Wegen Corona: Viele Vorhaben in Oelsnitz ins neue Jahr verschoben

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Die Kämmerei resümiert einerseits große Steuerausfälle, andererseits für Ende 2020 aber ein Plus. Denn im vergangenen Jahr wurde auch weniger ausgegeben - allerdings nicht immer ganz freiwillig.

Oelsnitz.

Die Stadt Oelsnitz hatte im zurückliegenden Jahr erhebliche Steuerausfälle zu verkraften. Statt geplanter reichlich 7,8 Millionen Euro nahm die Kommune nur reichlich 5,5 Millionen Euro ein. Den Mammutanteil macht dabei die Gewerbesteuer aus. Statt der vorgesehener 3 Millionen Euro wurden 1,722 Millionen Euro eingenommen, also reichlich die Hälfte. Das sagte Franziska Korb, Sachgebietsleiterin Finanzen, auf der jüngsten Ratssitzung. Dennoch standen zum Jahresende reichlich 10,6 Millionen liquide Mittel zur Verfügung, das sind 2,8 Millionen Euro mehr als geplant. Alle Zahlen, so betonte Korb, seien im Moment aber noch vorläufige.

Zusätzlich zu den coronabedingten Ausgleichszahlungen haben auch die im Vergleich zum Plan geringer ausgefallenen Ausgaben für das positive Ergebnis gesorgt. So seien nicht dringend notwendige Maßnahmen zurückgestellt worden, und es mussten auch keine Veranstaltungen finanziert werden.

Die Sachgebietsleiterin sprach von 1,8 Millionen Euro, die nicht wie geplant investiert und darum ins neue Haushaltsjahr übertragen wurden. Dazu gehören beispielsweise die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs für 407.200 Euro, die Anschaffungen im Zuge des "Digitalpakts Schulen" für 474.550 Euro sowie Stadtumbau-Maßnahmen.

Der größte Posten im Stadtumbaugebiet (SUG) Neuoelsnitz-Südost ist die Sanierung des Bergbaumuseums durch das Landratsamt, erklärt Korb auf Nachfrage. Für 2020 waren etwa 3,4 Millionen Euro geplant, aufgrund von Bauverzögerungen konnten davon aber nur rund 2 Millionen umgesetzt werden. Diese wurden bis Jahresende aber noch nicht vollständig ausgezahlt, sodass allein für das Museum rund 865.000 Euro ins Jahr 2021 übertragen werden mussten.

Im SUG Oelsnitz-Mitte war die Förderung verschiedener privater Maßnahmen in Höhe von insgesamt 377.000 Euro geplant. Bedingt durch die Pandemie konnten aber auch hier nicht alle Maßnahmen wie geplant begonnen oder vollständig umgesetzt werden, erklärte Franziska Korb. Die nicht verbrauchten Mittel betragen rund 253.000 Euro.

Auch im Ergebnishaushalt 2020 spiegelt sich die Corona-Situation wieder: So mussten laut Kämmerin Antje Lohse geplante Fortbildungen für Mitarbeiter der Verwaltung verschoben und demzufolge auch nicht finanziert werden. Auch vorgesehene Instandhaltungsmaßnahmen an der Goethe- und der Turleyschule seien nicht realisiert worden, ebenso beispielsweise der Austausch von Schulbüchern an der Schule des Friedens. All diese Ausgaben wurden ins Jahr 2021 geschoben.

Zur Entwicklung des Schuldenstandes der Stadt sagte Sachgebietsleiterin Korb, dass im zurückliegenden Jahr insgesamt mehr als 572.000Euro getilgt werden konnten. Damit verringerten sich die Schulden von 8,047 Millionen Euro Anfang des Jahres auf 7,474 Millionen Euro am 31. Dezember 2020. Die Pro-Kopf-Verschuldung liege damit bei 679,5 Euro, also unter der als kritisch angesehene Grenze für Kommunen. Diese liegt bei 800 Euro je Einwohner.

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