Stadtrat gibt erneut Geld für Vereine frei

Das Gremium in Zschopau musste nochmals abstimmen, weil ein Stadtrat befangen war. Zugleich kam ein Passus hinzu.

Zschopau.

Der Zschopauer Stadtrat hat erneut über Zuschüsse an die Vereine abgestimmt. Hinzugekommen ist auf Anregung von CDU- und Grüne/FDP-Fraktion in der Vorlage ein Zusatz, wonach den Vereinen die bezuschussten Aufwendungen tatsächlich entstanden sein müssen. Hintergrund sind die bislang abgesagten Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie.

Doch das war nicht der eigentliche Grund, weshalb sich das Gremium erneut mit dem Thema befasste. Bei der vorangegangenen Beschlussfassung im Januar hatte Jan Kolomaznik (Wir - die Vereine) mit abgestimmt. Der Stadtrat hätte sich aber enthalten müssen, als es um die Unterstützung der Sportvereine ging, weil er als Vorsitzender des MSC Rund um Zschopau als befangen gilt. Dagegen hatte Frieder Meyer, Chef des Zschopauer Schützenvereins, zu besagter Sitzung Befangenheit angemeldet. Seine Fraktion vom Bund Freier Wähler ersuchte daraufhin Oberbürgermeister Arne Sigmund (parteilos), die Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen.

Nach Rücksprache mit dem Kommunalamt kam die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass der Januar-Beschluss nach der Sächsischen Gemeindeordnung rechtswidrig und eine nochmalige Abstimmung notwendig sei. Auch Niels Sigmund (Fraktion Grüne/FDP) hatte damals an der Abstimmung teilgenommen, obwohl er Vorsitzender der IG Zschopau ist. Sein Verein hatte den Antrag auf Zuschuss allerdings zurückgezogen, weshalb Sigmund als nicht befangen gilt.

Klarheit gibt es inzwischen auch darüber, dass Vereinsvorstände nicht als befangen gelten, wenn sie sich in Beratungen über die Rahmenbedingungen der Vereinsförderung einbringen. "Das ist wichtig für die dazu beabsichtigten Beratungen", so Niels Sigmund. Oberbürgermeister Sigmund hatte schon im Januar betont, dass die Vergabe zum letzten Mal in dieser Form erfolgen soll. Fraktionsvorsitzende und Stadträte sollen Vorschläge für einen neuen Vergabemodus einreichen, wonach die Verwaltung eine neue Förderrichtlinie erarbeiten will.

Bislang müssen Vereine auf ihrem Antrag unter anderem die Förderhöhe und den Grund für die Zuwendung angeben. Anschließend wird darüber entschieden. Dieses Jahr fördert die Stadt ihre Vereine mit knapp 94.000 Euro. (mit hd)

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