Kommunalwahl: Wer geht mit wie vielen Kandidaten ins Rennen?

Wahlen 2019 Am 26. Mai werden neue Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Bereits in zwei Wochen müssen alle Wahlvorschläge vorliegen. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, welche Parteien und Wahlvereinigungen wo antreten. Mit im Rennen ist erstmals die AfD.

Annaberg-Buchholz.

2019 gilt in Sachsen als Superwahljahr. Neben dem Europaparlament, Landtag und Kreistag geht es auch in den Städten und Gemeinden um die Besetzung der Räte. Gewählt werden Letztere am 26. Mai. Bis 21. März können Parteien und Wählervereinigungen noch Kandidaten melden. "Freie Presse" fragte schon jetzt einmal nach. Ein Überblick.

AfD: Die Alternative für Deutschland tritt im Altkreis Annaberg erstmals bei einer Kommunalwahl an. Auch wenn die Partei vermeintlich viele Sympathisanten hat, so sind auch ihr die Leute nicht zugelaufen. "Die Kandidatenfindung war ein zähes Geschäft. Anteil daran hat einmal die Gewalteskalation gegen die AfD sowie zum anderen die Tatsache, dass der Verfassungsschutz zwischenzeitlich die AfD zum Prüffall erklärte", sagt Thomas Prantl, der gemeinsam mit zwei weiteren Mitstreitern in der Kreisstadt antreten will. Die zahlenmäßig stärksten Listen konnte die AfD in Elterlein und Sehmatal aufstellen. In beiden Gemeinden werden jeweils fünf Kandidaten um Mandate buhlen. Außerdem werden laut Prantl AfD-Kandidaten in Bärenstein (1), Jöhstadt (1) und Thum (2) an den Start gehen. Dabei liege das Verhältnis von Parteimitgliedern zu Sympathisanten bei etwa 50:50. Wichtige Themen, für die sich die AfD einsetzen will, seien der Erhalt der kommunalen Selbstbestimmung sowie der Schulstandorte, die Vitalisierung des ländlichen Raumes in Verbindung mit einer Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs sowie Ausbau des Tourismus ohne Windräder. "Dabei streben wir auch mit anderen Fraktionen eine konstruktive Zusammenarbeit an", so Prantl.

Torsten Kleditzsch

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Bündnis 90/Die Grünen: Bei den Grünen ist man guter Dinge, was die Kommunalwahlen anbelangt. In Annaberg-Buchholz stünden drei Kandidaten zur Wahl. Auch in Sehmatal und Jöhstadt ist jeweils ein Kandidat für die Grünen auf dem Wahlzettel, erklärt Kreisvorsitzende Ulrike Kahl. Eventuell gebe es auch in einer anderen Stadt noch einen grünen Bewerber, das entscheide sich aber noch. Viele seien von sich aus auf die Partei zugekommen, weil sie den aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen etwas entgegensetzen wollen. Der Frauenanteil liege im Erzgebirgskreis insgesamt bei 45 Prozent, die nominierten Kandidaten sind etwa zur Hälfte Grünen-Mitglied und zur anderen Hälfte Sympathisanten. Thematisch liegen unter anderem die Reduzierung von Flächenversiegelungen, mehr städtisches Grün, Baum- und Insektenschutz und die Belebung von Ortszentren sowie der Hausärztemangel im Fokus. Das seien aber nur die übergeordneten Themen, vor Ort seien die Schwerpunkte sehr individuell, so Kahl.

CDU: Die Christdemokraten wollen in jeder Kommune Kandidaten ins Rennen schicken, sagt Kreisgeschäftsführer Falk Haude. Wenn möglich bis auf die Ortschaftsrats- ebene. Bereits im Frühjahr 2018 habe man begonnen, mit potenziellen Kandidaten zu sprechen. Politikverdrossenheit könne der Kreisgeschäftsführer nicht feststellen. Es sei nicht komplizierter geworden, genügend Kandidaten für die Stadt- und Gemeinderatswahlen zu finden. Dabei sei nicht jeder auch Mitglied der CDU. 2014 sind im gesamten Erzgebirgskreis, vom Kreistag bis zum Ortschaftsrat, knapp 500 parteilose Kandidaten auf den Listen der CDU angetreten. "Das ist nichts Ungewöhnliches", sagt Haude. Wie viele Kandidaten, ob nun CDU-Mitglied oder nicht, es im Mai konkret sein werden, stünde erst Ende März fest. Es werden aber tendenziell mehr Männer als Frauen sein. Die Altersstruktur sei gemischt.

Die Linke: Voraussichtlich mit insgesamt 20 Kandidaten will die Partei Die Linke im Altkreis Annaberg in die Kommunalwahl gehen. Die größte Liste soll es Stand jetzt mit zehn Bewerbern in der Kreisstadt geben, Geyer folgt mit sechs, Gelenau mit zwei sowie Thum und Sehmatal mit je einem. In Annaberg-Buchholz werden dabei laut Frank Dahms, Fraktionschef im Kreistag, auch drei neue Leute antreten. Ziel ist es dabei, die sechs Mandate, die die Partei jetzt innehat, zu verteidigen. Das werde bei dem von 30 auf 26 Räte reduzierten Gremium nicht leicht. Da die Linken in keinem Gemeindeparlament die Mehrheit haben, sehe sie sich in der Rolle des "Mittelsmannes". "Wir wollen Ansprechpartner für die Bürger sein, ihre Probleme transportieren und die Verwaltung kontrollieren", sagt Dahms, der auch meint, dass sich die Mitgliederfindung immer schwieriger gestaltet.

FDP: Die Freien Demokraten wollen im Altkreis Annaberg nur in Oberwiesenthal zur Stadtratswahl antreten, sagt Kreisvorsitzender Heiko Schmuck. Ursprünglich waren noch ein paar weitere Gemeinden geplant. Jedoch gestalte sich die Kandidatengewinnung immer schwieriger. "Viele sind einfach der Meinung, dass sie sowieso nichts bewegen können", sagt der FDP-Kreischef. Engagieren wollen sich die Kandidaten seiner Partei unter anderem für eine bessere Ärzteversorgung gerade auf dem Land, den Tourismus, die weitere Digitalisierung, mehr Bürgerbeteiligung. Wichtig ist den Liberalen dabei, nicht nur auf morgen oder übermorgen zu schauen, sondern schon jetzt an die Jahre 2040 bis 2050 zu denken, "damit unsere Enkel auch dann noch gut leben können", so Schmuck.

Freie Wähler Bürgerforum: Noch sind die Kandidaten bei den Freien Wählern Bürgerforum nicht überall nominiert. Nichtsdestotrotz steht fest, dass die Wählervereinigung in vielen Städten und Gemeinden antreten wird. Wie Ralf Schädlich, stellvertretender Vorsitzender, informiert, schicken die Freien Wähler Bürgerforum in Annaberg-Buchholz, Scheibenberg, Schlettau, Elterlein, Mildenau, Thermalbad Wiesenbad, Ehrenfriedersdorf, Geyer, Sehmatal, Crottendorf und Tannenberg Kandidaten ins Rennen. Neben Mitgliedern seien auch viele Sympathisanten darunter. Die Kandidatensuche sei gut gelaufen, so Schädlich. Unter anderem sei es gelungen, auch junge Erzgebirger für die Kommunalpolitik zu begeistern. Wichtige Themen seien unter anderem der Erhalt und wenn möglich Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, die touristische Infrastruktur und Radwegenetze.

SPD: Die SPD wird im Altkreis Annaberg zur Kommunalwahl wie schon vor fünf Jahren in der Kreisstadt sowie in Jöhstadt Kandidaten ins Rennen schicken. "Bei nur 260 Mitgliedern im gesamten Erzgebirgskreis ist mehr nicht möglich", sagt Kreischefin Simone Lang. Dennoch habe sie einen Aufwärtstrend beim Interesse in Sachen Mittun festgestellt. "Es gibt wieder mehr Leute, die etwas bewegen wollen und sich einbringen. Das war in der jüngsten Vergangenheit noch anders", sagt sie. So habe zum Beispiel in Annaberg-Buchholz ein junger Mann Interesse bekundet, für die SPD gern im Stadtrat mitarbeiten zu wollen. Grundsätzlich glaubt Lang, dass gerade junge Menschen heute zu der Partei oder Bewegung gehen, die die für sie vermeintlich wichtigen Themen in den Fokus rückt. Die Stadtratskandidaten der Sozialdemokraten gehen mit einem Sechs-Punkte-Programm in die Kommunalwahl. Dazu gehören Themen wie Hausärzte-Offensive und Pflege, Digitalisierung, Ausweitung des Nahverkehrs-Angebotes sowie mehr gesellschaftliches Miteinander.

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