Zukunft der Wohnbau Johann'stadt in Nebel gehüllt

Was passiert, wenn der kommunale Betrieb und damit die Bergstadt pleite gehen? Über diese Frage ist jetzt bei einer Einwohnerversammlung diskutiert worden. Der Bürgermeister hofft auf Hilfe des Freistaats.

Johanngeorgenstadt.

Verkaufen, in die Pleite laufen lassen oder weiter sanieren? Auf einer Einwohnerversammlung in Johanngeorgenstadt wurde kürzlich über die Zukunft der hoch verschuldeten kommunalen Wohnbau GmbH diskutiert. Rund 200 Bürger waren gekommen, die meisten von ihnen Mieter in den Objekten des Unternehmens.

Gegründet wurde die GmbH 1994. Zwei Jahre später gehörten 2820 Wohnungen zum Bestand, gegenwärtig seien es noch 827, wie Bürgermeister Holger Hascheck (SPD) zunächst informierte. Die Schulden, zusammengekommen durch zwölf Millionen Euro an Altschulden aus DDR-Zeiten und hohen Sanierungsaufwendungen in den 1990er-Jahren, lagen einst bei über 37 Millionen Euro. Die Stadt als Gesellschafter der Wohnbau habe bereits über sieben Millionen Euro für die Tilgung aufgebracht. Hinzu kommen knapp drei Millionen Euro an Zinsen. Banken seien dem Unternehmen mit einem Schuldenerlass von bislang 5,2 Millionen Euro entgegengekommen. Weitere 1,5 Millionen Euro stehen noch aus. Aktuell seien noch reichlich neun Millionen Euro an Schulden abzuzahlen, so Hascheck.

Die Wohnbau selbst könne davon etwa ein Drittel aufbringen. Für die übrigen rund 6,5 Millionen Euro erhofft sich die Stadt dringend Hilfe vom Freistaat Sachsen. Eigentlich sollte dazu im November dieses Jahres eine Entscheidung fallen. Doch die wurde gerade auf März 2020 verschoben. Grund: Sachsen hat derzeit noch keine Landesregierung.

Holger Hascheck erklärte auch, was eine Insolvenz des Betriebes für die Stadt bedeuten und nach sich ziehen würde. "Wir verlieren dann sofort das Stammkapital in Höhe von 3,4 Millionen Euro."

Durch schwierige Regelungen zur Nachhaftung könnten weitere 3,8 Millionen Euro fällig werden. Das Problem sei, dass Städte und Gemeinden bis heute für Schulden aus DDR-Zeiten haften. "Das ist nie bis zu Ende ausgestritten worden", sagte Hascheck und meinte damit eine Klärung vor Gericht. Eine Entlastung um die 6,5 Millionen Euro würde nicht nur die Wohnbau, sondern auch den Bestand der Stadt langfristig sichern. Hier werde die Entwicklung durch die Schulden stark ausgebremst. Geld für Investitionen sei kaum vorhanden.

Ein Bürger fragte, was denn passieren würde, wenn die Wohnbau und damit die Stadt pleite gehen? Dann müsse der Bürgermeister seinen Posten räumen, das Landratsamt des Erzgebirgskreises würde einen sogenannten Amtsverweser bestellen, der die Leitung der Stadt dann zeitlich befristet übernimmt, wie Stadtchef Hascheck erläuterte.

Der ehemalige Stadtrat Thomas Röber regte an, die Wohnbau zu verkaufen. Holger Hascheck geht aber davon aus, dass niemand die Schulden mitübernehmen würde. Die Stadt bleibe dann darauf sitzen. Außerdem fehle der Bedarf, sprich die Nachfrage an Wohnungen. Die Anzahl der Einwohner der Stadt sinke seit Jahren.

Lebten 1990 noch gut 9000 Menschen in Johanngeorgenstadt, so waren es Ende September 2019 gerade noch 3933, erfuhr "Freie Presse" auf Nachfrage. Der Bürgermeister berichtete zudem davon, dass er den größten sächsischen privaten Wohnungsunternehmer zu Gast hatte. Der habe jedoch deutlich gemacht, dass eine Übernahme der Wohnbau beziehungsweise der Wohnungen für ihn nicht darstellbar wäre. Der Verkauf einzelner Objekte indes sei riskant. "Wir wissen nicht, kommt der neue Eigentümer dann aus Deutschland oder aus China? Wir haben in Johanngeorgenstadt schon heute viele Gebäude, deren Besitzer im Ausland leben. Und wir haben vor Augen, wie einige dieser Häuser aussehen", sagte Hascheck und erinnerte an das ehemalige Hotel "Deutsches Haus", das inzwischen eine Ruine ist. Der Abriss leer stehender kommunaler Häuser solle dennoch weitergehen.

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