Netzschkau: Stadt will Ruine am Markt abreißen lassen

Der fortschreitende Verfall gibt Anlass zum Handeln. Der Erlass eines Rückbaugebotes durch den Stadtrat könnte eine Blaupause auch für andere Schrottimmobilien sein.

Netzschkau.

Verwahrloste Gebäude gehören auch in Netzschkau zum Alltag. Doch häufig sind die privaten Eigentümer nicht bereit oder finanziell in der Lage, die Häuser instandzusetzen oder abzureißen. Die Stadt Netzschkau geht jetzt neue Wege. Der Stadtrat hat am Dienstag erstmalig einen "erwogenen Erlass eines Rückbaugebotes mit Duldungsverfügung" gemäß Paragraf 179 des Baugesetzbuches beschlossen. Einstimmig. Die Stadt kann den Eigentümer damit verpflichten, zu dulden, dass eine bauliche Anlage ganz oder teilweise beseitigt wird. Betroffen ist im konkreten Fall der Komplex Markt 16 und Hohle Gasse 1b, ein Wohn- und Geschäftshaus nebst Werkstatt.

Seit dem Erwerb der Grundstücke 1993 habe der Eigentümer aus den Altbundesländern "keinerlei Maßnahmen ergriffen, um den fortschreitenden Verfall der Gebäude aufzuhalten", heißt esin der Begründung. Seit Jahren aufgelaufene Steuerschulden habe man nicht beitreiben können, weil der Eigentümer mittellos sei. Auch das Landratsamt, das seit 2007 Verkehrssicherungsmaßnahmen am Gebäude durchführen musste, blieb auf den Kosten sitzen. Der Rückbau sei auch aus städtebaulichen Gründen geboten. Der ruinöse Verfallszustand beeinträchtige inzwischen das Straßen- und Ortsbild erheblich, wird argumentiert. Das sei sowohl am zentralen Markt der Stadt der Fall als auch bei den zu einem erheblichen Teil schon eingestürzten Hintergebäuden. In letzteren sei auch schon Feuer gelegt worden. Auf den Fußweg am Markt fielen Teile der Dacheindeckung. Die öffentliche Ordnung und Sicherheit sei ebenso gefährdet wie Nachbargrundstücke. Laut Bürgermeister Mike Purfürst (Gewerbeverein) sei ins Nachbarhaus so viel Nässe eingedrungen, "dass die Steckdosen nicht in der Wand bleiben können". Ein Aquarium sei schon kaputtgegangen.

Laut Hauptamtsleiterin Angela Schönsee läuft zurzeit eine Anhörung. Der Eigentümer habe bis zum 6. März Zeit, sich zu einem Schreiben der Stadt vom 4. Februar zu äußern. Wenn er nicht reagiere oder aber keine finanziell untersetzten Maßnahmen und Konzepte vorlege, werde sofort die Duldungsverfügung erlassen und der Abriss veranlasst. Die Abrisskosten werden auf rund 131.000 Euro geschätzt, wobei 90 Prozent Fördermittel möglich seien. Für den Eigentümer entstünde dabei ein Vermögensvorteil von 49.398 Euro, da der Verkehrswert der Grundstücke nach dem Abbruch weitaus höher ist als mit der heutigen maroden Bausubstanz. Diese Summe habe der Eigentümer als Anteil an den Abbruchkosten zu tragen. Könne er nicht zahlen, stehe es der Stadt frei, die Zwangsversteigerung der Grundstücke zu betreiben.

Laut Mike Purfürst habe man sich mit den Städten Plauen und Klingenthal kurzgeschlossen, die schon mit solchen Duldungsverfügungen gearbeitet hätten. Ein Rechtsanwalt sei mit im Boot. "Es ist eine Möglichkeit, Brachen zu bereinigen und abzubrechen. Wir wollen das mal durchexerzieren, um es bei anderen Objekten dann vielleicht ähnlich anzugehen", sagte er. Grundlage für das Handeln sei das Brachenkonzept der Stadt.

Vorgesehen ist, die Grundstücke nach dem Abbruch zunächst zu begrünen. Danach könnten weitere Projekte entwickelt werden.

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