Corona-Folgen für Gemeinde noch nicht absehbar

Großrückerswalde hat sich für die kommenden Jahre viel vorgenommen. Doch es könnten trotz beschlossenem Haushalt noch Projekte gestrichen werden.

Großrückerswalde.

Es sei der wichtigste Beschluss des Jahres, betonte Großrückerswaldes Bürgermeister Jörg Stephan. Die Gemeinderäte haben in ihrer jüngsten öffentlichen Sitzung einstimmig den Haushalt für 2020 beschlossen und sich somit darauf festgelegt, in welche Projekte in der Kommune und ihren Ortsteilen in diesem Jahr investiert werden soll. Kämmerer Heiko Lutter lobte, wie die beiden Fraktionen - CDU und Freie Wählergemeinschaft "Pro Großrückerswalde" - bei der Ausarbeitung zusammengearbeitet haben. Zugleich hat sich die Gemeinde viel vorgenommen. Allerdings könnten Vorhaben dem Rotstift noch zum Opfer fallen.

Jens-Uwe Albrecht, Fraktionschef der Wählervereinigung, hob hervor, dass alle Ortsteile im Haushalt berücksichtigt wurden. Auch CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Pechfelder bezeichnete die Pläne als guten Kompromiss. Zu den wichtigsten Projekten gehört der Neubau eines Feuerwehrdepots in Streckewalde. In diesem Jahr soll der erste Bauabschnitt erfolgen. Die Kameraden in Großrückerswalde erhalten wiederum ein brandneues Tanklöschfahrzeug. Im Ortsteil Mauersberg wird zudem langersehnt der alte Bodenbelag der Turnhalle ausgetauscht.

Drei große Vorhaben stehen in Niederschmiedeberg an. Neben den abschließenden Arbeiten an der Trauerhalle soll zeitnah der ehemalige Konsum abgerissen werden. Der Bauauftrag ist vergeben. Auch beteiligt sich die Gemeinde an der Sanierung der Staatsstraße. Ebenfalls im Haushalt eingeplant sind die Digitalisierung der Grundschule sowie der Neubau einer Zisterne in Wolfsberg. In dem Ortsteil, der nicht ans Trinkwassernetz angeschlossen ist, gibt es aktuell keinen Feuerlöschteich, hatte bereits Ende November ein Einwohner zur Bürgerversammlung auf das Problem aufmerksam gemacht. Allerdings könne das Vorhaben nur angegangen werden, wenn Fördermittel fließen. Das meiste Geld wird jedoch investiert, um den 2,45 Millionen Euro teuren Breitbandausbau weiter voranzutreiben, damit die beiden Schulen, das Flugplatzareal sowie die Ortsteile Wolfsberg und Streckewalde ans Glasfasernetz angeschlossen werden.

Um alle diese Projekte umsetzen zu können, steht im Finanzhaushalt unterm Strich ein Minus von fast 500.000 Euro. Geld, das den Rücklagen der Gemeinde entnommen werden soll. Damit sinken die liquiden Mittel bis Ende des Jahres von 2,3 auf 1,8 Millionen Euro. Dennoch steht Großrückerswalde finanziell gut da, muss keine neuen Kredite aufnehmen und ist nahezu schuldenfrei. Eine Restschuld von lediglich 3300 Euro werde 2020 beglichen, erklärte der Kämmerer.

Dennoch könnten einige Vorhaben noch gestrichen werden. Schuld daran ist die Corona-Pandemie. "Die endgültigen Auswirkungen auf den Haushalt sind noch nicht absehbar", betonte Heiko Lutter. Größtes Problem: die Steuereinnahmen. Aktuell sind im Haushalt 650.000 Euro Gewerbesteuer einkalkuliert. Doch es sind Mindereinnahmen zu erwarten. Immerhin: Die Landesregierung hat den Städten und Gemeinden bereits einen 750-Millionen-Euro-Schutzschirm zugesichert, um den Einbrüchen in der Corona-Krise zu begegnen. Ob die Hilfen reichen?

"Ende Juni fertigen wir den Halbjahresbericht an. Dann ist die Gemeinde aussagefähiger, ob eventuell Maßnahmen zurückgestellt werden müssen", sagte Heiko Lutter. Fest steht hingegen, dass es in Großrückerswalde in diesem Jahr keine Steuererhöhungen geben wird. Die Hebesätze wurden letztmals 2016 angepasst.

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