Kreisstadt sagt Sitzung des Stadtrates ab

Beschluss des Haushaltes muss bis 2021 warten

Annaberg-Buchholz.

Turnusmäßig ist für den morgigen Donnerstag die letzte Sitzung des Annaberg-Buchholzer Stadtrates in diesem Jahr angesetzt. Diese wird nicht stattfinden. Für die Absage nennt Oberbürgermeister Rolf Schmidt (FWG) zwei Gründe. Das sind der zweite harte Lockdown sowie der Haushalt der Kreisstadt.

Der Etat, angelegt als Doppelhaushalt 2021/22, sollte eigentlich diesen Monat verabschiedet werden, damit den Schwerpunkt der Beratung am Donnerstag bilden. "Das ist nicht möglich, weil es noch zu viele Unklarheiten gibt. Wir wissen zum Beispiel nicht, was das zweite Runterfahren mit sich bringt, welche weiteren Einnahmeausfälle das bedeutet", so Schmidt. Er denkt dabei an nochmalige Mindereinnahmen bei Gewerbesteuern, aber auch in den Museen.

"Uns fehlen zudem noch wichtige Daten bzw. Aussagen aus Dresden, um einen verlässlichen Doppelhaushalt aufstellen zu können", ergänzt Kämmerin Anke Hanzlik. Mit dem jetzigen Wissen sei etwa eine Prognose für 2022 äußerst schwierig. Aber selbst für nächstes Jahr sei noch nicht alles in trockenen Tüchern. So will sie abwarten, was eventuell noch an Konjunkturprogrammen aufgelegt wird. "Zudem müssen wir mit dem Stadtrat darüber sprechen, wie wir den gravierenden Einbruch bei den Schlüsselzuweisungen von 1,9 Millionen Euro ausgleichen wollen", so Hanzlik. Bei der Schlüsselzuweisung, die vom Land gezahlt wird, handelt es sich um eine zweckfreie finanzielle Unterstützung der Kommunen. (tw)

30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Testen Sie die digitale Freie Presse unverbindlich.
Erhalten Sie Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de
(inkl. FP+ und E-Paper). (endet automatisch)
 
30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de und E-Paper. (endet automatisch)
Jetzt 0€ statt 20,99 €
00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.