise in der Luft.
Benjamin Lummer
Aue
5 min.
„Gegen falsche Versprechen ist man machtlos“: Stützengrüner CDU-Mann Eric Dietrich über Verlust seines Landtagsmandats
Eric Dietrich von der CDU vor seinem Wahlkreisbüro in Aue. Der Stützengrüner hat das Westerzgebirge seit 2019 im Landtag vertreten. Die Wahl am 1. September ging für ihn sehr knapp aus, sein Direktmandat hat er an seinen Konkurrenten von der AfD verloren.
Für CDU-Politiker Eric Dietrich ging es denkbar knapp zu am Wahlsonntag. Er hat seinen Wahlkreis an den Kontrahenten von der AfD mit 500 Stimmen Unterschied verloren. Im Interview der „Freien Presse“ erklärt er, wie es jetzt für ihn weitergeht.
Heike Mann
Zwickau
1 min.
Zwickauer CDU setzt weiter auf Carsten Körber
Carsten Körber wurde erneut als Bundestags-Direktkandidat nominiert.
Der Kreisverband hat bereits jetzt seinen Direktkandidaten nominiert.
Jens Arnold
Berlin/​Oberschöna
1 min.
Eine gute Nachricht für das Schul- und Bethaus Bräunsdorf
Das Schul- und Bethaus Bräunsdorf erhält eine Förderung aus dem Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes.
Ein Kulturverein kümmert sich um das 300 Jahre alte Gebäude in dem Ortsteil von Oberschöna. Dabei erhält er jetzt Unterstützung vom Bund.
Steffen Jankowski
Chemnitz
2 min.
Vor Kulturhauptstadtjahr: Chemnitzer Eisenbahnmuseum erhält 430.000 Euro vom Bund
Tradition hat das Heizhausfest im Eisenbahnmuseum in Chemnitz-Hilbersdorf, dieses Jahr vom 23. bis 25. August.
Das Eisenbahnmuseum in Chemnitz profitiert von einer finanziellen Unterstützung durch die Bundesregierung. Mit dem Geld sollen die Gleisanlagen saniert werden. Findet das Heizhausfest trotzdem statt?
Bettina Junge
Plauen
2 min.
Markuskirche Plauen erhält Finanzspritze für Instandsetzungsarbeiten an Dach und Nordfassade
Die Markuskirche Haselbrunn prägt das Bild des Plauener Stadtteils.
Die Kirchgemeinde kann im Plauener Stadtteil Haselbrunn knapp eine Million Euro investieren. Woher das Geld stammt und wozu es auch dienen soll.
Uwe Selbmann
Thum
3 min.
Kleinstadt im Erzgebirge erhält gut 700.000 Euro für Klimaschutz
Im Thumer Zentrum sollen der Bereich vor der Kirche (oben links) und das in der Bildmitte zu sehende Karree aus Wohnhäusern unter Klimaschutzgesichtspunkten umgestaltet werden.
Thum hat es geschafft, für eine Bundesförderung ausgewählt zu werden. Was sich hinter dem Modellprojekt im Stadtzentrum verbirgt.
Kjell Riedel
Glauchau
3 min.
Fördergeld vom Bund: Ist der Glauchauer Gründelteich schon gerettet?
Blick auf dem Gründelteich. Im Vordergrund das Stromaggregat, mit dessen Hilfe Sauerstoff in den Teich zur Verbesserung der Wasserqualität gepumpt wird.
Der Bund bewilligt für die Speisung des Gründelteichs mit Wasser aus dem Stausee und die weitere Öffnung des Mühlgrabens Geld in Millionenhöhe. Doch ganz in trockenen Tücher ist die Sache noch nicht.
Stefan Stolp
Morgenröthe-Rautenkranz
4 min.
Anbau an die Deutsche Raumfahrtausstellung in Morgenröthe-Rautenkranz soll im Frühsommer 2026 öffnen
Der Baukran hinter dem Modell vom Gasriesen Jupiter. Der Anbau an die Deutsche Raumfahrtausstellung in Morgenröthe-Rautenkranz läuft. Klaus Knüpfer informierte am Mittwoch im Gemeinderat Muldenhammer über den Stand der Arbeiten. Die Eröffnung des Anbaus ist nunmehr für Frühsommer 2026 geplant.
Projektsteuerer Klaus Knüpfer regt bereits jetzt an, mit Blick auf künftige Besucher ein entsprechendes Tourismusmanagement aufzubauen.
Thorald Meisel
Seiffen
1 min.
Berlin entscheidet über Fördermittel: Großer Betrag geht nach Seiffen
Für die Sanierung des Seiffener Spielzeugmuseums stellt der Bund Fördermittel bereit.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat mit einem Beschluss den Weg für die Sanierungen einer wichtigen Einrichtung im Spielzeugdorf geebnet.
Joseph Wenzel
Siebenlehn
2 min.
Siebenlehn: Gute Nachricht aus Berlin
Im Romanusbad in Siebenlehn sind regelmäßig, wie hier 2023, Mädchen und Jungen aus den Kitas im Stadtgebiet zu Besuch.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages entschied am Mittwoch über Fördermittel für das Romanusbad.
Heike Hubricht