Klage zurückgezogen: Bahnsteig-Ausbau startet

Der Streit um die Ausbauhöhe für den Bahnhof in Flöha ist beigelegt. Das rasche Einlenken der Bahn kommt überraschend.

Flöha.

Die Weichen für den Einbau von Aufzügen am Flöhaer Bahnhof sind gestellt: Wie die Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) und Oberbürgermeister Volker Holuscha (Linke) gestern informierten, will die Deutsche Bahn wie ursprünglich geplant mit dem barrierefreien Umbau der Bahnsteige in Flöha noch in diesem Jahr beginnen. Die Klage der Bahn vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht gegen die Umbaugenehmigung sei als gegenstandslos zu betrachten und werde zurückgezogen, wird der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Eckardt Fricke, von Bellmann zitiert. Mit dem barrierefreien Umbau der Bahnsteige, so Fricke weiter, könne demzufolge ab November begonnen werden.

Damit zeigt der vereinte Protest von Bellmann und Holuscha überraschend schnell die erhoffte Wirkung. "Ich freue mich über diese vernünftige Reaktion", sagte Flöhas OB gestern. Holuscha danke ausdrücklich Veronika Bellmann für ihre Unterstützung. Die Bundestagsabgeordnete hatte sich bei Bahn-Vorstandschef Richard Lutz angemeldet und ihre Kontakte zu dem für Infrastruktur zuständigen Bahn-Vorstand und früheren Chef des Kanzleramtes, Ronald Pofalla, genutzt.


Als im Herbst bekannt wurde, dass die Bahn gegen die Genehmigung für den barrierefreien Ausbau klagt, der lange erhofft war und endlich auch finanziell gesichert, machte Kopfschütteln in Flöha die Runde. Es ging um eine Höhendifferenz von 21 Zentimetern beim Ausbau von zwei der sechs Bahnsteige. Der Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) hatte als regionaler Verkehrsträger für alle Bahnsteige eine Ausbauhöhe von 55 Zentimetern gefordert. Nur damit ist der stufenlose Ein- und Ausstieg bei den Zügen gewährleistet, die gegenwärtig und in absehbarer Zeit in Flöha halten. Die Bahn wollte dagegen zwei Bahnsteige vorsorglich auf 76 Zentimeter Höhe ausbauen, weil es ab 2028 möglicherweise eine neue Intercity (IC)-Linie von München nach Berlin gibt, die über Flöha führt. Dann könnten Fernverkehrszüge eventuell auch in Flöha halten. Die Züge im Fernverkehr, also IC, EC oder ICE-Züge benötigen eine Bahnsteighöhe von 76 Zentimetern.

Das Eisenbahnbundesamt war dem Einspruch des VMS gefolgt, der von der Stadt Flöha, dem Landratsamt Mittelsachsen sowie mehreren Sozial- und Behindertenverbänden unterstützt wurde. Die Bundesbehörde erteilte der Bahn die Auflage, alle sechs Bahnsteige in Flöha auf 55Zentimeter Höhe auszubauen. Dagegen hatte die Bahn beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht Klage eingereicht. Der Ausbau war damit in weite Ferne gerückt. Bis zu einem Verfahren und einer gerichtlichen Entscheidung wären einige Jahre vergangen.

Jetzt hat die Deutsche Bahn eingelenkt, wird die Klage gegen die Ausbaugenehmigung zurückziehen und alle sechs Bahnsteige wie gefordert auf 55 Zentimeter Höhe ausbauen. Ab 1. November soll mit dem Ausbau begonnen werden, habe Eckardt Fricke zugesichert, so Bellmann: "Wir werden sehr darauf achten, dass es im Herbst wirklich heißt: Bahn frei für den barrierefreien Ausbau in Flöha."

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