Stadtrat kippt nicht um

In Annaberg-Buchholz bleibt das Wildtierverbot für Zirkusse bestehen. Obwohl die Landesdirektion die Stadt über das Landratsamt aufgefordert hatte, ihren Beschluss aufzuheben, ist das nicht passiert.

Annaberg-Buchholz.

Wer im beruflichen Leben Anweisungen seines Chefs nicht umsetzt, muss mit einer Abmahnung rechnen. Was der Kreisstadt passiert, bleibt abzuwarten. Sie hat sich in der jüngsten Stadtratssitzung ebenfalls ihrem "Chef", der Landesdirektion, widersetzt. Die hatte Annaberg-Buchholz über die Untere Rechtsaufsichtsbehörde Landkreis angewiesen, den Stadtratsbeschluss vom 26. Januar 2017 aufzuheben. Das ist nicht passiert. Die Mehrheit des Gremiums lehnte die Forderung der Rechtsaufsicht ab. In ihrem Beschluss vor reichlich einem Jahr hatte der Annaberg-Buchholzer Stadtrat mit großer Mehrheit dafür votiert, Zirkusse mit Wildtieren wie Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner und Flusspferden nicht mehr auf kommunalen Flächen in Annaberg-Buchholz auftreten zu lassen.

Bevor über die Weisung der Rechtsaufsicht abgestimmt wurde, hatte sich eine Debatte darüber entfacht. Rätin Anke Roscher (FWG) forderte darin auf, dass der Stadtrat nicht umkippen und bei seiner Meinung bleiben soll. Auch Dietmar Lang von der CDU-Fraktion vertrat die Auffassung, dass das Gremium bei seiner im Januar vergangenen Jahres gefassten Meinung bleiben soll. "Ich verstehe sowieso nicht, warum wir den Beschluss aufheben sollen. Wir haben das Auftrittsverbot ja nur für unseren städtischen Grund und Boden gefasst", so Lang. Auf privaten Flächen in der Kreisstadt können Zirkusse mit Wildtieren also weiterhin auftreten. Damit sei "eine unzulässige Einschränkung der Berufsfreiheit" nicht gegeben. Eine solche hatte die Landesdirektion in einem ähnlich lautenden Beschluss der Stadt Chemnitz und nun wohl auch in dem Beschluss von Annaberg-Buchholz gesehen. Oberbürgermeister Rolf Schmidt (FWG) ließ sich davon allerdings nicht beeindrucken. Wie die Masse des Rates kippte auch er nicht um. "Ich werde bei meiner Meinung bleiben und gegen die Anweisung stimmen", so der OB, nachdem ihn CDU-Rat Steffen Simon angemahnt hatte, die Forderung der Rechtsaufsicht umzusetzen. "Wenn wir uns dagegen stemmen, können wir gleich die Anarchie ausrufen", so Simon.

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