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Artikel zum Thema: OLG
Aktualität
Relevanz
Karlsruhe
3 min.
BGH limitiert Payback-Punkte für Hörgeräte
Man kann sie vielerorts sammeln - aber darf der Kauf von Hörgeräten mit der Gutschrift von Bonuspunkten beworben werden? Der Bundesgerichtshof hat geprüft, ob und bis zu welchem Wert das möglich ist.
Schleswig
3 min.
Handbremse vergessen: Wer haftet für Unfall auf dem Autozug?
Ein Kleintransporter knallt auf einem Autozug in ein anderes Fahrzeug - er war mit Gurten fixiert, doch weitere Sicherungen fehlten. Wer ist schuld?
Karlsruhe
4 min.
Versandapotheke durfte mit Prämien locken
Eine niederländische Versandapotheke versprach im Grunde: Rezept einlösen, Bonus sichern. Der Bundesgerichtshof hat geprüft, ob solche Angebote in Deutschland erlaubt waren.
Hamburg
4 min.
Überraschung bei Gericht - Block-Prozess unterbrochen
Mit Spannung wird die Aussage der Hamburger Unternehmerin Christina Block vor dem Landgericht erwartet. Doch es kommt anders - die Vorsitzende Richterin trifft eine unerwartete Entscheidung.
Martin Fischer und Stephanie Lettgen, dpa
Frankfurt/Berlin
2 min.
Urteil: Bahn darf Tickets nicht nur digital verkaufen
Die Deutsche Bahn wollte ihre günstigsten Tickets ausschließlich auf digitalen Wegen vertreiben. Nach Kundenprotesten und einer entsprechenden Klage geht es nun auch wieder analog.
Leipzig
1 min.
Urteil gegen Rechtsextremistin Liebich erwartet
Am 7. November 2020 demonstrierten in Leipzig viele Tausend Gegner von Corona-Maßnahmen. Ob eine Rechtsextremistin dabei eine Körperverletzung begangen hat, klärt nun das Landgericht Leipzig.
Leipzig
1 min.
Urteil gegen Rechtsextremistin Liebich erwartet
Am 7. November 2020 demonstrierten in Leipzig viele Tausend Gegner von Corona-Maßnahmen. Ob eine Rechtsextremistin dabei eine Körperverletzung begangen hat, klärt nun das Landgericht Leipzig.
Leipzig
3 min.
Verfahren gegen Rechtsextremistin Liebich eingestellt
Bei einer Demo in Leipzig kommt es zu einem Gerangel zwischen Gegnern von Corona-Maßnahmen und einem Reporter. Eine Rechtsextremistin steht dabei im Mittelpunkt. Das Verfahren wird nun eingestellt.
Hamburg
2 min.
Fall Ochsenknecht: Zulässigkeit der Auslieferung beantragt
Österreich verlangt die Auslieferung von Jimi Blue Ochsenknecht. Jetzt steht eine Entscheidung darüber kurz bevor. Dem Oberlandesgericht Hamburg liegt ein entsprechender Antrag vor.
Frankfurt/Main
2 min.
Urteil: Wertvolle Gutscheine für E-Rezepte unzulässig
Mit Gutscheinen über 10 Euro hat eine Versandapotheke darum geworben, dass deutsche Kunden ihre E-Rezepte einlösen. Doch der Anreiz ist zu hoch, entscheidet die Justiz.
Karlsruhe
2 min.
BGH prüft Vorher-Nachher-Werbung von Schönheitseingriffen
Mit einer Spritze Hyaluron oder Botox lässt sich im Gesicht viel verändern. Aber dürfen die Influencer-Ärzte "Dr. Rick und Dr. Nick" dafür mit Vergleichsbildern im Internet werben?
Leipzig
2 min.
Rechtsextremistin Liebich erneut vor Gericht
Am 7. November 2020 demonstrierten in Leipzig viele Tausend Gegner von Corona-Maßnahmen. Ob eine Rechtsextremistin dabei eine Körperverletzung begangen hat, darum geht es in einem Prozess in Leipzig.
Erzgebirge
4 min.
Zinsstreit um Prämiensparverträge: BGH weist Revision der Erzgebirgssparkasse ab – Was das für Sparer bedeutet
Die Musterklage der Verbraucherzentrale ist entschieden – auch im Erzgebirge. Damit gelten die Zinsen, die das Oberlandesgericht festgelegt hat. Doch was bedeutet diese Entscheidung für die Sparer?
Thomas Mehlhorn
Hamburg
8 min.
Promi-Prozess um Entführung der Block-Kinder
Unternehmerin Christina Block soll den Auftrag erteilt haben, zwei ihrer Kinder von Dänemark nach Deutschland zu entführen. Im Prozess weisen ihre Verteidiger das zurück - und kritisieren den Vater.
Stephanie Lettgen und Martin Fischer, dpa
Karlsruhe
5 min.
Mit Vorher-Nachher-Fotos für Schönheitseingriffe werben?
Im Internet werben "Dr. Rick und Dr. Nick" für Facelifts, Nasenkorrekturen oder Lippenformungen in ihren Beauty-Praxen. Der BGH prüft, ob dabei auch Vorher-Nachher-Bilder genutzt werden dürfen.
Jacqueline Melcher und Markus Lenhardt, dpa
München/Berlin
2 min.
Zeichnung ist keine Unterschrift - Testament nichtig
Wer möchte, dass das Testament im Todesfall anerkannt wird, sollte sicherstellen, dass die Unterschrift zweifelsfrei erkennbar ist. Ansonsten wird das Testament womöglich nichtig, so ein Gericht.
Karlsruhe
5 min.
Wenn der Hausarzt vom Patienten ein Grundstück erbt
Immer wieder landen Erbstreitigkeiten vor Gericht. Meist werden sie zwischen Familienangehörigen ausgetragen. Am Bundesgerichtshof stand nun der Hausarzt eines Verstorbenen im Fokus.
Jacqueline Melcher, dpa
Innsbruck/Hamburg/Kirchberg/Tirol
5 min.
Jimi Blue Ochsenknecht bleibt in Haft - Auslieferung möglich
Jimi Blue Ochsenknecht soll eine Hotelrechnung in Österreich nicht bezahlt haben. Obwohl die Schulden nun beglichen sind, bleibt er in Haft - und könnte ins Nachbarland ausgeliefert werden.
Christiane Bosch und Albert Otti, dpa
Chemnitz
4 min.
Hier werden Autobahndrängler in Sachsen gefilmt
Mehr als ein Dutzend Messorte für Abstandsverstöße gibt es entlang der sechs durch den Freistaat führenden Autobahnen. Doch der Kontrolldruck scheint nachzulassen. Warum?
Andreas Rentsch
Dresden
3 min.
China, AfD, Rechtsterror und linke Gewalt: Oberlandesgericht rechnet mit drei Staatsschutzverfahren in diesem Jahr
Der Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah ist wegen Spionageverdacht angeklagt. In zwei anderen Fällen soll es um mutmaßliche Rechtsterroristen und linke Gewalttäter gehen.
Tobias Wolf
Chemnitz
3 min.
Nächster Prozess zu Chemnitzer Ausschreitungen von 2018 steht an
Nach einem Trauermarsch rechter Gruppen kam es zu Gewalt gegen Gegendemonstranten. Am Landgericht müssen sich nun bald vier junge Männer wegen Landfriedensbruch verantworten. Auch bei einer weiteren Anklage in dem Komplex gibt es Neuigkeiten.
Erik Anke
Chemnitz
3 min.
Jan Böhmermann kommt nach Chemnitz - und fährt 600 Kilometer mit dem E-Scooter
Der TV-Satiriker tauscht den Schreibtisch gegen einen E-Scooter. Auf zwei Rädern will er über 600 Kilometer von Köln in die Kulturhauptstadt Europas 2025 reisen. Wird er dabei einen Helm tragen?
Maurice Querner
Erzgebirge
2 min.
Musterklage gegen Erzgebirgssparkasse: Wie lange müssen Prämiensparer auf Zins-Nachzahlungen warten?
Rund 2100 Sparer im Erzgebirge fordern eine Zinsnachzahlung. Das Verfahren der Verbraucherzentrale ist auf der Zielgeraden, doch die Erzgebirgssparkasse hält an ihrer Revision fest. Was sind die Gründe?
Thomas Mehlhorn
Chemnitz
4 min.
Urteil gegen Rechtsextremen Chemnitzer Stadtrat Kohlmann aufgehoben
Wegen Äußerungen vor dem Chemnitzer Stadtrat stand der rechtsextreme Parteigründer vor Gericht. Warum Kohlmann freigesprochen wurde.
Erik Anke
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