Diskussion um Alkoholverbot wieder entflammt

Angetrunkene Personen geraten in Zschopau in den Fokus. Die Stadt sucht nach einer Lösung, andere haben sie schon.

Zschopau/Olbernhau.

Die Stadt Zschopau will im Herbst erneut Anlauf für ein Alkoholverbot auf bestimmten öffentlichen Plätzen nehmen. Das sagte Oberbürgermeister Arne Sigmund (parteilos) am Montag der "Freien Presse". Anlass war eine Nachfrage zur Einwohnerfragestunde der jüngsten Ratssitzung, was die Verwaltung gegen Unrat sowie Alkohol und Drogen konsumierende Personengruppen im Stadtpark zu tun gedenkt. Auch in sozialen Netzwerken wurde das Thema in den vergangenen Tagen kontrovers diskutiert.

In Alkohol trinkenden und pöbelnden Gruppen sieht auch OB Sigmund ein Problem. Stadtrat Jürgen Hetzner (Linke) forderte Vorkehrungen, um dem entgegen zu wirken. "Der Park darf sich nicht zu einem Chaotenpark entwickeln." Es könne nicht sein, dass sich Frauen nicht mehr hinein trauten.


Im Frühjahr 2018 hatte Sigmund ein Alkoholverbot per Grünanlagensatzung angeregt, war aber im Rat auf Vorbehalte gestoßen. Zuvor hatte die Verwaltung versucht, in der Polizeiverordnung für bestimmte Orte ein Verbot zu verankern. Die Stellungnahme der Fachaufsichtsbehörde fiel jedoch negativ aus. 2017 hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen in einem ähnlichen Fall die Polizeiverordnung der Stadt Görlitz für ein örtlich und zeitlich begrenztes Alkoholverbot mangels Rechtsgrundlage gekippt. Es gibt aber einen anderen Weg: Ein Alkoholverbot kann grundsätzlich über eine Grünflächensatzung geregelt werden, womit eine Ergänzung der Polizeiverordnung entfällt. In Chemnitz ist auf dieser Grundlage 2014 ein zeitlich und örtlich begrenztes Verbot eingeführt worden.

Auch in anderen Orten des Erzgebirges ist das Trinken nicht mehr überall erlaubt. So wurde jüngst in Aue das etwa für den Postplatz geltende Alkoholverbot verlängert. In Ehrenfriedersdorf sieht es ähnlich aus. Dort gilt das Verbot für den Markt und angrenzende Straßen. Kein Alkoholverbot gibt es dagegen in Olbernhau. Vor einigen Jahren sei darüber nachgedacht worden, eines für den Gessingplatz zu verhängen, sagt Hauptamtsleiterin Gabriele Lorenz. Dort hätten sich Jugendliche regelmäßig zum Trinken getroffen. Auch im Stadtrat sei über das Thema gesprochen worden. Letztlich wurde aber mit Verweis auf die schwierige Rechtslage gegen ein Verbot entschieden.

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