Schwarzarbeit: Zoll leitet weniger Verfahren ein

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Rückgang an Delikten im Jahresvergleich - Behörde relativiert Zahlen

Annaberg-Buchholz/Erzgebirge.

Die Einheit "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" in Annaberg-Buchholz hat im Vorjahr 32 Ordnungswidrigkeitsverfahren auf den Weg gebracht. 2019 waren es sieben mehr. Strafverfahren mussten 2020 insgesamt 44 eingeleitet werden. Auch das ist ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr. Für 2019 stehen 76 in der Bilanz, sagt Holger Giersberg vom Hauptzollamt Erfurt. Die Beschuldigten in den einzelnen Verfahren hätten dabei nicht alle ihren Firmensitz im Erzgebirgskreis. Da der Zoll eine Bundesbehörde ist, spiele der Firmensitz keine Rolle. Festgestellte Unregelmäßigkeiten bei einer Prüfung seien entscheidend für die Einleitung von Verfahren.

"Vergleicht man die Zahlen der auf den Weg gebrachten Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren von 2019 und 2020, könnte man zu dem Schluss kommen, dass die Schwarzarbeit leicht zurückgegangen ist. Gerade unter den Bedingungen der Pandemie im Jahr 2020 bin ich allerdings eher der Meinung, dass ein solcher Vergleich nicht unbedingt belastbar ist", betont Giersberg. Eine Schwankung der Jahresergebnisse sei indes auch so nicht unüblich, da die Verfahren mitunter langwierig seien und über mehrere Monate oder auch Jahre ermittelt werden müsse. Unter Berücksichtigung der Pandemie bleibe die Schwarzarbeit nach wie vor hoch.

In welchen Branchen die Schwarzarbeit im zurückliegenden Jahr besonders hoch gewesen ist, kann Giersberg nicht sagen. Mit Corona habe sich auch für die Zöllnerinnen und Zöllner die Arbeit etwas geändert. Prüfungsschwerpunkte verlagerten sich. So seien gerade im Lockdown Branchen geprüft worden, die nicht von diesem betroffen waren - Postdienstleister, Baubranche, Transportgewerbe und die Fleischindustrie. Generell gehe der Zoll auch in Corona-Zeiten weiter eingehenden Anzeigen nach. Sofern ein hinreichender Tatverdacht vorliegen sollte, werden strafprozessuale Möglichkeiten unter Leitung der Staatsanwaltschaft ausgeschöpft. Bei Hinweisen dürften Grundstücke und Geschäftsräume für Befragungen und Prüfungen der Geschäftsunterlagen etwa des Arbeitgebers sowie des Auftraggebers von selbstständig tätigen Personen während der Arbeitszeit betreten werden. Die private Wohnung sei davon ausgenommen.

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