Erzbergwerk Pöhla: Grüne wenden sich an Regierung

Sächsisches Kabinett soll Vorhaben in beantragter Form nicht genehmigen

Pöhla/Annaberg.

Mit einem Paukenschlag zum Thema geplantes Erzbergwerk der Saxony Minerals & Exploration AG (SME) in Pöhla will der Kreisverband Erzgebirge von Bündnis 90/Die Grünen zum nächsten Landesparteitag der Bündnisgrünen aufwarten. Bei der Veranstaltung am 6. und 7. März in Annaberg soll ein Antrag eingebracht werden, der die Aufforderung an die Landesregierung enthält, das Bergbauvorhaben in der derzeit beantragten Form nicht zu genehmigen.

Es gehe nicht um völliges Verhindern des Bergbaus, heißt es in dem Antrag, den die Kreisvorsitzenden Susanne Rahmisch und Uwe Kaettniß der Landesgeschäftsstelle ihrer Partei zuleiteten. "Sondern in erster Linie darum, die Abholzung von 20 Hektar Wald sowie die Flächeninanspruchnahme durch die Aufhaldung von 10 Millionen Tonnen Aufbereitungsabfällen drastisch zu reduzieren und für die Abfalldeponierung alternative Konzepte als Grundlage einer Genehmigungsfähigkeit des Gesamtvorhabens vom Bergbautreiber einzufordern."

Für das Erzbergwerk, das SME im Luchsbachtal plant, läuft in Regie des Sächsischen Oberbergamts in Freiberg das Verfahren zur Planfeststellung. Bis 26. Februar lag der Rahmenbetriebsplan zur Einsichtnahme im Rathaus Schwarzenberg aus. Bis 30. März können Interessenten zu den Dienststunden der Bauverwaltung in Breitenbrunn noch Einsicht in die Unterlagen nehmen.

Während die Grünen ihren Antrag als Zeichen dafür sehen, dass ihre Politik ländliche Räume nicht weniger im Blick habe als große Städte, verweist SME auf das allen gesetzlichen Vorgaben entsprechende Plan- und Genehmigungsverfahren. Weil das Bergwerk Zielen des Regionalplans für das Areal widersprach, war ein Zielabweichungsverfahren notwendig. "Anfang Februar gab die Landesdirektion in dem Punkt grünes Licht für das Bergwerksgelände", so SME-Vorstand Dr. Klaus Grund. Partielle Waldrodungen für die neue Halde, Verlegen des Luchsbachs und Bau eines Regenrückhaltebeckens seien demnach zugelassen. Doch mussten Auflagen erfüllt werden.

Bei einem Vor-Ort-Termin will SME am Sonntag, 8. März, Interessenten neben der Planung die Auswirkungen des Rohstoffabbaus auf Natur und Umwelt erläutern. Treff ist 10 Uhr an der früheren Gaststätte Zur Zinnkammer im Luchsbachtal.


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