Angeklagter beschäftigt Gericht fast einen Tag lang

Erst hielt sich ein Auer selbst für krank, dann den Richter für befangen. Seine Verurteilung ver- hindern konnte er so aber nicht - nur hinauszögern.

Ein zurückgezogener Einspruch gegen einen Strafbefehl, ein Antrag aus Besorgnis um Befangenheit, eine unterbrochene Verhandlung: Ein Angeklagter hat das Amtsgericht in Aue jetzt fast einen Tag lang beschäftigt. Zum Termin sollten insgesamtdrei Vorwürfe verhandelt werden: ein Verstoß gegen das Gewaltschutzgesetz, der Missbrauch von Kfz-Kennzeichen sowie das Fahren mit einem stillgelegten, nicht versicherten Pkw.


Konkret soll der 37-jährige Mann gegen eine gerichtliche Anordnung verstoßen haben, die vorsieht, dass er der Auer Wohnung seiner früheren Lebenspartnerin nicht näher als 50 Meter kommen darf. Beleidigungen und Drohungen gegen die Frau waren vorausgegangen. Doch zur Verhandlung über die Vorwürfe sollte es nicht mehr kommen, denn der Angeklagte hatte seinen Einspruch gegen einen Strafbefehl kurzfristig zurückgezogen. Darüber informierte Richter Detlef Kramer.

In den folgenden Stunden drehte sich der Prozess deshalb nur noch um den angeklagten Kennzeichen-Missbrauch und das Fahren des stillgelegten Autos. Doch auch das klappte nicht ohne Probleme. So gab es zunächst eine dreistündige Unterbrechung, da sich der Angeklagte selbst als verhandlungsunfähig wegen psychischer Probleme erklärt hatte. Eine Bescheinigung seines Hausarztes sollte das belegen. Für Richter Kramer war das aber nicht ausreichend; er hatte von dem Angeklagten bereits in einem Telefonat am Tag vor der Verhandlung ein amtsärztliches Attest gefordert. Mit einem "unaufschiebbaren Antrag" lehnte der Angeklagte daraufhin den Richter wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Und so musste ein zweiter Richter her.

Hartmut Meyer Frey, der Direktor des Amtsgerichts, befand schließlich, dass der Befangenheitsantrag unbegründet sei. Richter Kramer konnte den Vorsitz deshalb nach der Zwangspause wieder übernehmen. Der Angeklagte beharrte darauf, dass sein gesundheitlicher Zustand nicht zulasse, an der Verhandlung teilzunehmen und verweigerte von da ab jegliche Erklärungen.

Als Zeuge schilderte dafür ein Polizeibeamter, was sich bei einer Fahrzeugkontrolle mit dem Angeklagten am Steuer im Dezember vergangenen Jahres in Zwönitz herausgestellt hatte: Aufgefallen war das Auto den Beamten, weil es mit spanischen Länderkennzeichen unterwegs war. Einen Führerschein konnte der 37-Jährige vorweisen, einen Fahrzeugschein aber nicht. Er erklärte das damit, dass das Fahrzeug einem Freund in Zwickau gehöre. Die weitere Recherche mit Namen und Adressen vor Ort durch die Beamten ergab: Das Auto war seit März stillgelegt. Und der vermeintliche Freund in Zwickau? Der entpuppte sich als zweijähriger Junge.

Staatsanwalt Thomas Hinke bezog in seinen Strafantrag ein, dass der Angeklagte in zwei weiteren Fällen bereits einschlägig in Erscheinung getreten war, konkret wegen Kennzeichen-Missbrauch. Er beantragte eine Gesamtgeldstrafe in Höhe von 160 Tagessätzen zu 17 Euro und ein sechsmonatiges Fahrverbot. Richter Kramer zum Angeklagten: "Wie Sie versucht haben, die Polizei in die Irre zu leiten, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten." Sein Urteil: 160 Tagessätze á 26 Euro und sechs Monate Fahrverbot. Laut Gericht akzeptiert der Angeklagte die Verurteilung, will aber gegen die Höhe der Geldstrafe in Berufung gehen.

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