Heinsdorfergrund: Im Etat wird es eng

Das Großprojekt Grundschule frisst vermutlich alle Rücklagen auf. Die Reichenbacher Kämmerin warnt davor, jetzt neue Vorhaben zu beginnen.

Heinsdorfergrund.

Die Halbjahresinformation zum Haushalt 2020 der Gemeinde Heinsdorfergrund, die die Reichenbacher Kämmerin Heike Hentschel im Zuge der Verwaltungsgemeinschaft erstellt hat, hat in der Gemeinderatssitzung am Montag für Diskussionen gesorgt.

Im Kern geht es um Folgendes: Auch wenn Auswirkungen der Coronakrise bei Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer erst im zweiten Halbjahr 2020 oder 2021 zu erwarten sind, deutet sich für die Gemeinde ein Liquiditätsproblem an.

Der Bestand liquider Mittel habe sich von 1,9 Millionen Euro zum Jahresanfang auf knapp 859.000 Euro per 30. Juni 2020 verringert. Ziehe man die Verwaltungskostenumlage an die Stadt Reichenbach ab, bleiben aktuell 428.000 Euro für die weitere Aufgabenerfüllung. Für die Sanierung der Grundschule Hauptmannsgrün werden aber voraussichtlich im zweiten Halbjahr 1,5 Millionen Euro fällig, nur rund 645.000 Euro davon fließen aus Fördermitteln. Außerdem fehle bis heute der Förderbescheid für den gerade fertig gestellten Umbau des Ortszentrums Unterheinsdorf. Letzterer, so sagte Bürgermeisterin Marion Dick (parteilos), soll jetzt der Gemeinde zugeschickt werden.

Heike Hentschel rechnet damit, dass der Gemeinde-Etat zum Jahresende ein Minus von 385.000 Euro aufweisen wird. Das sei zwar durch den auf 600.000 Euro erweiterten Kassenkreditrahmen zu decken, aber dennoch bedenklich. Durch die Großinvestition in der Schule "sind dann die Rücklagen der Gemeinde aufgebraucht", erklärte sie und warnte davor, in dieser Situation weitere Vorhaben anzufangen. Sollte sich die Lage weiter verschlechtern, sei der Erlass einer Haushaltssperre nicht ausgeschlossen.

Torsten Hofmann (Freie Wähler) erklärte, er komme mit den Aussagen nicht zurecht. Am 9. März sei noch alles in Ordnung gewesen. Heike Hentschel widersprach ihm. Schon im Ergebnis von 2019 fehlten rund 900.000 Euro durch nicht erfüllte Planansätze bei der Gewerbesteuer. Hinzu kam, dass die Auftragsvergabe für die Schule teurer als geplant wurde. Es komme also nicht ganz überraschend. Matthias Junghänel (CDU Offene Liste) hakte zur Fördermittelerhöhung für die Schule nach. Hubert Greger, Abteilungsleiter Hoch- und Tiefbau, erklärte, dass der Mehrbedarf angemeldet sei, der Antrag dazu kompakt für alle betroffenen Lose aber erst im dritten Quartal gestellt werde. Wie lange es dann dauert, lasse sich nicht sagen. "Wir sind aber mittendrin mit der Schule. Da müssen wir zu einer Lösung kommen", mahnte Torsten Hofmann an.

Das sieht auch Bürgermeisterin Marion Dick so. Auch die Außenanlagen der Schule werden noch ein Thema sein, meinte sie und resümierte: "Jetzt kommen die mageren Jahre. Es ist halt so. Wir haben in den vergangenen Jahren zum Glück etliches getan."

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