Haushalt unter Dach und Fach - Oberschulverkauf noch nicht

Die Stadt Elterlein steht mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 289 Euro am Ende des Jahres richtig gut da. Allerdings ist das nur die halbe Wahrheit.

Elterlein.

Die normalerweise einem Stadtratsbeschluss vorausgehende Debatte hat am Montagabend nicht stattgefunden. Nur zwei, drei Statements gab es. Dann war er auch schon beschlossen - der Doppelhaushalt 2019/20 der Stadt Elterlein. Und das einstimmig. Auch nicht unbedingt üblich für Elterlein.

Die nackten Zahlen betrachtet, sieht es nicht schlecht aus. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung per 1. Januar dieses Jahres von nur 357 Euro steht die Stadt im sachsenweiten Vergleich richtig gut da. Und es wird noch besser. Weil keine neuen Kredite aufgenommen werden, sinkt die Verschuldung bis Ende des Jahres auf 289 Euro und bis 31. Dezember 2020 - dem Ende des Doppelhaushaltes - sogar auf 236 Euro. Das ist weit weg vom kritischen Richtwert, den das Sächsische Innenministerium bei 850 Euro je Einwohner festgelegt hat.


Die geringe Pro-Kopf-Verschuldung lässt allerdings keine Rückschlüsse auf die Leistungskraft der Kommune zu. Und damit wiederum sieht es eher nicht so rosig aus in Elterlein. Sie hinkt den eigenen Ansprüchen beziehungsweise Wünschen meilenweit hinterher. Darüber können auch die insgesamt rund 4,1 Millionen Euro nicht hinwegtäuschen, die für dieses und das nächste Jahr als Investitionsvolumen im Etat zu finden sind. Denn der Großteil dieser Summe wird als Fördermittel erwartet: etwa rund zwei Millionen Euro für den Breitbandausbau und 525.000 Euro für den Sporthallenbau. Die Eigenmittel für die beiden größten Vorhaben liegen bei lediglich rund 100.000Euro beziehungsweise 350.000 Euro. Und viel mehr geht aufgrund der Haushaltslage investiv nicht. "Damit wir unseren Haushalt ausgleichen können, mussten wir alle sogenannten freiwilligen Aufgaben auf ein Minimum zurückfahren", sagte Bürgermeister Jörg Hartmann (parteilos). Am Ende des Doppelhaushaltes 2020 verbleiben nur circa 377.000 Euro an liquiden Mitteln. In dieser Summe enthalten sind allerdings bereits rund 150.000 Euro, die der Verkauf der Oberschule einbringen soll, sagt Andy Kehrer, Beigeordneter der Stadt Zwönitz, mit der Elterlein in einer Verwaltungsgemeinschaft zusammenarbeitet. Ob das jedoch die Rechtsaufsicht zulässt, ist noch nicht entschieden, belaufe sich doch der Buchwert des Schulgebäudes auf etwa 600.000 Euro.

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