Streit um Gas- und Stromkunden: Wem gehören 11.000 Stollberger?

Welches Unternehmen soll die Große Kreisstadt künftig mit Energie versorgen - die Schneeberger Stadtwerke oder doch die hiesigen Verbundwerke Südwestsachsen? Der Kampf um die Kunden wird vorm Landgericht Leipzig ausgetragen - womöglich noch Jahre. Doch warum?

Stollberg/Schneeberg.

Im Sommer haben die Stollberger Stadträte eine weitreichende Entscheidung getroffen. Die Schneeberger Stadtwerke sollen ab 2019 für 20 Jahre die Große Kreisstadt - mit ihren etwa 11.000 Einwohnern - mit Gas und Strom versorgen, so der einstimmige Beschluss. Der bisherige Konzessionsnehmer, die Verbundwerke Südwestsachsen (VWS) mit Sitz in Stollberg, war damit draußen.

Doch die VWS wehren sich, greifen nun das aus ihrer Sicht fragwürdige Vergabeverfahren juristisch an. "Wir haben eine Rüge bei der Stadt Stollberg eingereicht. Dieser wurde nicht stattgegeben. Daher haben wir ein gerichtliches Verfahren eingeleitet", sagt VWS-Geschäftsführer Hendrik Haertwig. Das Landgericht Leipzig habe der Stadt Stollberg daraufhin im Wege einer sogenannten Zwischenverfügung untersagt, mit den Stadtwerken Schneeberg Verträge abzuschließen. "Jedenfalls solange, bis das Landgericht über unseren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung entschieden hat", so Haertwig weiter. Im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens werde schließlich geklärt, ob der Vergabeprozess im Stadtrat recht- und ordnungsgemäß gewesen ist.

Es geht um 11.000 Kunden, viel Geld und 247 Kilometer Leitungen. Speziell sind die Stromleitungen in der Kernstadt sowie in den Ortsteilen Hoheneck, Mitteldorf, Gablenz und Oberdorf sowie die Gasrohre in der Kernstadt und Hoheneck betroffen. Und es geht um Zeit. Denn nun verschiebt sich die mögliche Übergabe von einem Unternehmen zum anderen schlimmstenfalls um Jahre, vermutet Gunar Friedrich, Chef der Stadtwerke Schneeberg. "Sollte das Gericht aber die Einstweilige Verfügung kassieren, können wir die Übergabe binnen sechs Monaten realisieren." Allerdings lägen bis heute noch keine belastbaren Zahlen auf dem Tisch - etwa zum millionenschweren Kaufpreis des Stollberger Strom- und Gasnetzes. Die Schneeberger Rechtsauffassung sei aber zumindest die, dass unabhängig von der Dauer des Verfahrens bei einer Übernahme der Versorgung die vertragliche 20-Jahre-Dauer unberührt bleibt. Vorerst bleiben die VWS - die auch Lichtenstein und Crimmitschau versorgen - bis zur juristischen Klärung in Stollberg aktiv.

"Ein Verlierer ist nicht einverstanden, dass er verloren hat", kommentiert Friedrich schließlich die juristischen Schritte der VWS. Er könne das nur bedingt verstehen. "Wir wurden vom Stadtrat mit fünf Prozent besser bewertet. Das klingt wenig, ist aber wegen vieler gleicher Parameter bei einer solchen Vergabe doch sehr viel", so Friedrich. Das Verfahren war damals im Stadtrat anonymisiert durchgeführt worden - die Räte wussten also nicht, wer sich hinter den vorgelegten Zahlen verbarg. Friedrich: "Ich habe diese Vorgehensweise vorab auch von unserer Rechtsabteilung prüfen lassen. Sie hatte damals keine Bedenken." Es sei aus seiner Sicht auch die "richtigere" Variante für einen Stadtrat, "objektiv" zu entscheiden.

Friedrich hat Erfahrungen in der Übernahme von kommunalen Gas- und Stromnetzen in anderen Kommunen. Sein Unternehmen versorgt mittlerweile 25.000 Kunden, besitzt nicht nur die Konzession in Schneeberg, sondern auch in Bad Schlema und Eibenstock. "Wir haben auch schon in zwei Verfahren verloren. Dagegen vorzugehen, halte ich für schlecht. Denn wenn der Stadtrat einen anderen Versorger will, wie soll man da gut zusammenarbeiten?"

Stollbergs Oberbürgermeister Marcel Schmidt will abwarten: "Als Anwalt habe ich volles Verständnis dafür, dass ein am Verfahren Beteiligter seine rechtliche Position gerichtlich überprüfen lassen möchte. Das ist legitim und wir haben mit diesem Schritt gerechnet." Nur: Die Übernahmeschlacht in Stollberg ist auch deshalb brisant, weil Schneeberg auch das Gas- und Stromnetz in Lichtenstein will. Klappt das, dann würden die VWS - eine Tochter der Envia M - nach Stollberg ein weiteres Standbein verlieren.

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