Einigung: Stadträte vermeiden Streit um Ausschüsse und Beiräte

Die neue Bürgervertretung in Schwarzenberg hat ihre erste Sitzung hinter sich. Sachthemen wurden dabei noch nicht diskutiert - und Besucher staunten.

Schwarzenberg.

Mehr Gäste als zu den meisten anderen Zusammenkünften des Schwarzenberger Stadtrates sind am späten Montagnachmittag ins Rathaus gekommen. Im Ratssaal verfolgte auch Klaus Blechschmidt, der Vorsitzende des Wirtschafts- und Gewerbevereins Region Schwarzenberg, das Geschehen bei der ersten, der konstituierenden Sitzung des im Mai neu gewählten Gremiums. "Die Besetzung der Ausschüsse und Beiräte könnte spannend werden", sagte Blechschmidt, der selbst zur Wahl angetreten war, aber nicht genug Stimmen für den Einzug in den Rat erhalten hatte. Zwei seiner Mitstreiter im Verein sitzen nun mit am Ratstisch.

Das mit der Spannung bezog der WGV-Chef darauf, dass sich die Verteilung der 23 Mandate im Stadtrat in den Ausschüssen und Beiräten spiegeln sollte. Aber bei zwei Fraktionen (CDU/FDP mit elf Sitzen, Linke mit drei Sitzen), vier Zweiergruppen (AfD, Bündnis 90/Grüne, Wirtschafts- und Gewerbeverein sowie Pro Schwarzenberg) und einem Einzelabgeordneten der Freien Bürger Schwarzenberg quasi unmöglich. "Schon aus mathematischen Gründen ist wegen der geringeren Sitzanzahl in den Ausschüssen und Beiräten eine absolute Abbildung der Mandatsverteilung im Rat nicht zu erreichen", erläuterte Hauptamtsleiterin Sylvia Mack zu den Schwierigkeiten beim Besetzungsverfahren.

Dass die konstituierende Sitzung nach der Verpflichtung der Stadträte auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten und dem entsprechenden Gelöbnis einen völlig unspektakulären Verlauf nahm und alles einstimmig über die Bühne ging, ohne dass aus den Reihen der Räte auch nur eine Benachteiligung moniert worden wäre, lag am Einigungsverfahren. Diese Variante wird bei einer breiten Auffächerung des Gremiums wie jetzt in Schwarzenberg, wo acht Parteien und Gruppierungen im Stadtrat vertreten sind, auch laut Sächsischer Gemeindeordnung favorisiert. Der Haken daran ist, dass die jeweiligen Beschlüsse zur Besetzung einstimmig - also ohne Enthaltung - gefasst werden müssen. Ansonsten wird ein aufwendiges Wahlverfahren erforderlich, das angesichts der Sitzverteilung im Rat nicht zwingend ein anderes Ergebnis bringen würde, aber wohl erst in der nächsten Ratssitzung stattgefunden hätte.

Darum gab es im Vorfeld - darüber wurde am Montag informiert - Gespräche zwischen Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) und Vertretern des Stadtrates zu dieser Thematik. "Es wurden aus fachlichen und organisatorischen Gründen Vorschläge zur Mitwirkung in den Gremien unterbreitet, sowohl was die Mitglieder als auch deren persönliche Stellvertreter betrifft", erklärte Sylvia Mack. Und es sei großes Interesse am Einigungsverfahren signalisiert worden, um die Gremien möglichst schnell arbeitsfähig zu machen. OB Hiemer sprach in der Sitzung ausdrücklich den Einzelabgeordneten Jens Döbel an, mit der Hoffnung, dass er dieser Verfahrensweise zustimmen könne - was er tat. Zugleich verwies sie darauf, dass ja jeder Rat an allen öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen der Ausschüsse und Beiräte teilnehmen dürfe und das letztlich entscheidende Gremium der Stadtrat sei.

Klaus Blechschmidt war wie andere Gäste erstaunt über den glatten Verlauf der ersten Ratssitzung. "Diese Einigkeit wird es bei einigen Sachthemen sicher nicht geben", meinte er. Auch der WGV will in der Kommunalpolitik Akzente setzen, wirtschaftliche Belange stärker in den Fokus rücken. Schon am 2. September kommen die Räte wieder zusammen. Dann geht es unter anderem um die Besetzung von Aufsichtsräten und um die OB-Stellvertreter.


Neu besetzte Gremien

Die Schwarzenberger Stadträte besetzten Ausschüsse und Beiräte. Aufgeführt sind Mitglieder/Stellvertreter.

Technischer Ausschuss: Christof Dehnel/Tobias Rockstroh, Christine Matko/Yves Schwengfelder, Ruben Gehart/Dirk Gräßler, Tom Seemann/ Gerd Schlesinger, Detlef Seidel/Lilly Vicedom (alle Fraktion CDU/FDP), Annelore Liebchen/Hubert Protzel (beide Die Linke), Roland Küblböck/Ulrike Malek (beide Bündnis 90/Grüne), Mathias Schlegel/Christian Ficker (beide AfD), Silke Voigt/Erik Weber (beide Wirtschafts- und Gewerbeverein).

Verwaltungsausschuss: Gräßler/Gehart, Schlesinger/Seemann, Schwengfelder/Matko, Vicedom/Seidel, Rockstroh/Dehnel (alle Fraktion CDU/FDP), Protzel/Gisela Schmidt (beide Die Linke), Malek/Küblböck (beide B 90/Grüne), Weber/Voigt (beide WGV), Lydia Schönberg/Jörg Beier (beide Pro SZB).

Beirat Parkraumkonzept: Gehart/ Gräßler, Protzel/Liebchen, Malek/ Küblböck, Ficker/Schlegel, Voigt/Weber, Beier/Schönberg, dazu André Dürigen als sachkundiger Bürger.

Beirat Kultur: Schlesinger/Dehnel, Vicedom/Matko, Protzel/Liebchen, Malek/Küblböck, Voigt/Weber, Schönberg/Beier, dazu Kantor Matthias Schubert als sachkundiger Bürger.

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