Geänderte Satzung fällt im Stadtrat durch

Gremium kritisiert Art und Weise von geplanter Online-Bekanntmachung

Annaberg-Buchholz.

Die geänderte Bekanntmachungssatzung für Annaberg-Buchholz ist im Stadtrat durchgefallen. Eigentlich war geplant, dass das Gremium in seiner jüngsten Sitzung das Papier verabschiedet. Dazu kam es aber nicht. Mehrheitlich wurde entschieden, die Satzung noch einmal in den zuständigen Ausschuss zu geben.

Mit der geänderten Satzung wollte die Kreisstadt die Bekanntgabe amtlicher Nachrichten wie etwa Beschlüsse einer Ratssitzung neu regeln. Diese wurden den Bürgern bislang über den gedruckten Stadtanzeiger zugänglich gemacht. Mit der Neufassung sollten auch elektronische Medien ins Spiel kommen. Damit hatten die Räte vom Grundsatz her kein Problem. Diskussionen allerdings gab es darüber, dass der Stadtanzeiger in Zukunft nicht mehr alle Bekanntmachungen - etwa Satzungen - veröffentlichen sollte, sondern zum Teil nur noch auf diese im Internet verweisen. Karl-Heinz Vogel (FWG) stellte daraufhin den Antrag, die Vorlage zurückzuziehen und noch einmal zu beraten. Seinen Worten zufolge könne es nicht sein, dass Bürger ohne Internet an bestimmte Dinge, die die Stadt bekannt gibt, nicht herankommen. Thomas Siegel (CDU) unterstützte diesen Antrag Vogels. Und auch Thomas Prantl (AfD) sprach sich für die Rückstellung der Vorlage aus. Er wollte zudem noch wissen, welche Einsparungen damit verbunden sind, von denen in der Begründung des Beschlusses die Rede ist. Bürgermeister Thomas Proksch, der die Sitzung in Abwesenheit von OB Rolf Schmidt leitete, stellte schließlich fest, dass fraktionsübergreifend die Meinung vorherrscht, dass das Thema noch einmal im Ausschuss diskutiert werden sollte. In der Konsequenz zog er die Vorlage zurück.


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