Eine Stadträtin wider Willen

Yvonne Bochmann ist neu in den Stadtrat von Aue-Bad Schlema gewählt worden. Weil ihr die Zeit fehlt, wollte sie ihr Mandat aber nicht antreten. Diesen Wunsch wiesen ihre Ratskollegen nun überraschend zurück. Dabei spielten auch die Querelen um die jüngste Städtefusion eine Rolle.

Aue-Bad Schlema.

Am Ende schien selbst Oberbürgermeister Heinrich Kohl (CDU) verblüfft. Ein Lokalpolitiker nach dem anderen hatte sich in der Sitzung des Stadtrates am Mittwochabend zu Wort gemeldet, um seinen Frust über die kommende Entscheidung kundzutun. Dass die gewählte Rätin Yvonne Bochmann einen Rückzieher machen möchte, ihr Mandat nicht antreten will, sei eine Frechheit - so der Tenor.

Dabei hatte OB Kohl im Vorfeld noch eindringlich um Verständnis geworben, sogar eine Verschiebung der Abstimmung in den Raum gestellt. Man könne so eine Gewissensentscheidung nicht juristisch überprüfen, sagte er. Doch es kam anders: Mit großer Mehrheit entschied das Gremium, dass bei der Bad Schlemaerin keine Hinderungsgründe vorliegen. Damit bleibt Bochmann vorerst Rätin - wider Willen.


Es ist eine Entscheidung, die auf ein geteiltes Echo stoßen dürfte. Bereits OB Kohl hatte in der Sitzung gewarnt, nicht mit zweierlei Maß zu messen. So ließen sich beispielsweise in Annaberg-Buchholz und Stollberg die Oberbürgermeister für die Stadtratswahl aufstellen, laut Kohl wohlwissend, dass sie ihr Amt als Stadtchefs natürlich nicht aufgeben werden. "Sie wollten nur Stimmen ziehen." Dass sei zwar "inzwischen verpönt", erklärte er, aber zulässig. Auch einige weitere Kandidaten für die Stadtratswahl in Aue-Bad Schlema, die es zwar nicht auf Anhieb ins Gremium schafften, jetzt aber auf einer Art Warteliste stehen, haben bereits angekündigt, ihr Mandat ablehnen zu wollen.

Yvonne Bochmann hatte für die neue politische Vereinigung "Wir sind Aue-Bad Schlema", kurz Wabs, bei der Kommunalwahl im Mai einen von zwei Sitzen im Stadtrat geholt. Weil ihr laut eigener Aussage als selbstständige Gastronomin mit zwei Kindern nun jedoch die Zeit für das Ehrenamt fehlt, bat sie darum, von ihrem Mandat entbunden zu werden. Auch ihr Mann sei beruflich stark eingebunden, erklärte sie vor kurzem "Freie Presse". Ihr Mandat als Ortschaftsrätin in Wildbach wolle sie aber behalten. Auf die Frage, ob sie nicht schon vorher wusste, dass das Ehrenamt als Stadtrat stressig werden könnte, antwortete sie: "Ich habe nicht damit gerechnet, dass ich so einen Zuspruch habe."

Viele ihre Ratskollegen ließen diese Begründung nicht gelten. Beatrice Meichßner (Freie Wähler) sagte in der Sitzung am Mittwoch dazu: "Ich habe ihre Kandidatur ernst genommen." Parteikollege Claus-Dieter Reinhardt erklärte: "Die Leute müssen mal nachdenken, wie sie verarscht wurden." Ähnlich äußerte sich Heide-Marie Bamler (Linke): "Es ist Betrug am Wähler. Sie hätte ja ein Jahr mitarbeiten und dann sagen können, dass es nicht geht."

Die sächsische Gemeindeordnung erlaubt das Ablehnen einer ehrenamtlichen Tätigkeit im Gemeinderat nur "aus wichtigen Gründen". Dazu zählen etwa ein hohes Alter und eine anhaltende Krankheit. Gängige Praxis ist es in den Räten der Region aber, dass dem Wunsch, das Amt niederlegen zu wollen, großzügig entsprochen wird. Dass das im Stadtrat von Aue-Bad Schlema nun anders war, hatte auch einen speziellen Grund: Bochmanns jüngste politische Vergangenheit.

Sie galt als das bekannteste Gesicht der Bürgerinitiative "Wir sind Bad Schlema", die sich im vergangenen Jahr für einen Bürgerentscheid über die Fusion von Aue und Bad Schlema stark gemacht hatte - manche Kritiker meinen, auch gegen die Fusion geschossen hatte. Tobias Andrä (Aldu) nannte Bochmann in der Sitzung die "Jeanne d'Arc von Bad Schlema". Beatrice Meichßner sagte: "Frau Bochmann wollte in der Vergangenheit immer die Haushaltszahlen sehen. Ich verstehe nicht, dass sie jetzt zurückzieht."

Konrad Barth, der zweite Vertreter von Wabs, äußerte sich ebenfalls kritisch: "Das haben wir Frau Bochmann auch alles gesagt." Ihre Entscheidung müsse man aber respektieren. "Sie wird nicht kommen." Bochmann selbst besuchte die Sitzung nicht, weil sie zu einer Beerdigung war. Für Nachfragen von "Freie Presse" war sie am Donnerstag nicht erreichbar. Ob sie ihr Ehrenamt nun antritt oder nicht, ist deshalb unklar. Konrad Barth kommentierte die Entscheidung des Stadtrates jedenfalls so: "Dann hat Wabs nur noch eine Stimme. Hat das etwas mit Demokratie zu tun?" Die kurze Antwort von OB Kohl: "Ja."

Wie der Stadtchef auf Nachfrage erklärte, wird die Bad Schlemaerin die kommenden Ratssitzungen nun besuchen müssen. "Wenn sie nicht kommt, müssen wir ein Ordnungsgeld verhängen." Dass das Yvonne Bochmann aber dazu bewegt, zu erscheinen, stellte er zugleich in Frage. Im Zweifelsfall müssten am Ende Juristen darüber entscheiden.


Pro und Kontra: Stadträtin muss Mandat behalten

PRO: Wer sich als Kandidat für eine Ratswahl aufstellen lässt, sollte um seine besondere Pflicht wissen. Auf diese zu pochen, ist richtig, sagt Redakteurin Heike Mann.

Die mehrheitliche Entscheidung des Stadtrates von Aue-Bad Schlema halte ich für richtig. Denn diejenigen, die zur Kommunalwahl Ende Mai Yvonne Bochmann ihre Stimme gegeben haben, taten das aus einem guten Grund: Sie schenkten der Bad Schlemaerin ihr Vertrauen und setzten die Hoffnung in sie, dass sie im neuen Stadtrat der fusionierten Stadt die Interessen von Bad Schlema vertritt. Nun schwächt sie durch ihren Rückzug die Möglichkeit der Einflussnahme. Die anderen Abgeordneten sehen darin einen "Betrug" am Wähler. So weit würde ich nicht gehen wollen. Als Frau und Mutter ist es nun mal nicht leicht, Beruf, Haushalt und Kinder unter einen Hut zu bekommen. Da darf man ruhig zweifeln, ob man noch zusätzlich ein Ehrenamt wirklich ausfüllen kann.

Es bleibt aber dabei: Es ist ein besonderes Ehrenamt. Das Mindeste wäre es deshalb gewesen, herauszufinden, ob es mit unter einen Hut zu bekommen ist. Nun hat sie dank des Ratsbeschlusses die Chance dazu.

KONTRA: Wenn eine Politikerin ihr Mandat nicht antreten will, ist Kritik erlaubt. Sie mit Zwang im Stadtrat zu halten, ist aber der falsche Weg, sagt Redakteur Jürgen Freitag.

Dass es unglaubwürdig ist, kurz nach der Wahl auf sein Mandat zu verzichten, stimmt. Politiker, die sich um einen Sitz im Stadtrat bewerben, sollten vorher wissen, dass das mit Zeit verbunden ist. Wer diese nicht aufbringen will oder kann, sollte nicht antreten. Dass eine Stadträtin nun aber gegen ihren Willen ihr Mandat behalten muss, ist der falsche Weg.
In vergleichbaren Fällen ist in der Region bisher immer großzügig entschieden worden. So gab es zwar hin und wieder Kritik, wenn ein Stadtrat plötzlich keine Lust mehr hatte - so wie zuletzt ein AfD-Kandidat in Lößnitz. Zum Bleiben gezwungen wurde er aber nicht. Wer nicht mitarbeiten will, wird seine Meinung nicht plötzlich ändern, nur weil die Ratskollegen es so beschließen. Man stelle sich folgenden Fall vor: Ein Politiker kehrt gegen seinen Willen in den Rat zurück, beteiligt sich aus Frust aber nicht. Dann hat auch niemand etwas davon. Deshalb gilt: Kritik an Frau Bochmanns Entscheidung ist richtig, Zwang falsch.

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