Jöhstädter Stadtrat will keinen ehrenamtlichen Bürgermeister

Vor der Kommunalwahl 2019 möchte die Bergstadt die Hauptsatzung ändern. Ein Punkt dabei: die Verkleinerung des Stadtrates.

Jöhstadt.

16 Mitglieder umfasst der Stadtrat Jöhstadt. Soll die Anzahl erhalten oder reduziert werden? Angesichts der Kommunalwahl im Mai 2019 wurde darüber in der Ratssitzung am Donnerstagabend debattiert. Dass das Gremium verkleinert werden soll, dazu herrschte Konsens. So stand lediglich die Frage im Raum, ob um zwei oder gar vier Mitglieder reduziert wird. Bürgermeister Olaf Oettel (parteilos) fragte dazu jeden der anwesenden Stadträte sowie Ortschaftsratsvorsitzenden. Das Ergebnis lautete 9:2 für die Verkleinerung des Stadtrates auf 14 Mitglieder. Damit haben die Ortsteile eine größere Chance auf Sitze in dem Gremium, als wenn auf 12 Mitglieder verkleinert worden wäre, so der allgemeine Tenor.

Ganz einer Meinung waren die Räte hingegen bei der Frage, ob mit der nächsten Wahl 2020 der hauptamtliche Bürgermeister abgeschafft werden soll. Alle votierten sie mit Nein. Aufgrund der Aufgabenfülle müsse einfach ein hauptamtlicher Bürgermeister sein. Zudem sei nicht absehbar, ob es mit einem ehrenamtlichen Stadtchef bei gleichzeitiger Anhebung der Verantwortung und des Aufgabenbereiches eines Verwaltungsleiters billiger wird.

Beide Punkte sind Bestandteil der Hauptsatzung der Stadt, die Anfang 2019 eine Anpassung erfahren wird. Dann soll darin zum Beispiel auch fixiert werden, dass der Bürgermeister künftig Spenden bis zu einer Höhe von 50 Euro annehmen darf. Aktuell muss der Stadtrat über jede Spendenannahme entscheiden. Auch soll das Stadtoberhaupt nach Änderung der Hauptsatzung etwa über Stundungen von Forderungen sowie den Verzicht auf Ansprüchen bis zu einer Höhe von 2500 Euro allein entscheiden. Die gleiche Summe gilt für das Führen von Rechtsgeschäften. Bislang lag hier die Obergrenze bei 1500 Euro.

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