Corona: 53.000 Euro an Bußgeldern

Das Landratsamt hat rund 450 Verstöße geahndet. Die höchste Geldstrafe musste bislang ein Gaststätten-Betreiber zahlen.

Stollberg.

Wer sich nicht an die Regeln der Corona-Schutzverordnung hält, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. In Sachsen waren die Vorgaben zuletzt im September verschärft und ein Bußgeld von 60 Euro bei Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeführt worden. Das Landratsamt hat seit Pandemiebeginn im März rund 450 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Laut einem Sprecher sind bis Stand November sechs Verwarngelder in Höhe von bis zu 50 Euro verhängt sowie 366 Bußgeldbescheide erlassen worden.

Bei den Verstößen handelt es sich vor allem um Fälle, in denen Personen die Kontaktbeschränkungen nicht einhielten oder den Mund-Nase-Schutz nicht trugen. Die Strafen summieren sich auf einen Betrag von aktuell 53.495 Euro. Zum Vergleich: Der Vogtlandkreis hatte bis Monatsbeginn mehr als 400 Verwarn- und 360 Bußgelder über insgesamt 71.000 Euro verhängt.

Angesichts des aktuellen Pandemiegeschehens im Kreis fordern die Erzgebirgsgrünen stärker zu kontrollieren. "Leider beobachten wir zahlreiche Maskenmuffel in unserer Region", sagt Ulrike Kahl, die Fraktionschefin der Grünen im Kreistag. Die Verweigerer würden dabei sich und andere in Gefahr bringen. Daher müssten Regelverstöße "umgehend hart und konsequent" geahndet werden.

Das Landratsamt ist zuständige Behörde für das Infektionsschutzgesetz. Wie der Erzgebirgskreis berichtet, sind die Mitarbeiter für das Thema sensibilisiert und gehen Hinweisen aus der Bürgerschaft nach. Zugleich hat man die Kommunen als sogenannte Ortspolizeibehörden bei den Kontrollen um Unterstützung gebeten. In Aue-Bad Schlema rückten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes in den zurückliegenden Monaten unter anderem in einen Friseursalon aus und stellten dort mehrere Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. Laut Stadtsprecherin Jana Hecker ist aber bei vielen Vergehen kein böser Wille im Spiel. "Meistens wurde die Verordnung einfach falsch interpretiert", berichtet sie. Die Ordnungsamt-Mitarbeiter gingen deshalb mit Augenmaß vor. "Es wird nicht gleich ein Bußgeld verhängt."

Auf Kontrolle sind auch die Mitarbeiter des Ordnungsamtes in der Stadt Marienberg, wie Stadtsprecherin Gisela Clausnitzer erklärt. "Wir setzen dabei vor allem auf Prävention und beraten." Meistens seien die Leute einsichtig. "Wenn es nicht fruchtet, kann es natürlich auch ein Bußgeld geben." Zuletzt waren ihre Kollegen vergangene Woche in den großen Einkaufsmärkten der Stadt unterwegs und hatten das Gespräch zu den Leitern gesucht, um diese zu beraten, wie sie die Hygieneregeln einhalten können. Das sei gut angekommen, sagt Clausnitzer.

Neben den Ordnungsämtern kontrolliert mitunter auch die Polizei das Einhalten der Schutzverordnung, etwa im Zuge der Streifentätigkeit. Wie eine Sprecherin berichtet, haben Beamte beispielsweise sieben Anzeigen bei einer Versammlung Anfang des Monats in Annaberg aufgenommen.

Das höchste, durch das Landratsamt verhängte Bußgeld betrug bislang 500 Euro. Es wurde gegen den Betreiber einer Gaststätte verhängt, der laut Kreissprecher André Beuthner widerrechtlich geöffnet hatte. Viele Bußgeldverfahren sind aber noch nicht abgeschlossen. 100 Empfänger eines Bußgeldbescheides akzeptierten diesen nicht und legten Widerspruch ein. Sprecher Beuthner dazu: "In einigen Fällen werden schlichtweg die vorgeworfene Ordnungswidrigkeit oder die Corona-Situation insgesamt bestritten." (mit us)

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