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Artikel zum Thema: OLG

Aktualität
Relevanz
Karlsruhe/​Plauen
3 min.
Bundesgerichtshof urteilt zugunsten von Sparern der Sparkasse Vogtland
Der Bundesgerichtshof hat am Dienstag erneut ein verbraucherfreundliches Urteil gefällt.
1114 Kunden der Sparkasse können auf Nachzahlung von Zinsen aus Prämiensparverträgen hoffen. Verbraucherschützer sehen einen weiteren Etappensieg. Sie sind aber noch nicht am Ziel.
Jan-Dirk Franke, Susanne Kupke und Anja Semmelroch
Düsseldorf/​Dresden
3 min.
Patentstreit um Waffen: Sachsens Polizei soll Sturmgewehre zurückgeben
Gewehr CR 223.
Der Hersteller C. G. Haenel aus Thüringen unterlag einem Konkurrenten vor Gericht. Das Innenministerium in Dresden will die Gewehre trotzdem behalten.
Tobias Wolf
Karlsruhe
2 min.
NSU-Waffenbeschaffer Wohlleben muss Rest-Haft vorerst verbüßen
München im Januar 2016: Der Angeklagte Ralf Wohlleben sitzt beim NSU-Prozess im Saal des Oberlandesgerichts.
Der rechtskräftig als Waffenbeschaffer des NSU verurteilte Ralf Wohlleben muss seine verbliebene Gefängnisstrafe antreten und bis auf Weiteres absitzen.
Zwickau
3 min.
Wohin die Bußgelder fließen
Die Summe der Geld- auflagen hat im Gerichtsbezirk stark zugenommen. Daran ist zum größten Teil Corona schuld.
Frank Dörfelt
Plauen/​Zwickau
2 min.
Wohin Geldstrafen aus Gerichtsprozessen fließen
Die Summe der Geld- auflagen hat in Westsachsen stark zugenommen. Auch daran ist Corona schuld. Wer nun profitiert.
Frank Dörfelt
Auerbach/​Zwickau
3 min.
Auerbacher Verein profitiert von Geldstrafen
Die Summe der Geld- auflagen ist in Westsachsen stark gestiegen. Auch daran ist Corona schuld. Wer profitiert.
Frank Dörfelt
Zwickau
3 min.
Wohin die Geldstrafen fließen
Die Summe der Geldauf-lagen hat im Landgerichts- bezirk Zwickau stark zugenommen. Auch daran ist zum größten Teil Corona Schuld.
Frank Dörfelt
Zwickau
4 min.
Wohin die Bußgelder aus Gerichtsprozessen fließen
Die Summe der Geldauflagen hat im Gerichtsbezirk stark zugenommen. Auch daran ist Corona schuld.
Frank Dörfelt
Plauen/​Zwickau
3 min.
Wohin Geldstrafen aus Gerichtsprozessen fließen
Die Summe der Geld- auflagen hat in Westsachsen und im Vogtland stark zugenommen. Auch daran ist Corona schuld. Wer nun profitiert.
Frank Dörfelt
Zwickau
3 min.
Wohin die Bußgelder aus Gerichtsprozessen fließen
Die Summe der Geldauflagen hat im Gerichtsbezirk stark zugenommen. Auch daran ist Corona schuld.
Frank Dörfelt
Dresden
9 min.
Angeklagt wegen Terrors
Der angeklagte Mike S. kurz vor Prozessbeginn. Er gehörte zu den drei der acht Angeklagten, die ihr Gesicht vor den Fotografen schützten.
Unter besonders strengen Sicherheitsvorkehrungen findet seit Dienstag in Dresden einer der größten Prozesse Deutschlands statt - geführt gegen eine Gruppe aus Freital.
Tino Moritz und Ulrich Wolf
Chemnitz
3 min.
Chemnitzer FC holt den Sachsenpokal
Jubel über den Pokalsieg: Der CFC hat den FSV Zwickau am Samstag 2:0 besiegt.
Die Himmelblauen besiegen den FSV Zwickau 2:0, ziehen in den DFB-Pokal ein und sichern sich eine TV-Prämie von 121.000 Euro.
4 min.
Beim Einkaufen: Naschen verboten
Auch wenn die Trauben einen noch so verführerisch anlachen: Probieren, ob sie süß sind, darf man nicht.
Auch beim Einkaufen gelten rechtliche Regeln. Verstöße können sogar vor Gericht landen.
1 min.
Vergleich im Streit um Schadenersatz wegen fehlender Kita-Plätze
Dresden (dpa/sn) - Der Streit um Schadenersatz wegen fehlender Kita-Plätze kommt nicht ans sächsische Oberlandesgericht (OLG). Der für kommenden Montag geplante Verhandlungstermin wurde...
Telefonforum
16 min.
Expertenchat zum Thema "Nachbarschaftsrecht"
Ronny Rozum
Ulrich Siemer vom Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) stand Ihnen Rede und Antwort
Zwickau/​Dresden
3 min.
Prämiensparverträge: Klauseln der Sparkasse Zwickau unwirksam
Ein Gericht gab der Verbraucherzentrale in Teilen recht. 752 Sparer hatten sich der Klage angeschlossen. Sie müssen sich aber weiter in Geduld üben.
Jan-Dirk Franke
Dresden
2 min.
Prozess gegen "Revolution Chemnitz" beginnt Ende September
Staatsanwaltschaft: Die Angeklagten wollten die demokratische Ordnung in Deutschland stürzen.
Zwickau
3 min.
Forstverwaltung von Schönburg-Hartenstein erleidet Schlappe im Mulden-Fischereistreit
Oberlandesgericht Dresden weist Berufung zurück: Anglerverband Südsachsen bleibt Pächter der Mulde
Hans-Peter Kuppe
Sachsen
2 min.
Stadt Zwickau muss für Schaden nach Schlagloch-Unfall zahlen
Landgericht spricht Kläger 70 Prozent der Summe zu
Gabi Thieme
Thema des Tages
2 min.
Stadt Zwickau muss für Schaden nach Schlagloch-Unfall zahlen
Landgericht spricht Kläger 70 Prozent der Summe zu
Gabi Thieme
Thema des Tages
3 min.
Auch bei Blitzeis gilt in der Regel eine Streupflicht
Spiegelglatte Straßen und Gehwege haben in weiten Teilen Deutschlands zu Unfällen geführt und reihenweise Fußgänger zu Fall gebracht. Auch bei extremen Wetterverhältnissen wie gefrierendem Regen müssen Hauseigentümer dafür sorgen, dass Fußwege einigermaßen begehbar sind. Zudem besteht bei Tauwetter Gefahr durch herabstürzende Eiszapfen.
Ausrutscher können für Verantwortliche teuer werden
Thalheim
3 min.
Gericht schiebt Vorhaben den Riegel vor
Wohnungsbaugesellschaft Zwönitztal (WBG) hat im Wärmestreit mit dem Nahwärmeversorger Encom eine weitere empfindliche Niederlage einstecken müssen
Werner Richter
Zwickau
3 min.
Streit um Prämiensparverträge: Verbraucherzentrale klagt gegen Sparkasse
Der Streit zwischen der Verbraucherzentrale und der Sparkasse Zwickau um die Prämiensparverträge mit flexibler Verzinsung geht weiter.
Jahrelang soll die Bank Prämiensparern zu wenig Zinsen gezahlt haben. Die Verbraucherschützer wollen gegen das Geldhaus vor Gericht ziehen.
Sophie Schober
Thema des Tages
5 min.
Urteile für Mieter und Vermieter zum Thema Eis und Schnee
Räum- und Streupflicht gilt nicht unbegrenzt - Pflichten auch für Passanten