"Hohe Bugwelle bleibt erhalten"

In Werdau werden dieses Jahr 8,75 Millionen Euro investiert - Großer Rückstau bei Instandhaltungsarbeiten

Werdau.

Der städtische Haushalt für 2019 ist mehrheitlich vom Werdauer Stadtrat beschlossen worden. Die wichtigsten Fragen dazu beantworten Kämmerin Birgit Pallas und Oberbürgermeister Stefan Czarnecki (CDU).

Wie ist die Haushaltssituation für die Stadt?

Tino Moritz und Kai Kollenberg

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Wir erfüllen alle gesetzlichen Anforderungen für einen genehmigungsfähigen Haushalt. Mit dem, was jetzt vorliegt, kann man arbeiten.

Arbeiten, das heißt auch investieren oder nur verwalten?

Verwalten natürlich, aber auch investieren. Rund 8,75 Millionen Euro beträgt das Investitionsvolumen, wohlgemerkt ohne Hochwasserschutzmaßnahmen. Die werden zwar noch abgearbeitet, fallen aber nicht mehr ins Investitionsbudget.

Wofür wird investiert?

Unter anderem für den Ausbau des dritten Abschnitts der Straße Dreiflügel (810.000 Euro), für die Revitalisierung der Brache Tuchfabrik an der Richardstraße (1,4 Millionen Euro), für den dritten Abschnitt der Sanierung der Dorfstraße Langenhessen (1,25 Millionen Euro), für einen Verbindungsbau am Gymnasium (insgesamt 1,3 Millionen Euro).

Müssen die Werdauer mehr Steuern zahlen?

Nein, hier ist vieles schon ausgereizt. Auch die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung, die die Anlieger finanziell an der Erneuerung ihrer Straße beteiligt, wird es nicht geben. Wir haben einen sehr hohen Satz für die Grundsteuer B. Das ist schon genug Belastung.

Apropos Grundsteuer B. Wieso wird sie nicht wieder gesenkt, wie es Stadträte vorgeschlagen haben?

Weil durch diese Steuer das Fortbestehen unserer städtischen Gesellschaften gesichert wird. 650.000 Euro flossen voriges Jahr dadurch in das Hallen- und Freibad "Webalu", dieses Jahr sind es noch einmal so viel. Wenn unsere städtischen Gesellschaften finanziell fit sind und wir wieder mehr Spielraum haben, können wir über eine Steuersenkung reden.

Sollen kommunale Tochtergesellschaften verkauft werden?

Nein, der Verkauf der Stadtwerke oder der Gebäude- und Grundstücksverwaltung ist kein Thema.

Was zahlt die Stadt für Kultur und Vereine?

Rund 1,2 Millionen Euro im Jahr. Innerhalb unseres freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes standen viele freiwillige Aufgaben auf dem Prüfstand. Keine davon wie die kostenlose Nutzung der Sporthallen für Kinder und Jugendliche oder das Betreiben der Bibliothek sowie des Museums ist weg- gefallen. Auch die Stadtbuslinie rollt noch. Und Feste wie der Kür- biszauber und das IFA-Oldtimer- treffen finden weiterhin statt.

Hat das Haushaltskonsolidierungskonzept, das Sparmöglichkeiten aufzeigen sollte, seine Wirkung gezeigt?

Ja. Das Konzept wird in diesem Jahr beendet. Insgesamt wurden Einsparungen von 2,8 Millionen Euro zwischen 2016 und 2019 beschlossen, die im Wesentlichen auch umgesetzt worden sind. Was uns aber nach wie vor erhalten bleibt, ist eine hohe Bugwelle notwendiger Investitionen in unseren öffentlichen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen und Sportstätten. Da die Kommune seit Jahrzehnten sparen muss, ist immer nur das Nötigste gemacht worden. Der Verschleiß lässt sich aber nicht aufhalten.

Hat die Stadt noch Immobilien, die sie verkaufen kann?

Das Barockhaus Weberstraße 20 ebenso wie ein Baugrundstück in der Friedenssiedlung, wo Eigenheime entstehen sollen. rdl

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