Abwasser: Glauchau hat Klage eingereicht

Stadt will vom Entsorger WAD sechsstellige Entschädigung

Glauchau.

Die Stadt Glauchau hat ihre Ankündigung wahr gemacht und beim Landgericht Zwickau Klage eingereicht. Sie will von der Westsächsischen Abwasserentsorgungs- und Dienstleistungsgesellschaft (WAD) eine Entschädigung dafür, dass das Unternehmen städtische Abwasseranlagen benutzt.

Anfang der 1990er Jahre hat die Stadt Glauchau mit der Erschließung der Gewerbegebiete und einiger Wohngebiete neue Abwasseranlagen, also Hausanschlüsse, Kanäle und Sammler gebaut. Sie werden seit 1998 von der WAD zur kostenpflichtigen Abwasserentsorgung genutzt. Doch nach Auffassung des Glauchauer Rathauses gehören diese Anlagen der Stadt. Ihr Wert wird laut Gutachten mit 13,2 Millionen Euro angegeben. Eine Übertragung dieses Eigentums an die WAD gegen Bezahlung hat es bislang nicht gegeben. Nun setzt die Stadt auf eine Nutzungsentschädigung in Jahresscheiben.

In der Klage geht es zunächst einmal um 667.000 Euro für das Jahr 2015. Bis zum Ablauf der Zahlungsfrist Ende 2018 ist das geforderte Geld bei der Stadt jedoch nicht eingegangen, sodass der Stadtratsbeschluss, in diesem Fall den Klageweg zu gehen, umgesetzt wurde. Der Sprecher des Landgerichts in Zwickau, Altfried Luthe, bestätigte den Eingang der Klage. Das Verfahren sei anhängig. Der zuständige Einzelrichter habe zunächst das schriftliche Vorverfahren angeordnet. Das bedeutet, die Beklagte wurde angeschrieben und zur Stellungnahme aufgefordert. Ein Verhandlungstermin sei noch nicht festgesetzt worden. Eine Klageerwiderung liege ebenfalls noch nicht vor.

Eine richterliche Entscheidung hätte freilich Auswirkungen auf die Vorgehensweise hinsichtlich der folgenden Jahresscheiben. Die WAD, die im Auftrag des Abwasserzweckverbandes "Lungwitztal-Steegenwiesen" die Entsorgung des Abwassers in den Mitgliedskommunen - dazu gehört auch Glauchau - übernimmt, hatte sich im Dezember letzten Jahres, als der Stadtrat seinen Klage-Beschluss fasste, nicht geäußert. Eine neuerliche Anfrage blieb bis Montagabend unbeantwortet.

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