Ausschüsse entlasten Gemeinderat

Zahl der Mitglieder war in Neumark strittig

Neumark.

In Neumark wird es künftig zwei Ausschüsse geben, die anstatt des Gemeinderats Entscheidungen treffen dürfen. Dies hat der Gemeinderat am Montagabend entschieden. Welche Kompetenzen die Ausschüsse im Detail haben, muss noch festgelegt werden. Sie sollen den Gemeinderat von weniger wichtigen Themen entlasten. Laut Bürgermeister Sven Köpp (parteilos, Mandat FDP) wird das Kriterium dabei sein, über wie viel Geld entschieden wird.

Strittig war am Montagabend, wie viele Gemeinderäte den Gremien angehören. Der Vorschlag von Bürgermeister Köpp sah vor, dass jede der drei Fraktionen von CDU, FDP und Unabhängigen Wählern einen Vertreter pro Ausschuss entsendet. Als vierter Gemeinderat wäre Jürgen Börner (SPD) oder Stefan Schönfeld dazugekommen, die keiner Fraktion angehören. Außerdem sollen jedem Ausschuss noch drei sachkundige Einwohner angehören. Gegen Köpps Vorschlag regte sich jedoch in einem Punkt Widerspruch: Ulrike Schaarschmidt (Unabhängige Wähler) plädierte dafür, dass jede Fraktion zwei Gemeinderäte entsenden soll. Andere Vertreter der Unabhängigen Wähler schlossen sich ihrem Vorstoß an. Als die Gemeinderäte abstimmten, fand dieser geänderte Schlüssel zur Besetzung der Ausschüsse eine Mehrheit. Jede Fraktion wird also zwei Gemeinderäte entsenden. (nie)

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